Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 14.08.2025

Ö 3

Begrüßung / Vorwort

Ö 4

Fragestunde im Hauptausschuss

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 22-1309

Neue Perspektiven in der Obdachlosenhilfe: Vorstellung des neuen Konzepts der Straßensozialarbeit und Praxisbericht aus dem Stadtteil Drs. 22-1134, Beschluss der BV vom 26.06.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.2 - 22-1312

Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf Drs. 22-1292, Beschluss der BV vom17.07.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.3 - 22-1314

Eis- und Radrennbahn Eimsbüttel: Schnelle Planungen jetzt! Drs. 22-1177, Beschluss der BV 26.06.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.4 - 22-1315

Maßnahmen zur Schulwegsicherheit an der Kreuzung Wogemansburg / Halstenbeker Straße Drs. 22-1248, Beschluss der BV vom 17.07.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.5 - 22-1316

ÖPNV-beeinflusste Freigabezeitverlängerung für Fußgängergrün an der Fußgängerlicht-signalanlage (FLSA) Wördemanns Weg/Jütländer Allee Drs. 22-1197, Beschluss der BV vom 17.07.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.6 - 22-1317

HVV-Unterstand Bushaltestelle Osterstraße (Heußweg) Richtung Gärtnerstraße errichten Drs. 22-1081, Beschluss der BV vom 26.06.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.7 - 22-1319

Optimierung der Müllentsorgung zwischen Alte Elbgaustraße 1-3 und Eidelstedter Platz (Passage) Drs. 22-1034, Beschluss der BV vom 22.05.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.8 - 22-1320

Zwei Jahre Erneuerung der Elbgaustraße – Präventiv sichere Querung für den Rad- und Fußverkehr an der Kieler Straße Höhe Sola Bona Park (Freizeitroute 11) einrichten Drs. 22-1106, Beschluss der BV vom 26.06.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.9 - 22-1321

Widerruf der Taxiparkflächen am Ekenknick 1-3 Drs. 22-1199, Beschluss der BV vom 17.07.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.10 - 22-1341

Piktogramme als Hinweis auf das Fütterungsverbot von Tauben Drs. 22-1266, Beschluss der BV vom 17.07.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.11 - 22-1331

Projekt Coole Orte & Straßen in Eimsbüttel - Unsere Quartiere auf mehr Hitze im Sommer vorbereiten - Drs. 21-3210, Beschluss der BV vom 01.09.2022 -

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.12 - 22-1342

Hohe Dunkelziffer bei häuslicher Gewalt gegen Frauen – Kloprävention über das Hilfetelefon 116 016 in öffentlichen Dienststellen geplant Drs. 22-1193, Beschluss der BV vom 17.07.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.13 - 22-1344

Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen Drs. 22-1239, Beschluss der BV vom 17.07.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.14 - 22-1346

Hohe Dunkelziffer bei häuslicher Gewalt gegen Frauen – Kloprävention über das Hilfetelefon 116 016 in öffentlichen Dienststellen geplant Drs. 22-1193, Beschluss der BV vom 17.07.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.15 - 22-1347

Kampagne gegen die Kippe - Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes Drs. 22-1167, Beschluss der BV vom 26.06.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.16 - 22-1348

Lärmmessungen und Messung der Lichtverschmutzung im Umfeld des Instandhaltungswerks Stellingen Drs. 22-1276, Beschluss der BV vom 17.07.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.17 - 22-1351

Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Rentzelbrücke und Rentzelstraße Drs. 22-1000, Beschluss der BV vom 26.06.2025.

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.18 - 22-1353

Maßnahmen zur Schulwegsicherung an der Kreuzung Wogemannsburg / Halstenbeker Straße Drs. 22-1248, Beschluss der BV vom 17.07.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.19 - 22-1354

Verlegung der Bushaltestelle „Wogemannsburg“ Richtung Eidelstedt Drs. 22-1247, Beschluss der BVvom 17.07.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 5.20 - 22-1357

Beschränkung der Parkmöglichkeiten im Johannkamp Drs. 22-1142, Beschluss der BV vom 26.06.2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 6

Referenten / Gäste

Ö 7

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Ö 8

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)

Ö 9

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 9.1 - 22-1355

Umbenennung in den Ausschüssen - SPD

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen.

Ö 10

Anträge

Ö 10.1 - 22-0536

Entwicklung eines Nutzungskonzeptes für die Große Moorweide

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Drucksache wird zurückgezogen.

Ö 10.2 - 22-0702

Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in die BV überwiesen.

Ö 10.2.1 - 22-0846

Alternativantrag zur Drucks.-Nr. 22-0702: Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in die BV überwiesen.

Ö 10.3 - 22-0966

Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

Ö 10.3.1 - 22-1030

Alternativ-Antrag zur Drs. 22-0966 – Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

Ö 10.4 - 22-1011

Schulpartnerschaften und Schüler*innenaustausch mit Israel fördern

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

Ö 10.5 - 22-1005

Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

Ö 10.5.1 - 22-1045

Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig vertagt.

Ö 10.6 - 22-1140

Neues Verfahren für die Bereitstellung Förderfonds Bezirke entwickeln

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.7 - 22-1235

Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.

Ö 10.8 - 22-0945

Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen der Linken und Enthaltung von VOLT mehrheitlich in die BV überwiesen.

Ö 10.9 - 22-1240

Referierendenanforderung für organische PV-Anlagen

 

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen der AFD mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.10 - 22-1242

Für faire Wettbewerbsbedingungen der Außengastronomie in der Osterstraße

Der Antragsteller wünscht eine Vertagung.

Ö 10.11 - 22-1308

Sondermittel für das Festival Christoforum

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Mit Gegenstimmen der FDP mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.12 - 22-1286

Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten

Der Antragsteller wünscht eine Vertagung in den nächsten Hauptausschuss.

Ö 10.13 - 22-1313

Sondermittel für die Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V. in den Herbstferien 2025

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Mit Enthaltung der FDP mehrheitlich beschlossen.

Ö 10.14 - 22-1318

Baumerhalt an der Kreuzung Holstenkamp/Große Bahnstraße für Umweltschutz, Klimafolgenanpassung, Klimaschutz und Stadtbild: Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in den Regionalausschuss Stellingen / Eidelstest überwiesen.

Ö 10.15 - 22-1345

„Sondermittel für das Mexikanische Totenfest im MARKK“

Keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD und bei Enthaltungen von CDU und FDP mehrheiltlich angenommen.

Ö 10.16 - 22-1359

Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur „Problem- und Potenzial-analyse Stellingen“

 

Vorlage im nächsten Regionalausschuss Stellingen / Eidelstedt.

Ö 10.17 - 22-1360

Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur Problem- und Potenzialanalyse Stellingen des Bezirksamtes Eimsbüttel, durchgeführt von der Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft mbH “Steg”

Siehe TOP 10.16.

Vorlage im nächsten Regionalausschuss Stellingen / Eidelstedt.

Ö 11

Beschlussvorlagen

Ö 11.1 - 22-1288

Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig in die nächste Sitzung der Bezirksversammlung vertagt.

Ö 11.2 - 22-1307

Erhöhung Sondermittel für die Wirtschaftskonferenz

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 11.3 - 22-1302

Finanzielle Nachsteuerungen sowie strukturelle Anpassungen bei der Mittelvergabe für die Offene Kinder- und Jugendhilfe (OKJA), die Jugendsozialarbeit (JSA), die Familienförderung (FamFö), die sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF), die sozialräumlichen Integrationsnetzwerke und Frühe Hilfen

Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der AfD einstimmig angenommen.

Ö 12

Verschiedenes