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Thema

Sondermittel & Haushalt

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  • Drucksachen4.756
  • Protokolle412
Tibarg - Niendorfs Zentrum zusammen weiter voranbringen. Beschluss der BV vom 28.11.2024. Drs. 22-0374 (Gäste: Vertreter:innen der Fachämter Management des öffentlichen Raumes und Stadt- und Landschaftsplanung. )
Protokoll, TOP Ö 12 · Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen · 03.11.2025

...u Schwarzarius richtet die Bitte an die Verwaltung, dass, wenn diese mitbekomme, dass entsprechende Sondermittel für Sicherungsmaßnahmen bereitgestellt würden, dies im Zuge der bezirksübergreifenden Gespräche auc...

Eimsbüttel
Eine Gedenktafel für Carl von Ossietzky in der Grindelallee
Protokoll, TOP Ö 6.1 · Kerngebietsausschuss · 03.11.2025

...ormulieren, dass die Universität mit dem Projekt betraut werde sowie ggf. einen Zuschuss aus Bezirkssondermitteln erhalte, sofern ihr die Finanzierung aus eigenen Mitteln nicht möglich sei.   Ergebnis: Die...

Eimsbüttel
Förderfonds Bezirke - Gestaltungsfonds für Maßnahmen mit bezirklichem Bezug
Protokoll, TOP Ö 9.4 · Bezirksversammlung Bergedorf · 16.10.2025

...anziell bedacht, deren Förderung die AfD-Fraktion befürworte. Er bedauert, dass bei der Vergabe der Sondermittel eine Priorisierung erfolgen müsse, wodurch einige Projekte leider gestrichen werden müssten.  ...

Bergedorf
Vorschläge der Sprecher:innen des Haushaltsausschusses zur Änderung von § 11 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung „Vergabe von Mitteln aus bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen (Politikmittel)
Protokoll, TOP Ö 6.1 · Hauptausschuss · 16.10.2025

...t zu priorisieren.   Frau Neumann schlägt vor, in der Überschrift vollständigerweise „…. sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung …“ zu ergänzen.   InAbsatz 3 solle festgelegt werden, dass der Haupta...

Altona
Taubenmanagement in BUHD verbessern - Schilder am U-Bahnhof Mundsburg aufstellen - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP
Protokoll, TOP Ö 6.2 · Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg · 13.10.2025

...verzögern könne. Er regt an, den Antrag so anzupassen, dass lediglich die Schilder ohne zusätzliche Sondermittel umgesetzt würden.   Herr Artus äußert Bedenken hinsichtlich der optischen Wirkung der Schilder...

Hamburg-Nord
Rahmenbedingungen für die Vergabe politischer Mittel im Bezirk Wandsbek Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
Protokoll, TOP Ö 4.2 · Bezirksversammlung Wandsbek · 09.10.2025

...dass zahlreiche soziale und kulturelle Projekte in Wandsbek durch bezirkliche politische Mittel wie Sondermittel, Kulturmittel und dem Förderfonds unterstützt würden. Im laufenden Jahr seien bereits über eine Mil...

Wandsbek
Aufwertung und Sanierung der Hundeauslaufzone Eduardstraße
Protokoll, TOP Ö 6.3 · Kerngebietsausschuss · 06.10.2025

...rag im Petitum geändert wurde. Frau Schübel ergänzt, dass in Punkt drei des Petitums noch das Wort "Sondermittel" gestrichen werden soll.   Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung...

Eimsbüttel
Kultur
Protokoll, TOP Ö 8 · Haushalt, Kultur und Sport · 23.09.2025

...ng „Fringify – Independent Arts Festival“ stattfinden werde. Der Vorsitzende erklärt, dazu sei ein Sondermittelantrag gestellt worden. Die Informationen lassen sich dem Antrag entnehmen.  

Eimsbüttel
Öffentlich zugängliche WCs im Marktmeisterhaus Sasel schaffen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet zur Debatte von der SPD-Fraktion
Protokoll, TOP Ö 4.6 · Bezirksversammlung Wandsbek · 18.09.2025

...lace für Menschen mit hohem Pflegebedarf. Für die Prüfung würden bis zu 5.000 Euro aus bezirklichen Sondermitteln bereitgestellt, zudem sollten weitere Finanzierungsmöglichkeiten und eine nachhaltige Bewirtschaft...

Wandsbek
Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung
Protokoll, TOP Ö 4.2 · Haushaltsausschuss · 17.09.2025

Abstimmungsergebnisse:   Sondermittelantrag Nr. 71: Mehrheitlich i.H.v. 5.811,00 Euro mit Finanzierungsvorbehalt beschlossen Frau Schmidt...

Hamburg-Nord
Verschiedenes
Protokoll, TOP Ö 7 · Haushaltsausschuss · 17.09.2025

...wieder die gleichen Träger Mittel erhalten und in welcher Höhe. So wolle man die Werberunde für die Sondermittel zum Jahresende etwas weiter streuen.   Frau Schepanski antwortet, eine solche Liste existiere...

Hamburg-Nord
Bericht aus dem Bezirksseniorenbeirat
Protokoll, TOP Ö 6 · Soziales, Seniorenangelegenheiten,Arbeit, Gesundheit,Gleichstellung, Inklusion, Straffälligen- und Gerichtshilfe · 16.09.2025

...verweist ergänzend auf den Seniorentag am 17.11.2025 im Albertinen Haus, zur Finanzierung wurde ein Sondermittelantrag an den Bezirk gestellt.

