25.02.2021

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal, Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung / Vorwort
Ö 2
Bürgerfragestunde
Ö 3
Aktuelle halbe Stunde Transparente Bürgerbeteiligung durch leistungsfähiges Videokonferenzsystem in allen Ausschüssen
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1
Sport im Freien fördern - Beleuchtung von Tischtennisplatten prüfen Drs. 21-0552, Beschluss der BV vom 19.12.2019
21-1710
Ö 4.2
Erschließung Spielplatz Joh.-Wenth-Straße - Drs. 21-1108, Beschluss HA 16.07.2020 -
21-1720
Ö 4.3
Refill: Umweltschutz durch kostenfreies Leitungswasser in Eimsbüttel – Einrichtung von Trinkwasserentnahmestellen in den Dienststellen des Bezirks Drs. 21-0830, Beschluss der BV vom 30.04.2020
21-1755
Ö 4.4
Soziale und nachhaltige Verbindungsräume gestalten: Möglichkeiten auf und am Autobahndeckel Schnelsen prüfen und vorstellen Drs. 21-1541, Beschluss der BV vom 17.12.2020
21-1757
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 5.1
Mehr Transparenz bei der Baugenehmigung „Eidelstedter Höfe“ Drs. 21-1646, Beschluss der BV vom 28.01.2021
21-1767
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift der BV vom 28.01.2021
Ö 7
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse
21-1773
Ö 8
Ausschussbesetzungen
Ö 8.1
Umbenennung
21-1699
Ö 8.2
Umbenennung in den Ausschüssen
21-1754
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
Bericht zum Stand der Meistermeile Offakamp
21-1631
Ö 9.2
Planungen zur Campusschule Schnelsen – Einbindung von Institutionen und Interessierten sicherstellen
21-1684
Ö 9.3
Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge kontinuierlich begleiten
21-1686
Ö 9.3.1
Alternativ-Antrag zu Drs. 21-1686-Wiederaufbau der Bornplatz-Synagoge kontinuierlich begleiten
21-1770
Ö 9.4
Öffnungszeiten der Recyclinghöfe ausweiten
21-1690
Ö 9.5
Veranstaltungen der Bezirksversammlung: Sportlerehrung und Bürgerpreisverleihung in digitaler Form ausrichten
21-1691
Ö 9.6
Veranstaltungen der Bezirksversammlung: Wirtschaftskonferenzen 2020 und 2021 zusammenlegen
21-1692
Ö 9.7
Auswirkungen der Coronakrise auf den Eimsbütteler Arbeitsmarkt
21-1693
Ö 9.8
Auswirkungen der Coronakrise auf die Straffälligen- und Gerichtshilfe
21-1694
Ö 9.9
Verkehrsversuch: Temporär begrenzte Sperrung der Bellealliancestraße für den Durchgangsverkehr
21-1714
Ö 9.10
Gemeinsam durch die Corona-Krise – Lockdown beenden – Risikogruppen gezielt schützen
21-1715
Ö 9.11
Umbenennung der Moltkestraße im Generalsviertel
21-1725
Ö 9.11.1
Erhalt aller Straßennamen in Hoheluft - West, die nach preußischen Generälen benannt sind Alternativantrag zu Drs. 21-1725
21-1768
Ö 9.11.2
Umgang mit belasteten Straßennamen - Alternativantrag zu Drucksache 21-1725
21-1775
Ö 9.11.3
Alternativ-Antrag zu Drs. 21-1725: Umgang mit historisch belasteten Straßennamen in Eimsbüttel
21-1776
Ö 9.12
Chancen für ein Sportzentrum in Lokstedt nutzen – Umkleideräume an der Döhrntwiete schaffen
21-1735
Ö 9.13
Zusätzliche Umkleideräume an der Schule Döhrnstraße zur Nutzung des Vereinssports
21-1740
Ö 10
Empfehlungen der Ausschüsse
Ö 10.1
Vorstellung des Vereins Leben im Abseits e.V.
21-1670
Ö 10.2
Insekten- und kleintierfreundliche Beleuchtung an der Wegeverbindung „Grundschule Bindfeldweg bis Parkanlage Hadermanns Weg/Wendlohstraße“ einrichten
21-1673
Ö 10.3
Recyclinghof für den Bezirk Eimsbüttel
21-1674
Ö 10.4
Attraktivitätssteigerung für den Roman-Zeller-Platz: Neue Bänke und Bäume für Burgwedel
21-1675
Ö 10.5
Vogt-Kock-Weg: Neue Bushaltestelle nach künftigem Deckelpark benennen
21-1677
Ö 10.6
Natur im Innocentiapark schützen
21-1681
Ö 10.7
Alternativantrag zu Drucksache 21-1605: Post im alten Fernmeldeamt in der Schlüterstraße erhalten
21-1682
Ö 10.8
Menstruationsartikel in öffentlichen Gebäuden in Eimsbüttel kostenfrei zugänglich machen
21-1695
Ö 10.9
Alternativantrag zu Drucksache- 21-1529: Gegen Periodenarmut: Menstruationsartikel kostenfrei zugänglich machen
21-1696
Ö 10.10
Echte Solidarität in Eimsbüttel während der Corona-Pandemie - Unterstützung für Romana Knezevic
21-1697
Ö 10.11
Alternativantrag zu Drucksachen-Nr.:21-1665: „Echte Solidarität während der Corona-Pandemie - Soziale Rahmenbedingungen für Beschäftigte im Gesundheitssektor“
21-1698
Ö 10.12
Möglichkeiten der Kooperation Science City Bahrenfeld / Universität Hamburg
21-1709
Ö 10.13
Sichere Querung für Schülerinnen und Schüler sowie Seniorinnen und Senioren über Wendlohstraße auf Höhe Herzog-Bruno-Weg
21-1678
Ö 10.14
Problem- und Potenzialanalyse Schnelsen – Zentrum Frohmestraße / Burgwedel
21-1739
Ö 10.15
MetroExpress 5: Schnelle Busverbindung zwischen Schnelsen und der Innenstadt
21-1731
Ö 10.16
Bäume Haltestelle Unnastraße
21-1748
Ö 10.17
Umweltverschmutzungen durch Corona-Einwegmasken vermindern
21-1749
Ö 10.18
Sondermittel für die Freiwillige Feuerwehr Eidelstedt Förderverein e.V.
21-1652
Ö 10.19
Sondermittelantrag Sanierung der Brunnenanlage am Tibarg
21-1741
Ö 10.20
Sondermittel für Veranstaltungen des Lokalen Bündnisses für Familie Lokstedt 2021
21-1742
Ö 10.21
Inklusion ist Menschenrecht – auch im Sport
21-1747
Ö 10.22
Sondermittel für den Verein Hajusom e.V. zur Ausstattung von Proberäumen
21-1752
Ö 10.23
Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 93 (Joachim-Mähl-Straße) Erlass einer Veränderungssperre, Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung
21-1765
Ö 10.24
Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2021 und Potenzialflächen 2021 Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung
21-1766
Ö 11
Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 12
Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung
Ö 12.1
Sondermittel für die Ausstattung der neuen Räumlichkeiten der Frühen Hilfen Eimsbüttel
21-1743
Ö 12.2
Beteiligung der Öffentlichkeit bei digitalen Sitzungen zulassen
21-1758
Ö 12.3
Räumliche Verlängerung der geplanten Tagesticketzone in der Straße Hohe Weide
21-1769
Ö 12.4
Öffentlichkeit für digitale Ausschüsse schaffen
21-1771
N 13
Mitteilung des Bezirksamtsleiters