30.10.2025

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Festlegung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 3
Vorstellung der neuen Bezirksamtsleitung
Ö 4
Aktuelle Stunde
Ö 4.1
Erfolgreiches Zustandekommen des Volksentscheides zum Klimaschutz – Konsequenzen für Altona! (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Ö 5
Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 5.1
Straßenbäume – mehr Ökologie für Altona Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU)
22-1405
Ö 5.2
Tierbestand im Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE)
22-1416
Ö 5.3
Einnahmen - Kosten Wildgehege Klövensteen Kleine Anfrage von Ricardo Bolaños González (Fraktion DIE LINKE)
22-1420
Ö 5.4
Unterkunft Ohnhorststraße Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-1450
Ö 5.5
Tanzsport in Altona Kleine Anfrage von Uwe Batenhorst, Robert Risch und Tobias Steinhaus (alle AFD-Fraktion)
22-1452
Ö 5.6
Hungrige Kinder und Jugendliche in Altona Kleine Anfrage von Yavuz Fersoglu (Fraktion DIE LINKE)
22-1466
Ö 5.7
Zukunftsfähige Entwicklung und Nutzung des Dahliengartens im Altonaer Volkspark Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)
22-1481
Ö 5.8
Ausbreitung des Amerikanischen Sumpfkrebses Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion)
22-1499
Ö 5.9
Pflege und Wartung von Altonas Gewässern Kleine Anfrage von Dr. Ulrike von Criegern (CDU-Fraktion)
22-1500
Ö 6
Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG
Ö 7
Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG
Ö 8
Debattenpunkte
Ö 8.1
Kein Platz für Faschisten Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP und Volt (NEUFASSUNG)
22-1494
Ö 8.2
Housing-First Angebot in Altona ausbauen: Mehr Hilfe für den Weg aus der Obdachlosigkeit anbieten! Dringlicher Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und Volt (NEUFASSUNG)
22-1493
Ö 8.3
Zukünftige Gestaltung der Spielplätze Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport
22-1480
Ö 8.4
Moratorium für den Neubau öffentlicher E-Ladestationen im Bezirk Altona Antrag der AFD-Fraktion
22-1431
Ö 8.5
Eigentum verpflichtet – auch in Blankenese Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (2. NEUFASSUNG)
22-1475
Ö 8.6
Auskömmliche Mittel für die Pflege öffentlicher Grünflächen im Doppelhaushalt 27/28 Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und GRÜNE (NEUFASSUNG)
22-1490
Ö 8.7
Für eine Beleuchtungsoffensive in Altona! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE
22-1492
Ö 8.8
Geimpft durch den Winter – Ausweitung des bezirklichen Impfangebots Dringlicher Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD
22-1495
Ö 8.9
Präventionskampagne gegen häusliche Gewalt – Schulen und öffentliche Einrichtungen in die Verantwortung nehmen Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU und SPD (NEUFASSUNG)
22-1491
Ö 9
Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
Ö 9.1
Bürger*innen besser informieren – niedrigschwellige Sprechstunden als Modell erproben Antrag der SPD-Fraktion
Ö 9.2
Überwerfungsbauwerk Holstenstraße: S-Bahninfrastruktur in Altona muss besser überwacht werden Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion
22-1489
Ö 9.3
Verkehrsberuhigung in der Regerstraße Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1275.2
Ö 9.4
Verbesserung der Parksituation in der Stahltwiete Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1341.1
Ö 9.5
Die Große Bergstraße verdient einen neuen Anlauf - Private PKW gehören nicht auf die Kommunaltrasse Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1352.2
Ö 9.6
Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds (QF) I Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA)
22-1432
Ö 9.7
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode Beschlussempfehlung des Hauptausschusses
22-1478
Ö 9.7.1
Neufassung von § 5 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode Ergänzungsantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD zur Drucksache 22-1478
22-1487
Ö 9.7.2
Neufassung von § 5 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode Ergänzungsantrag der Fraktionen DIE LINKE zur Drucksache 22-1487
22-1487.1
Ö 10
Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)
Ö 10.1
Palette Hamburg gGmbH für akzeptierende soziale Hilfen - Fortführung der Angebote für Obdachlose und Suchtkranke in Altona Nord Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-1158.2
