Sitzung

Sitzung des Hauptausschusses

Donnerstag, 29. April 2021 · 18:00 Uhr
Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal, Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
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Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung / Vorwort
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der BV vom 25.03.2021
Ö 3
Bürgerfragestunde
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1
Natur im Innocentiapark schützen Drs. 21-1681, Beschluss der BV vom 25.02.2021
21-1945
Ö 4.2
Alternativantrag zu Drucksache 21-1620: Gebührenerlass bei der Beantragung eines Personalausweises für Grundsicherungsleistungsempfängerinnen und -empfänger prüfen HA-Beschluss vom 11.02.2021 - Drs. 21-1722
21-1956
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 5.1
Räumliche Verlängerung der geplanten Tagesticketzone in der Straße Hohe Weide Drs. 21-1769, Beschluss der BV vom 25.02.2021
21-1879
Ö 5.2
MetroExpress 5: Schnelle Busverbindung zwischen Schnelsen und der Innenstadt Drs. 21-1731, Beschluss der BV vom 25.02.2021
21-1894
Ö 5.3
Mitbenennung des Allende-Platzes im Bezirk Eimsbüttel Drs. 21-1836, Beschluss der BV vom 25.03.2021
21-1911
Ö 5.4
Vogt-Kock-Weg: Neue Bushaltestelle nach künftigem Deckelpark benennen Drs. 21-1677, Beschluss der BV vom 25.02.2021
21-1920
Ö 5.5
Bericht zum Stand der Meistermeile Offakamp - Beschluss der BV Eimsbüttel vom 25.02.2021, Drs. 21-1631 -
21-1925
Ö 5.6
Umweltverschmutzung durch Corona-Einwegmasken vermindern Drs. 21-1749, Beschluss der BV vom 25.02.2021
21-1927
Ö 6
Referenten / Gäste
Ö 7
Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (ständiger Tagesordnungspunkt)
Ö 8
Ausschussbesetzungen / Benennungen
Ö 8.1
Umbenennung in den Ausschüssen
21-1948
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
Solidarisch mit den MieterInnen des Kleinen Schäferkamps 16a-e
21-1861
Ö 9.1.1
Vorkaufsrechte auch bei Zwangsversteigerungen möglich machen / Ergänzungsantrag zu 9.1
21-1960
Ö 9.2
Mehr Tempo 30 ermöglichen
21-1733
Ö 9.3
Ein Gutachten zu Überholabständen für ein sicheres Radfahren im Mischverkehr
21-1798
Ö 9.4
Jüdisches Leben in Eimsbüttel schützen und fördern
21-1880
Ö 9.5
Hagenbeck darf nicht sterben
21-1890
Ö 9.6
Entwicklungsperspektiven für die Freiwillige Feuerwehr Stellingen
21-1901
Ö 9.7
Effiziente und intelligente Nutzungskonzepte für die Freiwilligen Feuerwehren in Eimsbüttel
21-1902
Ö 9.8
Zusätzliche Kapazitäten für Kinder- und Jugendpsychotherapeut*innen schaffen
21-1903
Ö 9.9
Für eine solidarische Gesellschaft – Eimsbütteler Beteiligung an den Wochen gegen Rassismus
21-1904
Ö 9.10
8. Mai zum Feiertag machen
21-1905
Ö 9.11
Optimale und kurzfristige Marktversorgung
21-1906
Ö 9.12
Sondermittel zur Finanzierung des Neubaus des Vereinsgebäudes vom FC Alsterbrüder e.V. von 1948 am Walter-Wächter-Sportplatz
21-1930
Ö 9.13
Individuelle Parkzonen in Eimsbüttel
21-1932
Ö 9.14
Corona-Tests: Terminvergabe auch ohne Internet ermöglichen
21-1959
Ö 9.15
Bitte geben Sie Platz auch in 2021: Mit pragmatischen Mitteln das vielfältige Gastgewerbe Eimsbüttel stärken!
21-1961
Ö 9.16
Veranstaltungen der Bezirksversammlung: Sportehrung und Bürgerpreisverleihung in digitaler Form ausrichten
21-1691
Ö 10
Beschlussvorlagen
Ö 10.1
Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 62 (Sportplatzring) Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung zur Feststellung des Bebauungsplanes
21-1872
Ö 10.2
Einrichtung einer Sozialen Erhaltungsverordnung für das Univiertel im Stadtteil Harvestehude-Rotherbaum
21-1877
Ö 10.3
Beschluss der Bezirksversammlung ‘Schaffung eines Erinnerungsortes an die ehemaligen Kasernen an der Bundesstraße im Rahmen der Bauplanung der Universität Hamburg’ aus dem Jahre 2013 realisieren
21-1888
Ö 10.4
Tempo 30 in der Straße ‚Zum Markt‘ und im angrenzenden ‚Tibarg‘ einrichten
21-1913
Ö 10.5
Strom- und Verteilerkästen verschönern und kreativ gestalten
21-1914
Ö 10.6
Postbriefkasten an der Ecke Sperlingsweg/Rahweg in Niendorf-Ost wieder installieren
21-1915
Ö 10.7
Haltestelle Helvetierweg Richtung Schnelsen barrierefrei gestalten
21-1916
Ö 10.8
Maßnahmen zur Schulwegsicherung der Schule Rellinger Straße prüfen und umsetzen
21-1912
Ö 10.9
Sicherer Schulweg zur Grundschule Arnkielstraße – Planung Kreuzung Waterloostraße/Eimsbütteler Straße anpassen
21-1917
Ö 10.10
Verkehrsfluss und Verkehrssicherheit in der Straße „Niendorfer Gehege“ verbessern
21-1936
Ö 10.11
Überplanung des Eidelstedter Zentrums
21-1937
Ö 10.12
ALLRIS zukunftstauglich machen
21-1944
Ö 10.13
Pride-Symbole in Eimsbüttel umsetzen
21-1940
Ö 10.14
Barrierefreie Wahllokale in Eimsbüttel
21-1943
Ö 10.15
Initiative "Pfand gehört daneben" unterstützen
21-1949
Ö 10.16
Sondermittel für das Open-Air-Kinoprojekt „Kino schafft Brücken“ im Stadtpark Eimsbüttel
21-1935
Ö 10.17
Sondermittel für Quartiersinitiativen im Rahmen der „Hamburg-Tourismus Kampagne für die Bezirke - Unterstützung des Einzelhandels in Corona Zeiten“
21-1926
Ö 10.18
Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge
21-1934
Ö 10.19
Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge
21-1958
Ö 10.20
Sondermittel - Einzelanträge zur Corona-Soforthilfe
21-1963