09.02.2021

Sitzung des Hauptausschusses - via Skype - unter Ausschluss der Öffentlichkeit

18:00 Uhr,
Hauptausschuss

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Titel
Drucksache
Ö 1
Nicht abschließend behandelte Drucksachen im Hauptausschuss der 20. Amtsperiode (vertagt)
Ö 2
Beantwortete Drucksachen
Ö 2.1
Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verbesserungen im Bus- und Radverkehr in den Planungen zum Cranzer und Neuenfelder Hauptdeich
21-0878.02
Ö 2.2
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. S-Bahn-Ring (S33) für Hamburger Süden untersuchen!
21-1036.01
Ö 2.3
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Marktplatz der Grundschulen - neue Formate entwickeln
21-1042.01
Ö 2.4
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Marktplatz weiterführende Schulen
21-1048.01
Ö 2.5
Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sicherer Radfahren im Nincoper Deich
21-1058.02
Ö 2.6
Ergänzende Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsberuhigung Moorburger Elbdeich
21-1059.02
Ö 2.7
Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Ampelschaltungen Hannoversche / Winsener Straße
21-1070.01
Ö 2.8
Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Nutzung des Ladenlokals Kniggestraße 1 in Wilstorf (2)
21-1073.01
Ö 2.9
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Einbruchsserie im Bereich Cuxhavener Straße (Michaeliskirche)
21-1127.01
Ö 2.10
Antwort kleine Anfrage CDU betr. Altglascontainer Scharfsche Schlucht
21-1128.01
Ö 2.11
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Corona-Ausbruch Erstaufnahme Harburger Schloßstraße
21-1129.01
Ö 2.12
Antwort kleine Anfrage CDU betr. Erneute Bauarbeiten im Bereich Waltershofer Straße
21-1130.01
Ö 2.13
Antwort kleine Anfrage CDU betr. Testkäufe Alkohol und Tabak im Bezirk
21-1131.01
Ö 2.14
Antwort kleine Anfrage CDU betr. Behindertengerechter Zugang S-Bahnhof Neugraben
21-1132.01
Ö 2.15
Antwort kleine Anfrage betr. Schildbürgerstreich Radweg Fischbeker Heidbrook (B 73)
21-1133.01
Ö 2.16
Antwort Anfrage der AfD-Fraktion: Bewirtschaftetes Parken im Harburger Binnenhafen
21-1143.01
Ö 3
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 3.1
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Geplante Impfungen in Arztpraxen im Bezirk Harburg
21-1171
Ö 3.2
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung im Stadtteilbeirat Neugraben-Fischbek
21-1172
Ö 3.3
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Demokratie in Hamburgs Bildungswesen ausbauen
21-1173
Ö 3.4
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Mobile Impfteams auch in Senior:innen-Wohnanlagen einsetzen
21-1175
Ö 3.5
Antrag SPD betr. Quartierstreffpunkt für Harburgs Südosten
21-1177
Ö 3.6
Antrag SPD betr. Sichtachse Schlossmühlendamm - Harburger Schlossstraße wiederherstellen
21-1178
Ö 3.7
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Glatte Gehwege entlang privater Grundstücke in Harburg
21-1179
Ö 3.8
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Nutzung digitaler Endgeräte in Harburger Schulen
21-1181
Ö 3.9
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Winterdienst in Harburg durch die Stadtreinigung Hamburg
21-1183
Ö 3.10
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wasserstoffstandort Moorburg vorstellen
21-1184
Ö 3.11
Antrag SPD betr. Rahmenplan 2040 - Tunnel sorgen für gute Verbindungen
21-1185
Ö 3.12
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD Fraktion betr. Bürgerbeteiligungsverfahren in Harburg auch unter Coronabedingungen ermöglichen
21-1186
Ö 3.13
Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD Fraktion bezgl. Antrag zur Aufhebung des Bebauungsplanverfahrens Heimfeld 54
21-1187
Ö 3.14
Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Möglichkeiten der Verbesserung der Wander- und Radwegeverbindung zwischen dem Fischbeker Heidbrook und dem Scharlbarg prüfen
21-1188
Ö 3.15
Antrag der GRÜNE Fraktion betr. Situation des Bezirks-Seniorenbeirat (BSB) und der Wohnpflege Aufsicht (WPA) nach der Änderung der Behördenzuständigkeit.
21-1189
Ö 3.16
Antrag der FDP Fraktion: Umgestaltung öffentlichen Grüns zu Lebensräumen für Insekten
21-1190
Ö 4
Anmeldung eines neuen Fördergebiets "Harburger Binnenhafen - Neuland Nordwest" in das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (Benennung des zuständigen Fachausschusses (vertagt vom 26.01.2021))
21-1145
Ö 5
Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen
Ö 6
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6.1
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Kontrollen zur Einhaltung der Regelungen der aktuellen Covid19-Verordnung (Bericht der Verwaltung)
21-1082
Ö 7
Verschiedenes
Ö 7.1
Stellungnahme der AfD-Fraktion gem. § 28 BezVG zur Drs. 21-1140 Verlängerung der Nutzungsdauer der öffentlich-rechtlichen Unterkunft Cuxhavener Straße 564
21-1167
Ö 7.2
Antrag der AfD-Fraktion betr. Besetzung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion
21-1201