Ö 10.2
Schallschutzwand am Gleis zum künftigen Regional- und Fernbahnhof Altona Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1271.3
Ö 10.3
Rechtsseitige Querung der Schnackenburgallee an der Kreuzung Holstenkamp/ Bornkampsweg für Fußgänger:innen und Radfahrende wieder öffnen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1423.1
Ö 10.4
Einrichtung einer Bedarfsampel auf der B 431 in Iserbrook Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses
22-1465.1
Ö 11
Hinzuziehung weiterer Vertreter:innen des Bezirks-Senior:innenbeirates als sachkundige Personen gemäß § 14 Absatz 4 BezVG zu Ausschüssen der Bezirksversammlung
22-1486
Ö 12
Mitteilungen
Ö 12.1
Ehrenamtliche Unterstützungskräfte im Bevölkerungsschutz Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2024
22-0704.1
Ö 12.2
Fortschreibung und Aktualisierung des Gewerbeflächenkonzepts für den Bezirk Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025
22-1148.2
Ö 12.3
Unterstützung von nicht-kommerziellen Kulturveranstaltungen für Maßnahmen der Gefahrenabwehr Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025
22-1149.2
Ö 12.4
Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025
22-1202.1
Ö 12.5
Wohnraumpotentiale aktivieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.05.2025
22-1218.1
Ö 12.6
Café Osborn retten - aber auf solider Grundlage! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 12.06.2025
22-1253.1
Ö 12.7
Sichere Schulwege für die Max-Brauer-Schule Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
22-1278.1
Ö 12.8
Stadtteilarbeit und offene Seniorenarbeit in Altona-Nord stärken - Gefionstraße 3 zukunftsfähig machen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
22-1282.1
Ö 12.9
Benennung eines neu entstehenden Platzes im Trinitatis Quartier in Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
22-1286.1
Ö 12.10
Kinderschutz auch in Notunterkünften baulich gewährleisten - Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses und der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 10.07.2025
22-1312.1
Ö 12.11
Rechtsseitige Querung der Schnackenburgallee an der Kreuzung Holstenkamp/ Bornkampsweg für Fußgänger:innen und Radfahrende wieder öffnen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025
22-1423
Ö 12.12
Größere und deutlich erkennbare Fahrradampeln Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
22-1436
Ö 12.13
Mädchen*Oase Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 08.05.2025
22-1439
Ö 12.14
Wohnungsbauvorhaben Langenfelder Straße – längerer Verbleib und Ersatzflächen für die Kleingärten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025
22-1443
Ö 12.15
Schulwegsicherheit: 30 km/h-Strecke auf dem Bahrenfelder Steindamm einrichten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.08.2025
22-1446
Ö 12.16
Der A7-Deckelpark als Ort der Erinnerungskultur – Geschichts- und Kulturpfad zur Sichtbarmachung verlorener Orte – Bebauungsplan-Entwurf zur Begrünung auf dem "Deckel Altona" Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
22-1448
Ö 12.17
Überprüfung der ordnungsgemäßen Sicherung der Baustelle sowie Einhaltung aller Denkmalschutzauflagen an der Schulkate Lurup Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025
22-1457
Ö 12.18
Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 3. Quartal 2025 Mitteilungsdrucksache des Amtes
22-1461
Ö 12.19
Benennung von Ausschussmitgliedern sowie Information über ein neues Bezirksversammlungsmitglied
22-1028
Ö 12.20
Mobilität an den Arenen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
22-1263.1
Ö 12.21
Ehemalige Kaserne Notkestraße: Bezahlbarer Wohnraum statt jahrelanger Leerstand! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024
22-0063.2
Ö 12.22
Errichtung einer Gedenktafel für sowjetische Zwangsarbeiter:innen in der Friedensallee 128/ Quartier Kolbenhöfe Bezugsdrucksache 22-0915 aus der Sitzung des KuBi vom 05.05.2025 Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
22-1501
N 13
Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)
N 13.1
Bauvorhaben Bahrenfelder Straße Beschlussempfehlung des Bauausschusses
N 14
Mitteilungen
N 14.1
Bebauungsplan Altona-Altstadt 61 Vorbescheidsverfahren nach § 63 HBauO in der Warnholtzstraße/ Chemnitzstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
N 14.2
Beschluss des Hauptausschusses vom 16.10.2025 Mitteilungsdrucksache