Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.09.2025

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 22-1463

Förderfonds Bezirke - Prämienzahlung 2025

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 22-1397

Zwei Jahre Erneuerung der Elbgaustraße – Präventiv sichere Querung für den Rad-und Fußverkehr an der Kieler Straße Höhe Sola Bona Park (Freizeitroute 11) einrichten Drs.22-1106, Beschluss der BV vom 26.06.2025

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Ö 7

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 7.1 - 22-1458

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 22-1456

Umbenennungen in den Ausschüssen I

Ö 8.2 - 22-1457

Umbenennungen in den Ausschüssen II

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-0702

Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!

Ö 9.1.1 - 22-0846

Alternativantrag zur Drucks.-Nr. 22-0702: Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!

Ö 9.2 - 22-0945

Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung

Ö 9.3 - 22-1322

Perspektiven für die Sportanlage Vogt-Cordes-Damm entwickeln

Ö 9.4 - 22-1365

Schwalbentürme für mehr Artenvielfalt im Bezirk Eimsbüttel

Ö 9.5 - 22-1366

Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Schnelsen

Ö 9.6 - 22-1383

Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee

Ö 9.7

Einladungen zur Vorstellung der Planungen für die Immobilie Mittelweg 140/141 Drs. 22-1405 Antrag wurde auf Wunsch der Antragsteller im KGA-Bau auf die Tagesordnung genommen.

Ö 9.8 - 22-1409

Rollstuhlsymbole an Ampeln im öffentlichen Raum Eimsbüttels

Ö 9.9 - 22-1410

Zulassung des Verkehrszeichens „Bei Rot hier halten“ auch außerhalb von Baustellen – insbesondere an sicherheitsrelevanten Knotenpunkten

Ö 9.10 - 22-1430

Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern

Ö 9.11 - 22-1437

Schattenplätze auf dem Stellinger Deckel: PV-Module für Sonnenschutz und Stromproduktion

Ö 9.12 - 22-1438

Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Eimsbüttel

Ö 9.13 - 22-1439

Erleichterungen und bessere Bedingungen für die Teilnahme des lokalen Einzelhandels in Eimsbüttel an vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr ermöglichen

Ö 9.14 - 22-1440

Bahnhof Dammtor attraktiver gestalten, Busumstieg sicherer machen

Ö 9.15 - 22-1441

Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Vielohweg/Paul-Sorge-Straße

Ö 9.16 - 22-1359

Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur „Problem- und Potenzialanalyse Stellingen“

Ö 9.17 - 22-1360

Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur Problem- und Potenzialanalyse Stellingen des Bezirksamtes Eimsbüttel, durchgeführt von der Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft mbH “Steg”

Ö 9.18 - 22-1455

„Europa fängt in der Gemeinde an“ – Teilnahme Eimsbüttels am EU-Netzwerk

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 22-1407

Endlich eine barrierefreie öffentliche Toilette für die Osterstraße

Ö 10.2 - 22-1408

Sicherheit für Fußgänger*innen am Waterloohain

Ö 10.3 - 22-1424

Amsinck-Villa endlich für den Stadtteil öffnen

Ö 10.4 - 22-1423

Riekbornweg für den Radverkehr in Gegenrichtung der Einbahnstraße freigeben

Ö 10.5 - 22-1421

Durchwegung Rimbertweg – Grünzug Lokstedt

Ö 10.6 - 22-1422

Vertikales Parken als Baustein der Mobilitätswende

Ö 10.7 - 22-1432

Referentenanforderung zur Maßnahme Umbau E 53 BR Große Bahnstraße – von Holstenkamp bis Kieler Straße, s. Drs. 22-1356

Ö 10.8 - 22-1446

Politische Ergänzung zum Sozialen Leitbild Eimsbüttel 2040

Ö 10.9 - 22-1447

Falschparken verhindern, vor Bordsteinabsenkungen in der Linse Fahrbahnschraffierungen aufbringen

Ö 10.10 - 22-1448

Lärmmessungen im Umfeld der Zugbildungsanlage Stellingen

Ö 10.11 - 22-1449

Neue Sitzmöglichkeiten entlang der Pinneberger Chaussee zur Entlastung von Familien und Senioren

Ö 10.12 - 22-1450

Verbesserung der Barrierefreiheit auf dem Weg an der Feldmark

Ö 10.13 - 22-1451

Unterstützung der Bewässerung im öffentlichen Raum - Ausgabe von Wassersäcken für Bäume

Ö 10.14 - 22-1452

Gehweg-Regentonnen als Baustein einer Schwammstadtstrategie für Eimsbüttel

Ö 10.15 - 22-1453

Erprobung KI-gestützter Reinigungsroboter für Grünflächen in Eimsbüttel

Ö 10.16 - 22-1459

Einladungen zur Vorstellung der Planungen für die Immobilie Mittelweg 140/141

Ö 10.17 - 22-1460

Sondermittel für den BSB-Seniorentag 2025

Ö 10.18 - 22-1461

Sondermittel zur Sicherung des traditionellen Weihnachtsmarktes auf dem Tibarg

Ö 10.19 - 22-1466

„KI Bademeister“ zur Unterstützung des Badepersonals auch in Eimsbüttel testen

Ö 10.20 - 22-1467

Änderungsantrag: Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten

Ö 10.21 - 22-1468

Abstellflächen für E-Scooter im öffentlichen Raum

Ö 10.22 - 22-1469

Stellungnahme zu Kinderarmut in Hamburg von der Arbeitsgemeinschaft § 78 OKJA/JSA in Eimsbüttel

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 11.1 - 22-1288

Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung