14.08.2025

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Hauptausschuss

Wichtiger Hinweis: Die tatsächliche Dauer des nicht-öffentlichen Teils ist nicht absehbar. Der Beginn des öffentlichen Teils kann vor oder nach 19 Uhr liegen.

TOP
Titel
Drucksache
Ö 3
Begrüßung / Vorwort
Ö 4
Fragestunde im Hauptausschuss
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 5.1
Neue Perspektiven in der Obdachlosenhilfe: Vorstellung des neuen Konzepts der Straßensozialarbeit und Praxisbericht aus dem Stadtteil Drs. 22-1134, Beschluss der BV vom 26.06.2025
22-1309
Ö 5.2
Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel im Sinne des § 28 Nr. 13 BezVG zur beabsichtigten Bündelung der Standorte Einwohnerangelegenheiten Eimsbüttel und Nord zum Standort Einwohnerangelegenheiten Eppendorf Drs. 22-1292, Beschluss der BV vom17.07.2025
22-1312
Ö 5.3
Eis- und Radrennbahn Eimsbüttel: Schnelle Planungen jetzt! Drs. 22-1177, Beschluss der BV 26.06.2025
22-1314
Ö 5.4
Maßnahmen zur Schulwegsicherheit an der Kreuzung Wogemansburg / Halstenbeker Straße Drs. 22-1248, Beschluss der BV vom 17.07.2025
22-1315
Ö 5.5
ÖPNV-beeinflusste Freigabezeitverlängerung für Fußgängergrün an der Fußgängerlicht-signalanlage (FLSA) Wördemanns Weg/Jütländer Allee Drs. 22-1197, Beschluss der BV vom 17.07.2025
22-1316
Ö 5.6
HVV-Unterstand Bushaltestelle Osterstraße (Heußweg) Richtung Gärtnerstraße errichten Drs. 22-1081, Beschluss der BV vom 26.06.2025
22-1317
Ö 5.7
Optimierung der Müllentsorgung zwischen Alte Elbgaustraße 1-3 und Eidelstedter Platz (Passage) Drs. 22-1034, Beschluss der BV vom 22.05.2025
22-1319
Ö 5.8
Zwei Jahre Erneuerung der Elbgaustraße – Präventiv sichere Querung für den Rad- und Fußverkehr an der Kieler Straße Höhe Sola Bona Park (Freizeitroute 11) einrichten Drs. 22-1106, Beschluss der BV vom 26.06.2025
22-1320
Ö 5.9
Widerruf der Taxiparkflächen am Ekenknick 1-3 Drs. 22-1199, Beschluss der BV vom 17.07.2025
22-1321
Ö 5.10
Piktogramme als Hinweis auf das Fütterungsverbot von Tauben Drs. 22-1266, Beschluss der BV vom 17.07.2025
22-1341
Ö 5.11
Projekt Coole Orte & Straßen in Eimsbüttel - Unsere Quartiere auf mehr Hitze im Sommer vorbereiten - Drs. 21-3210, Beschluss der BV vom 01.09.2022 -
22-1331
Ö 5.12
Hohe Dunkelziffer bei häuslicher Gewalt gegen Frauen – Kloprävention über das Hilfetelefon 116 016 in öffentlichen Dienststellen geplant Drs. 22-1193, Beschluss der BV vom 17.07.2025
22-1342
Ö 5.13
Wasseranschluss für die Bücherstube Stolterfoht ermöglichen Drs. 22-1239, Beschluss der BV vom 17.07.2025
22-1344
Ö 5.14
Hohe Dunkelziffer bei häuslicher Gewalt gegen Frauen – Kloprävention über das Hilfetelefon 116 016 in öffentlichen Dienststellen geplant Drs. 22-1193, Beschluss der BV vom 17.07.2025
22-1346
Ö 5.15
Kampagne gegen die Kippe - Entsorgung von Zigarettenkippen und Einweg-/Vapes Drs. 22-1167, Beschluss der BV vom 26.06.2025
22-1347
Ö 5.16
Lärmmessungen und Messung der Lichtverschmutzung im Umfeld des Instandhaltungswerks Stellingen Drs. 22-1276, Beschluss der BV vom 17.07.2025
22-1348
Ö 5.17
Umgestaltung und Neuordnung des Verkehrsraums Rentzelbrücke und Rentzelstraße Drs. 22-1000, Beschluss der BV vom 26.06.2025.
