25.09.2025

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal, Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
Bezirksversammlung

Achtung: Der öffentliche Teil der Sitzung beginnt um 18.15 Uhr ! Der Zugang zum Hamburg-Haus erfolgt wegen der Bauarbeiten über den Eingang Tornquiststraße.

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Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung / Vorwort
Ö 2
Fragestunde in der Bezirksversammlung
Ö 3
Aktuelle halbe Stunde
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1
Förderfonds Bezirke - Prämienzahlung 2025
22-1463
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 5.1
Zwei Jahre Erneuerung der Elbgaustraße – Präventiv sichere Querung für den Rad-und Fußverkehr an der Kieler Straße Höhe Sola Bona Park (Freizeitroute 11) einrichten Drs.22-1106, Beschluss der BV vom 26.06.2025
22-1397
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift
Ö 7
Beschlüsse des Hauptausschusses
Ö 7.1
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses
22-1458
Ö 8
Ausschussbesetzungen
Ö 8.1
Umbenennungen in den Ausschüssen I
22-1456
Ö 8.2
Umbenennungen in den Ausschüssen II
22-1457
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!
22-0702
Ö 9.1.1
Alternativantrag zur Drucks.-Nr. 22-0702: Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!
22-0846
Ö 9.2
Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung
22-0945
Ö 9.3
Perspektiven für die Sportanlage Vogt-Cordes-Damm entwickeln
22-1322
Ö 9.4
Schwalbentürme für mehr Artenvielfalt im Bezirk Eimsbüttel
22-1365
Ö 9.5
Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Schnelsen
22-1366
Ö 9.6
Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee
22-1383
Ö 9.7
Einladungen zur Vorstellung der Planungen für die Immobilie Mittelweg 140/141 Drs. 22-1405 Antrag wurde auf Wunsch der Antragsteller im KGA-Bau auf die Tagesordnung genommen.
Ö 9.8
Rollstuhlsymbole an Ampeln im öffentlichen Raum Eimsbüttels
22-1409
Ö 9.9
Zulassung des Verkehrszeichens „Bei Rot hier halten“ auch außerhalb von Baustellen – insbesondere an sicherheitsrelevanten Knotenpunkten
22-1410
Ö 9.10
Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern
22-1430
Ö 9.11
Schattenplätze auf dem Stellinger Deckel: PV-Module für Sonnenschutz und Stromproduktion
22-1437
Ö 9.12
Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Eimsbüttel
22-1438
Ö 9.13
Erleichterungen und bessere Bedingungen für die Teilnahme des lokalen Einzelhandels in Eimsbüttel an vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr ermöglichen
22-1439
Ö 9.14
Bahnhof Dammtor attraktiver gestalten, Busumstieg sicherer machen
22-1440
Ö 9.15
Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Vielohweg/Paul-Sorge-Straße
22-1441
Ö 9.16
Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur „Problem- und Potenzialanalyse Stellingen“
22-1359
Ö 9.17
Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur Problem- und Potenzialanalyse Stellingen des Bezirksamtes Eimsbüttel, durchgeführt von der Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft mbH “Steg”
22-1360
Ö 9.18
„Europa fängt in der Gemeinde an“ – Teilnahme Eimsbüttels am EU-Netzwerk
22-1455
Ö 10
Empfehlungen der Ausschüsse
Ö 10.1
Endlich eine barrierefreie öffentliche Toilette für die Osterstraße
22-1407
Ö 10.2
Sicherheit für Fußgänger*innen am Waterloohain
22-1408
Ö 10.3
Amsinck-Villa endlich für den Stadtteil öffnen
22-1424
Ö 10.4
Riekbornweg für den Radverkehr in Gegenrichtung der Einbahnstraße freigeben
22-1423
Ö 10.5
Durchwegung Rimbertweg – Grünzug Lokstedt
22-1421
Ö 10.6
Vertikales Parken als Baustein der Mobilitätswende
22-1422
Ö 10.7
Referentenanforderung zur Maßnahme Umbau E 53 BR Große Bahnstraße – von Holstenkamp bis Kieler Straße, s. Drs. 22-1356
22-1432
Ö 10.8
Politische Ergänzung zum Sozialen Leitbild Eimsbüttel 2040
22-1446
Ö 10.9
Falschparken verhindern, vor Bordsteinabsenkungen in der Linse Fahrbahnschraffierungen aufbringen
22-1447
Ö 10.10
Lärmmessungen im Umfeld der Zugbildungsanlage Stellingen
22-1448
Ö 10.11
Neue Sitzmöglichkeiten entlang der Pinneberger Chaussee zur Entlastung von Familien und Senioren
22-1449
Ö 10.12
Verbesserung der Barrierefreiheit auf dem Weg an der Feldmark
22-1450
Ö 10.13
Unterstützung der Bewässerung im öffentlichen Raum - Ausgabe von Wassersäcken für Bäume
22-1451
Ö 10.14
Gehweg-Regentonnen als Baustein einer Schwammstadtstrategie für Eimsbüttel
22-1452
Ö 10.15
Erprobung KI-gestützter Reinigungsroboter für Grünflächen in Eimsbüttel
22-1453
Ö 10.16
Einladungen zur Vorstellung der Planungen für die Immobilie Mittelweg 140/141
22-1459
Ö 10.17
Sondermittel für den BSB-Seniorentag 2025
22-1460
Ö 10.18
Sondermittel zur Sicherung des traditionellen Weihnachtsmarktes auf dem Tibarg
22-1461
Ö 10.19
„KI Bademeister“ zur Unterstützung des Badepersonals auch in Eimsbüttel testen
22-1466
Ö 10.20
Änderungsantrag: Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten
22-1467
Ö 10.21
Abstellflächen für E-Scooter im öffentlichen Raum
22-1468
Ö 10.22
Stellungnahme zu Kinderarmut in Hamburg von der Arbeitsgemeinschaft § 78 OKJA/JSA in Eimsbüttel
22-1469
Ö 11
Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 11.1
Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026
22-1288
Ö 12
Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung