08.10.2026

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Sanierte Sportanlagen stärken Zusammenhalt, Bewegung und Vereinsleben Aktuelle Stunde, angemeldet von der SPD-Fraktion
22-4512
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Defizit bei der Grünpflege vollständig schließen - Wandsbeks Parks, Bäume, Spielplätze und Brunnen dauerhaft sichern Debattenantrag der CDU-Fraktion
22-4497
Ö 4.2
"Partnerschaftlich abpflastern" - Entsiegelungspotenziale in Wandsbek gemeinsam mit dem BUND nutzen Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz, angemeldet zur Debatte von der Fraktion Die Grünen
22-4467.1
Ö 4.3
Rettungswege-Check für Bezirksstraßen - Feuerwehr und Rettungsdienst bei Verkehrsplanungen verbindlich berücksichtigen Debattenantrag der AfD-Fraktion
22-4504
Ö 4.4
Polizeiaußenstelle in Volksdorf langfristig erhalten! Verlängerung des Mietvertrages sicherstellen Debattenantrag der CDU-Fraktion
22-4498
Ö 4.5
Konsolidieren heißt investieren: In Jugend, Soziales, Gesundheit, Grünerhalt und Infrastruktur - Für eine bedarfsorientierte Erhöhung der Rahmenzuweisungen Debattenantrag der Fraktion Die Linke
22-4505
Ö 4.6
Ratten und Vermüllung: Meldewege vereinfachen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der FDP-Fraktion
22-4503
Ö 4.7
Gewerbetreibende bei großen Infrastrukturmaßnahmen besser einbeziehen, unterstützen und Erreichbarkeit sicherstellen - am Beispiel Wellingsbüttler Weg Debattenantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der CDU-Fraktion
22-4499
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 5.1
Bebauungsplanverfahren Steilshoop 11 (Borchertring) - Kenntnisnahme über die Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms
22-4110.2
Ö 5.2
Bebauungsplanverfahren Steilshoop 12 (Fritz-Flinte Ring) - Kenntnisnahme über die Änderung des Flächennutzungsplans und des Landschaftsprogramms
22-4111.2
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Sicher zum CPG und WTB - Wegeverbindung durch das Wandsbeker Gehölz beleuchten Antrag der CDU-Fraktion
22-4500
Ö 7.2
Neue Perspektive für die Wandsbeker Zollinsel - Flächen für Handwerk und Mittelstand schaffen Antrag der CDU-Fraktion
22-4501
Ö 7.3
Endlich ein Spielplatz für Wellingsbüttel - eine schnelle Realisierung sicherstellen! Antrag der CDU-Fraktion
22-4502
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) 2027 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-4242.1
Ö 8.2
Eigenmittel für das Projekt "Lokale Partnerschaften für Demokratie Wandsbek" im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" für das Förderjahr 2027 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-4257.1
Ö 8.3
Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten - Zuwendung aus der Rahmenzuweisung Seniorenarbeit a) Ev.-luth. Kirchengemeinde Eilbek, Versöhnungskirche Eilbek, Karpfenfahrt nach Appelbeck am See b) Wandsbeker TSV Concordia e. V., Tagesfahrt der Seniorenabteilung "New Generation (55+)" nach Appelbeck Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-4322.1
Ö 8.4
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-4479
Ö 8.5
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-4480
Ö 8.6
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-4482
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Jugendliche und Kinder schützen - Depotcontainer vom Bramfelder Marktplatz verlagern Beschlussvorlage des Jugendhilfeausschusses
22-3898.1
Ö 9.2
Verfahrensvorschlag Umgang mit kolonialen Straßennamen in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-4169.1
Ö 9.3
Radstellplätze an Bahnhöfen auch für private E-Scooter anbieten Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-4249.1
Ö 9.4
Baumaßnahme: Eckerkoppel W16.3, Radroute 6, 1. Verschickung + Verschickung der ersten Ausbaustufe Teilbaumaßnahme: Straßenbau
22-4305.1
Ö 9.5
Baumaßnahme: Standort-Vorschläge für Dialog-Displays im Bezirk Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-4325.1
Ö 9.6
Ergänzung der Spielplatzbeschilderung um einen Hinweis zum Ablegen von Fahrradhelmen auf Spielgeräten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-4371.1
Ö 9.7
Parksituation Veltheimstraße verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-4372.1
Ö 9.8
Schaden am Bahnzaun beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-4373.1
Ö 9.9
U-Bahnhof Berne: Angeordnete Schutzgitter am Kriegkamp zügig errichten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-4415.1
Ö 9.10
Alstertalquerung: Mit der "Gundlachs Twiete" weiteren Weg barriereärmer machen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-4417.1
Ö 9.11
Poppenbütteler Schleuse: Fahrradbügel aufstellen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-4418.1
Ö 9.12
Poppenbüttel: Weg "Marienhof" barrierefrei machen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-4419.1
Ö 9.13
Mehr Mülleimer in der Jenfelder Au aufstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-4423.1
Ö 9.14
Verkehrssicherheit in der Straße "Hoher Berg" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-4424.1
Ö 9.15
Die Anliegen der Jugendlichen ernst nehmen - Drucksache 22-3907 an das zuständige Sozialraumgremium weiterleiten Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-4425.1
Ö 9.16
Umsteigen am Wandsbek Markt erleichtern: Anzeige auf dem Weg zum Busbahnhof sinnvoll nutzen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-4436.1
Ö 9.17
Dringende Bitte um Verkehrssicherheitsmaßnahmen und Aufstellung einer Warnbeschilderung - Schöneberger Straße (bzgl. Drs. 22-3915) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-4444
Ö 9.18
Verschlankung und Begrünung der Wandsbeker Chaussee (bzgl. Drs. 22-3987) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-4445
Ö 9.19
Hamburg zerstört mit Wochenend-Sperrungen die einzige Freizeit berufstätiger Menschen (bzgl. Drs. 22-4001) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-4446
Ö 9.20
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Ölmühlenweg (bzgl. Drs. 22-4039) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-4448
Ö 9.21
Errichtung einer Parkverbotszone für Sharing-E-Scooter in der Birkenallee Hamburg-Rahlstedt (bzgl. Drs. 22-4042) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-4449
Ö 9.22
Tempo 30 nachts in der Wendemuthstraße / Bereich Walddörferstraße (bzgl. Drs. 22-4089) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-4450
Ö 9.23
Fehlende Fahrgastunterstände (bzgl. Drs. 22-4226) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-4451
Ö 9.24
Schulwegplaner als Instrument der Schulwegsicherung im Schulinfosystem Hamburg (SISy) (bzgl. Drs. 22-4270) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-4454
Ö 9.25
Einladung des Regionalausschusses Rahlstedt zur Wiedereröffnung des neu gestalteten Busbahnhofs Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-4468.1
Ö 9.26
Überprüfung der Verkehrssituation in der Straße Trilluper Weg sowie Ellernbusch und um die Durchführung eines Ortstermins Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-4470
Ö 9.27
Sitzungskalender 2027 Beschlussvorlage aus dem Hauptausschuss
22-4478
Ö 9.28
Farben der S-Bahn-Brücken Alstertal (bez. Drs. 22-4146) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-4481
Ö 9.29
Dringende Verbesserung der Schulwegsicherheit an der Kreuzung Redder/Kunaustraße in Hamburg-Sasel (bez. Drs. 22-4255) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-4483
Ö 9.30
Verkehrssituation Jüthornstraße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-4484
Ö 9.31
30er Strecken für hochfrequentierte Schulwege Hamburg-Poppenbüttel Ulzburger Straße und Harksheider Straße (bez. Drs. 22-4406) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-4485
Ö 9.32
Querung der Kedenburgstraße auf Höhe des Wandse-Wanderwegs Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-4486
Ö 9.33
Poppenbütteler Bogen: Auch Querungsstelle mit dem Fuß- und Radweg "Im Knick" verbessern! (bez. Drs. 22-4077) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-4487
Ö 9.34
Prüfung sicherer Querungsmöglichkeiten in der Rantzaustraße / Am Alten Posthaus Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-4488
Ö 9.35
Öffentlich zugängliche WCs im Marktmeisterhaus Sasel schaffen (bez. Drs. 22-4079) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-4489
Ö 9.36
Mehr Verkehrssicherheit für Schulkinder an der Kreuzung Berner Straße / Oldenfelder Stieg / Bargteheider Straße / Meiendorfer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-4491
Ö 9.37
Unübersichtliche Kreuzung Rahlstedter Str. / Stapelfelder Str. für alle Verkehrsteilnehmer Beschlussvorlage des Regionalauschusses Rahlstedt
22-4492
Ö 9.38
Vermietungen an Fremd-Veranstalter von Parties und Feiern im Brakula Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-4496
Ö 9.39
Geflüchtetenunterkunft Am Luisenhof/Tegelweg - politische Zusagen gelten! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-4455.1
Ö 9.40
Beleuchtung im und um den Berner Park verbessern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-4506
Ö 9.41
Zustand der Fahrbahndecke im Turnierstieg (bzgl. Drs. 22-4518) Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-4519
Ö 9.42
Zebrastreifen vor dem Seniorenheim Margarethenhof (bzgl. Drs. 22-3792) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-4520
Ö 9.43
Aufstellung öffentlicher Abfallbehälter im Buchenkamp (bzgl. Drs. 22-4002) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-4521
Ö 9.44
Bessere Beleuchtung des U-Bahn Wanderweges zwischen U-Bahn Buckhorn und U-Bahn Hoisbüttel verbessern! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-4434.1
Ö 9.45
Einen abgesenkten Bordstein im Bereich der Brücke Buckhorn für bessere Querungsmöglichkeit für Fahrradfahrer prüfen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-4435.1
Ö 9.46
Sauberes und sicheres Kita-Umfeld in der Görlitzer Straße gewährleisten Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-4461.1
Ö 9.47
Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzepts Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-4465.1
Ö 9.48
Nach Schließung des Chemie-Werks: Allnex-Gelände muss vollständig saniert werden Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-4466.1
Ö 9.49
Poppenbüttel: Marder-Denkmal aufwerten! Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-3821.1
Ö 9.50
Anregung zur Aufwertung der Skateanlage am Turnierstieg in Hamburg-Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-4526
Ö 9.51
Mülleimer für den Wanderweg durch das Stellmoorer Tunneltal Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-4527
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussbesetzung der SPD-Fraktion - Jugendhilfeausschuss
22-4536
Ö 10.2
Ausschussumbesetzung der SPD-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt
22-4535
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift vom 07.05.2026
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 und 46 BezVG
Ö 12.1
Beabsichtigte Kapazitäts- und Basisverlegung des Mobilen Teams Anhörung der Bezirksversammlung Wandsbek gem. § 28 Nr. 13 BezVG
22-4331
Ö 12.1.1
Beabsichtigte Kapazitäts- und Basisverlegung des Mobilen Teams Anhörung der Bezirksversammlung Wandsbek gem. § 28 Nr. 13 BezVG - Stellungnahme der CDU-Fraktion
22-4523
Ö 12.2
Neuerlass der Globalrichtlinie "Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit in den Bezirken" Verfahren nach § 46 (2) BezVG
22-4477
Ö 12.3
Wiederinbetriebnahme des örU-Standortes Rahlstedter Straße 8 Anhörung gem. § 28 BezVG
22-4495
Ö 12.3.1
Wiederinbetriebnahme des örU-Standortes Rahlstedter Straße 8 Stellungnahme der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion
22-4537
Ö 13
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Hundeauslaufzone Kienholt Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3592)
22-4344
Ö 14.2
Neue Asphaltdecke für die Strasse Im Allhorn in 22359 Hamburg-Volksdorf und fehlende Regenwassereinläufe im gesamten Fahrbahnverlauf Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2026 (Drs. 22-4312)
22-4345
Ö 14.3
Hummelsbüttel: Das Stadtteilgefühl stärken! Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8068.1)
22-4362
Ö 14.4
Tempo 30 muss wirken - Geschwindigkeitsniveau in der Rodenbeker Straße nachhaltig senken. Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2026 (Drs. 22-4293)
22-4389
Ö 14.5
Weitere Verbesserung der Schulwegsicherheit im Umfeld der Grundschule Rahlstedter Höhe Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.05.2026 (Drs. 22-3485.1)
22-4393
Ö 14.6
Erneute Sachstandsnachfrage zu dem Thema Schulstraße Ahrensburger Weg Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2026 (Drs. 22-4294)
22-4402
Ö 14.7
Pilotprojekt "Feierabendparken" in Wandsbek Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.02.2026 (Drs. 22-3040)
22-4471
Ö 14.8
Baumaßnahme "Voßkulen / Nebenflächen östlich Lesserstraße" nutzen, um Parksituation für Anwohner verbessern Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2026 (Drs. 22-3866.1)
22-4472
Ö 14.9
Dokumente abholen, wenn es in den Alltag passt: Ausgabebox für Wandsbek prüfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2026 (Drs. 22-4277)
22-4493
Ö 14.10
Tempo auf dem Tegelweg, Nahe Friedrich-Ebert-Damm Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.09.2026 (Drs. 22-4288)
22-4494
Ö 14.11
Bunter Nachmittag für freiwillig Engagierte ist eine schöne Tradition: Vereine, Initiativen und Organisationen brauchen auch in Zukunft verlässliche Unterstützung (Drs. 22-3957) Beschluss der Bezirksversammlung vom 02.07.2026
22-4511
Ö 14.12
Fahrzeuge in Fußgängerzone Rahlstedter Bahnhofstraße / Nutzung von Flächen der Deutschen Bahn als Müllplatz und zum Parken Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.04.2026 (Drs. 22-3305.1)
22-4524
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Restaurant "Zum Eichtalpark": Sanierung verzögert sich - Kosten weiterhin unklar? Auskunftsersuchen vom 04.08.2026
22-4083.1
Ö 15.2
Neue Low-DC-Ladesäulen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 12.08.2026
22-4102.1
Ö 15.3
Seit Februar 2025 gesperrt: Wann wird die Brücke über die Susebek ersetzt? Auskunftsersuchen vom 24.08.2026
22-4187.1
Ö 15.4
Reitwege im Bezirk Wandsbek - Zustand, Beschilderung und Umsetzung des Reitwegekonzeptes Große Anfrage vom 27.08.2026
22-4229.1
Ö 15.5
Hitzebelastung an Schulen im Bezirk Wandsbek - Wo besteht Handlungsbedarf? Auskunftsersuchen vom 18.08.2026
22-4130.1
Ö 15.6
Baulicher Zustand der Robert-Schuman-Brücke Auskunftsersuchen vom 07.09.2026
22-4290.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Schulbegleitung an Wandsbeker Schulen zum Schuljahresbeginn 2026/2027 Auskunftsersuchen vom 15.09.2026
22-4332
Ö 16.2
Archiv der Claudius-Gesellschaft im Matthias-Claudius-Gymnasium - wie ist der aktuelle Stand? Auskunftsersuchen vom 22.09.2026
22-4409
Ö 16.3
Auswirkungen der geplanten Umstellung der Ganztagszuweisung auf Wandsbeker Schulen Auskunftsersuchen vom 24.09.2026
22-4432
Ö 16.4
Öffnungszeiten im Schwimmbad Wendemuthstraße Auskunftsersuchen vom 29.09.2026
22-4439
Ö 16.5
Bürgervertrag Poppenbüttel: Wie bewertet die Fachbehörde die Umsetzung der vereinbarten Naturcent-Priorisierung? Auskunftsersuchen vom 28.09.2026
22-4462
Ö 16.6
Öffentliche Toilette im Eichtalpark: Ist die geplante Lösung für Parkbesucher und Restaurantbetreiber geeignet? Auskunftsersuchen vom 30.09.2026
22-4473
Ö 16.7
Verfügbarkeit von StadtRädern an Schnellbahnstationen im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 06.10.2026
22-4525
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II