22-1351
Ö 5.18
Maßnahmen zur Schulwegsicherung an der Kreuzung Wogemannsburg / Halstenbeker Straße Drs. 22-1248, Beschluss der BV vom 17.07.2025
22-1353
Ö 5.19
Verlegung der Bushaltestelle „Wogemannsburg“ Richtung Eidelstedt Drs. 22-1247, Beschluss der BVvom 17.07.2025
22-1354
Ö 5.20
Beschränkung der Parkmöglichkeiten im Johannkamp Drs. 22-1142, Beschluss der BV vom 26.06.2025
22-1357
Ö 6
Referenten / Gäste
Ö 7
Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)
Ö 8
Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)
Ö 9
Ausschussbesetzungen / Benennungen
Ö 9.1
Umbenennung in den Ausschüssen - SPD
22-1355
Ö 10
Anträge
Ö 10.1
Entwicklung eines Nutzungskonzeptes für die Große Moorweide
22-0536
Ö 10.2
Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!
22-0702
Ö 10.2.1
Alternativantrag zur Drucks.-Nr. 22-0702: Mehr Sicherheit für alle: Verkehrskonzept für das Schulcluster zur Steigerung der Schulwegsicherheit endlich umsetzen!
22-0846
Ö 10.3
Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel
22-0966
Ö 10.3.1
Alternativ-Antrag zur Drs. 22-0966 – Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel
22-1030
Ö 10.4
Schulpartnerschaften und Schüler*innenaustausch mit Israel fördern
22-1011
Ö 10.5
Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept
22-1005
Ö 10.5.1
Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept
22-1045
Ö 10.6
Neues Verfahren für die Bereitstellung Förderfonds Bezirke entwickeln
22-1140
Ö 10.7
Auskömmliche Mittel für die Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen im Doppelhaushalt 2027/28
22-1235
Ö 10.8
Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung
22-0945
Ö 10.9
Referierendenanforderung für organische PV-Anlagen
22-1240
Ö 10.10
Für faire Wettbewerbsbedingungen der Außengastronomie in der Osterstraße
22-1242
Ö 10.11
Sondermittel für das Festival Christoforum
22-1308
Ö 10.12
Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten
22-1286
Ö 10.13
Sondermittel für die Workshops der Jungen Theaterschule Hamburg e.V. in den Herbstferien 2025
22-1313
Ö 10.14
Baumerhalt an der Kreuzung Holstenkamp/Große Bahnstraße für Umweltschutz, Klimafolgenanpassung, Klimaschutz und Stadtbild: Vorhaben E 53 Bezirksroute Große Bahnstraße
22-1318
Ö 10.15
„Sondermittel für das Mexikanische Totenfest im MARKK“
22-1345
Ö 10.16
Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur „Problem- und Potenzial-analyse Stellingen“
22-1359
Ö 10.17
Stellungnahme der Bezirksversammlung Eimsbüttel zur Problem- und Potenzialanalyse Stellingen des Bezirksamtes Eimsbüttel, durchgeführt von der Stadterneuerungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft mbH “Steg”
22-1360
Ö 11
Beschlussvorlagen
Ö 11.1
Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026
22-1288
Ö 11.2
Erhöhung Sondermittel für die Wirtschaftskonferenz
22-1307
Ö 11.3
Finanzielle Nachsteuerungen sowie strukturelle Anpassungen bei der Mittelvergabe für die Offene Kinder- und Jugendhilfe (OKJA), die Jugendsozialarbeit (JSA), die Familienförderung (FamFö), die sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF), die sozialräumlichen Integrationsnetzwerke und Frühe Hilfen
22-1302
Ö 12
Verschiedenes