22-1352.2

Die Große Bergstraße verdient einen neuen Anlauf - Private PKW gehören nicht auf die Kommunaltrasse Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses

Beschlussempfehlung öffentlich

Sachverhalt

Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung vom 25.09.2025 den Antrag Die Gre Bergstraße verdient einen neuen Anlauf Private PKW gehören nicht auf die Kommunaltrasse in seiner Neufassung mit der Drucksache 22-1352.1 (siehe Anlage) zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung in den Mobilitätsausschuss (Mobi) überwiesen.

Der Mobi hat sich in seiner Sitzung vom 06.10.2025 mit dem Thema befasst und empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von DIE LINKE und AFD, dem Antrag zuzustimmen.

Petitum/Beschluss

Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.