Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.09.2025

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 22-1463

Förderfonds Bezirke - Prämienzahlung 2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 22-1397

Zwei Jahre Erneuerung der Elbgaustraße – Präventiv sichere Querung für den Rad-und Fußverkehr an der Kieler Straße Höhe Sola Bona Park (Freizeitroute 11) einrichten Drs.22-1106, Beschluss der BV vom 26.06.2025

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 7

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 7.1 - 22-1458

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 22-1456

Umbenennungen in den Ausschüssen I

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 8.2 - 22-1457

Umbenennungen in den Ausschüssen II

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-0702

Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

Ö 9.1.1 - 22-0846

Alternativantrag zur Drucks.-Nr. 22-0702: Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

Ö 9.2 - 22-0945

Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen der AFD und FDP sowie Enthaltung der LINKEN mehrheitlich abgelehnt.

Ö 9.3 - 22-1322

Perspektiven für die Sportanlage Vogt-Cordes-Damm entwickeln

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport überwiesen.

Ö 9.4 - 22-1365

Schwalbentürme für mehr Artenvielfalt im Bezirk Eimsbüttel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 9.5 - 22-1366

Ausbau der StadtRAD- und Carsharing-Angebote in Schnelsen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen überwiesen.

Ö 9.6 - 22-1383

Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Kerngebietsausschuss überwiesen.

Ö 9.7

Einladungen zur Vorstellung der Planungen für die Immobilie Mittelweg 140/141 Drs. 22-1405 Antrag wurde auf Wunsch der Antragsteller im KGA-Bau auf die Tagesordnung genommen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 9.8 - 22-1409

Rollstuhlsymbole an Ampeln im öffentlichen Raum Eimsbüttels

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Ausschuss für Mobilität überwiesen.

Ö 9.9 - 22-1410

Zulassung des Verkehrszeichens „Bei Rot hier halten“ auch außerhalb von Baustellen – insbesondere an sicherheitsrelevanten Knotenpunkten

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Ausschuss für Mobilität überwiesen.

Ö 9.10 - 22-1430

Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Hauptausschuss überwiesen

Ö 9.11 - 22-1437

Schattenplätze auf dem Stellinger Deckel: PV-Module für Sonnenschutz und Stromproduktion

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen der AFD mehrheitlich beschlossen.

Ö 9.12 - 22-1438

Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Eimsbüttel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Stadtplanungsausschuss überwiesen mit in Kenntnissetzung des Ausschusses für Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung.

Ö 9.13 - 22-1439

Erleichterungen und bessere Bedingungen für die Teilnahme des lokalen Einzelhandels in Eimsbüttel an vier verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr ermöglichen

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen der FDP mehrheitlich abgelehnt.

Ö 9.14 - 22-1440

Bahnhof Dammtor attraktiver gestalten, Busumstieg sicherer machen

Abstimmungsergebnis:

Punktweise Abstimmung:

 

I) Einstimmig beschlossen.

 

II.

1) Mit Gegenstimmen der Grünen, SPD und Volt mehrheitlich abgelehnt.

2) Mit Gegenstimmen der Grünen, SPD und Volt mehrheitlich abgelehnt.

3) Mit Gegenstimmen der Grünen, SPD und Volt mehrheitlich abgelehnt.

4) Mit Gegenstimmen der Grünen, SPD und Volt mehrheitlich abgelehnt.

5) Mit Gegenstimmen der Grünen, SPD und Volt mehrheitlich abgelehnt.

 

Ö 9.15 - 22-1441

Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Vielohweg/Paul-Sorge-Straße

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Regionalausschuss für Lokstedt/Niendorf/Schnelsen überwiesen.

Ö 9.16 - 22-1359

Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur „Problem- und Potenzialanalyse Stellingen“

Abstimmungsergebnis:

Mit Enthaltungen der LINKE, FDP und VOLT einstimmig beschlossen.

Ö 9.17 - 22-1360

Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur Problem- und Potenzialanalyse Stellingen des Bezirksamtes Eimsbüttel, durchgeführt von der Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft mbH “Steg”

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 9.18 - 22-1455

„Europa fängt in der Gemeinde an“ – Teilnahme Eimsbüttels am EU-Netzwerk

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 22-1407

Endlich eine barrierefreie öffentliche Toilette für die Osterstraße

Abstimmungsergebnis:

Mit Enthaltung der CDU einstimmig beschlossen.