Eimsbüttel
Unterstützung eines Pilotprojekts zur Einführung der "Netten Toilette" in Barmbek-Nord
Protokoll, TOP Ö 5.4 · Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg · 15.09.2025

...in anderen Bundesländern. Der vorliegende Vorschlag sei pragmatisch und verdiene Unterstützung. Ein Sondermittelantrag zur Erprobung im Rahmen eines Pilotprojekts sei aus ihrer Sicht sinnvoll und könne gegebenenf...

Hamburg-Nord
Besuch des Senators Dr. Andreas Dressel, Präses der Behörde für Finanzen und Bezirke
Protokoll, TOP Ö 3 · Hauptausschuss · 08.09.2025

...ankern. Die aktuelle Praxis, bei der viele unterschiedliche Finanzierungsquellen wie Quartierfonds, Sondermittel oder Senatsdrucksachen genutzt werden müssen, führe zu einer unübersichtlichen und ineffizienten Mi...

Wandsbek
Respektlos rasende Radfahrer - Bitte um Entschleunigung an Mühlenteich & Co
Protokoll, TOP Ö 4.2.3 · Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude · 08.09.2025

...an den Haushaltsausschuss abgeben könne. Man könne folglich heute beschließen, dass die 5.000 Euro Sondermittel zur Verfügung gestellt würden. Der Antrag würde dann automatisch auf der Tagesordnung des nächsten...

Hamburg-Nord
Stand der BV-Mittel (Stand 24.06.2025)
Protokoll, TOP Ö 4.2 · Haushaltsausschuss · 02.07.2025

Abstimmungsergebnisse:   Sondermittelantrag Nr. 67: Herr Dr. Schott (CDU) stellt fest, dass es keine Wortmeldungen im Sinne des Antrages...

Hamburg-Nord
Mittelstand zu den Sondertöpfen Flüchtlingshilfe / Integration / Ehrenamt/BürgerInnen Budget und Quartiersfonds (Stand 23.06.2025)
Protokoll, TOP Ö 4.1 · Haushaltsausschuss · 02.07.2025

...ttel für Mittelstandsprojekte genehmigt habe. Für das laufende Jahr stünden noch 498.011,85 Euro an Sondermitteln zur Verfügung.   Frau Schmidt (SPD) fragt nach dem Mittelstandspunkt Nummer 7, dem „Energiein...

Hamburg-Nord
Verschiedenes
Protokoll, TOP Ö 7 · Haushaltsausschuss · 02.07.2025

Frau Nettelbeck (Volt) weist darauf hin, dass der Sondermittel-Antrag Nr. 71 im nächsten Haushaltsausschuss im September behandelt werden solle, da die Mittelverw...

Hamburg-Nord
Förderverein der Jugend Steilshoop e. V. / Korea Gegenbesuch des selbstorganisierten Austausches mit der Partnerstadt Gwangju
Protokoll, TOP Ö 7.2 · Jugendhilfeausschuss · 25.06.2025

...dies beim nächsten Haushalt zur Verfügung stehen.   Dirk Hünerbein fragt, ob der Besuch über Sondermittel finanzierbar wäre.   Christian Obst erklärt, dass dieser Gegenbesuch, der eine sehr breite Wir...

Wandsbek
Verschiedenes
Protokoll, TOP Ö 13 · Haushalt, Kultur und Sport · 24.06.2025

Herr Arndt fragt bezüglich der Sondermittel für den SC Victoria, ob es grundsätzlich üblich sei, die Mittel erst zu einem späteren Zeitpunkt na...

Eimsbüttel
Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung
Protokoll, TOP Ö 3.2 · Haushaltsausschuss · 04.06.2025

Sondermittelantrag Nr. 45:   Der Vorsitzende erklärt, dass es dazu nahezu von allen Fraktionen Anträge gibt...

Hamburg-Nord
Sondermittel für die Feierlichkeiten zum 750-jährigen Jubiläum von Eimsbüttel
Protokoll, TOP Ö 12.1 · Bezirksversammlung · 22.05.2025

...von Eimsbüttel bereits seit Monaten im Gespräch sei und dazu auch Anträge vorgelegen hätten. Diese Sondermittelanträge seien gesplittet und zum Teil schon beschlossen worden. Jetzt gehe es darum, einen weiteren...

Eimsbüttel
Gesamtübersicht "Politische Mittel"
Protokoll, TOP Ö 7.1 · Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur · 20.05.2025

Herr Alfes merkt an, dass bei Beschluss aller Anträge die investiven Sondermittel betreffend, die verfügbare Summe überschritten würde. Die Verwaltung würde in diesem Fall eine Vorl...

Wandsbek
Sondermittel für das Aktionszentrum 3. Welt e.V.
Protokoll, TOP Ö 7.1 · Kerngebietsausschuss · 19.05.2025

Herr Cremer fragt nach der Höhe der Sondermittel, die das Aktionszentrum 3. Welt e.V. bereits erhalten hat. Außerdem möchte er wissen, wie hoch die...

Eimsbüttel
Finanzierung der Arbeit der Senior:innendelegiertenversammlung Altona Antrag der SPD-Fraktion
Protokoll, TOP Ö 4.8 · Haushaltsausschuss · 14.05.2025

...u aufgenommen.   Herr Heyne stellt klar, für die Zuwendung schlage das Amt die Verwendung von Sondermitteln vor. Damit seien deren Reste weitestgehend aufgezehrt.   Herr Klanck wendet ein, Kernaufgabe...

Altona
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