Ö 10.2 - 22-1408

Sicherheit für Fußgänger*innen am Waterloohain

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.3 - 22-1424

Amsinck-Villa endlich für den Stadtteil öffnen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.4 - 22-1423

Riekbornweg für den Radverkehr in Gegenrichtung der Einbahnstraße freigeben

Abstimmungsergebnis:

Mit Enthaltung von Volt einstimmig beschlossen.

Ö 10.5 - 22-1421

Durchwegung Rimbertweg – Grünzug Lokstedt

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.6 - 22-1422

Vertikales Parken als Baustein der Mobilitätswende

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen von den Linken und Volt mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.7 - 22-1432

Referentenanforderung zur Maßnahme Umbau E 53 BR Große Bahnstraße – von Holstenkamp bis Kieler Straße, s. Drs. 22-1356

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen der Linken und AFD mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.8 - 22-1446

Politische Ergänzung zum Sozialen Leitbild Eimsbüttel 2040

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen der CDU, AFD und FDP sowie Enthaltung der LINKEN mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.9 - 22-1447

Falschparken verhindern, vor Bordsteinabsenkungen in der Linse Fahrbahnschraffierungen aufbringen

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen der CDU, AFD und FDP mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.10 - 22-1448

Lärmmessungen im Umfeld der Zugbildungsanlage Stellingen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.11 - 22-1449

Neue Sitzmöglichkeiten entlang der Pinneberger Chaussee zur Entlastung von Familien und Senioren

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.12 - 22-1450

Verbesserung der Barrierefreiheit auf dem Weg an der Feldmark

Abstimmungsergebnis:

Punktweise Abstimmung:

1) Einstimmig beschlossen

2) Mit Gegenstimmen der LINKEN und AFD sowie Enthaltung von Grüne, SPD und Volt mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.13 - 22-1451

Unterstützung der Bewässerung im öffentlichen Raum - Ausgabe von Wassersäcken für Bäume

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.14 - 22-1452

Gehweg-Regentonnen als Baustein einer Schwammstadtstrategie für Eimsbüttel

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen der AFD mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.15 - 22-1453

Erprobung KI-gestützter Reinigungsroboter für Grünflächen in Eimsbüttel

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen der AFD und Enthaltung der LINKEN mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.16 - 22-1459

Einladungen zur Vorstellung der Planungen für die Immobilie Mittelweg 140/141

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.17 - 22-1460

Sondermittel für den BSB-Seniorentag 2025

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.18 - 22-1461

Sondermittel zur Sicherung des traditionellen Weihnachtsmarktes auf dem Tibarg

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen von VOLT und Enthaltung der LINKEN und FDP mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.19 - 22-1466

„KI Bademeister“ zur Unterstützung des Badepersonals auch in Eimsbüttel testen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.20 - 22-1467

Änderungsantrag: Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen der AFD mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.21 - 22-1468

Abstellflächen für E-Scooter im öffentlichen Raum

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen der AFD und Enthaltung der LINKEN und VOLT mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.22 - 22-1469

Stellungnahme zu Kinderarmut in Hamburg von der Arbeitsgemeinschaft § 78 OKJA/JSA in Eimsbüttel

Abstimmungsergebnis:

Punktweise Abstimmung:

 

1) Mit Gegenstimmen von CDU, AFD und FDP mehrheitlich beschlossen.

 

2) Mit Gegenstimmen von CDU, AFD und FDP mehrheitlich beschlossen.

 

3) Mit Gegenstimmen von AFD und FDP sowie Enthaltung von Hr. Wellmann (AFD) mehrheitlich beschlossen.

 

4) Mit Gegenstimmen von CDU, AFD und FDP mehrheitlich beschlossen.

 

5) Mit Gegenstimmen von CDU, AFD und FDP mehrheitlich beschlossen.

 

6) Mit Gegenstimmen von CDU, AFD und FDP mehrheitlich beschlossen.

 

7) Mit Gegenstimmen von CDU, AFD und FDP mehrheitlich beschlossen.

 

8) Mit Gegenstimmen von AFD und FDP mehrheitlich beschlossen.

 

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 11.1 - 22-1288

Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung