16.10.2025

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Sitzungsraum des Technischen Rathauses (EG), Jessenstraße 1, 22767 Hamburg (Zugang über Nebeneingang Parkplatz Grotjahnstraße)
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Öffentliche Fragestunde
Ö 2
Aufklärung der AfD über die Mitwirkung des Bezirksabgeordneten Robert Risch beim Treffen in St. Petersburg (Angemeldet von der CDU-Fraktion)
Ö 2.1
Begrünung des Technischen Rathauses – Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025
22-1202
Ö 2.1.1
Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025
22-1202.1
Ö 3
Begrünung des Technischen Rathauses Sachstandsbericht des Amtes
Ö 3.1
Begrünung des Technischen Rathauses – Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025
22-1202
Ö 3.1.1
Begrünung des Technischen Rathauses - Konzeptentwicklung als Beitrag zur Klimaanpassung und bezirklichen Vorbildfunktion Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.03.2025
22-1202.1
Ö 4
Die Taubenschläge um den Altonaer Bahnhof kommen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.05.2024 (Drs. 21-5063B) Sachstandsbericht des Amtes
22-1324
Ö 5
EU-Projekt: Europa fängt in der Gemeinde an Zuschrift der Senatskanzlei vom 25.07.2025 (Fortsetzung der Beratungen vom 11.09.2025)
22-1324
Ö 5.1
Änderungen der Geschäftsordnung der BV für die 22. Wahlperiode Antrag der Fraktion DIE LINKE (Vertagt aus der Sitzung vom 11.09.2025)
22-1281
Ö 5.2
Neufassung von § 5 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Antrag der Fraktion GRÜNE
22-1394
Ö 6
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode
22-1102.1
Ö 6.1
Vorschläge der Sprecher:innen des Haushaltsausschusses zur Änderung von § 11 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung „Vergabe von Mitteln aus bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen (Politikmittel)
22-1281
Ö 6.2
Änderungen der Geschäftsordnung der BV für die 22. Wahlperiode Antrag der Fraktion DIE LINKE (Vertagt aus der Sitzung vom 11.09.2025)
22-1281
Ö 6.3
Neufassung von § 5 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Antrag der Fraktion GRÜNE
22-1394
Ö 6.4
Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 22. Wahlperiode Vorschlag des Präsidiums und Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025 zur Änderung von § 5 Absatz 2 der Wahlbestimmungen für die Wahl der Bezirksamtsleitung (Vertagt aus der Sitzung vom 11.09.2025)
22-1102.1
Ö 7
Fachschulung Klima und Verkehr Sachstandsbericht des Amtes (Fortsetzung der Beratungen vom 11.09.2025)
22-1364
Ö 8
Zuwendungsantrag Erinnerungskoffer für Menschen mit Demenz Thema "Fußball" Beschlussempfehlung des Amtes (Einvernehmlich ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung vom 06.10.2025 zur weiteren Klärung der Ausschusszuständigkeit)
22-1364
Ö 9
Festlegung der Sitzungstermine 2026 (NEUFASSUNG)
22-1301.1
Ö 10
Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 30.10.2025
Ö 11
Mitteilungen
Ö 12
Verschiedenes
N 13
Hinzuziehung von Mitgliedern des Inklusionsbeirates als Sachkundige Personen zu Ausschüssen der Bezirksversammlung gemäß § 14 (4) BezVG
N 14
Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Bauvorhaben Barlskamp, Franzosenkoppel, Kroonhorst und Trebelstraße" vom 25.09.2025 (Drs. 22-1393B)
N 14.1
Bauvorhaben Immenbusch (Überwiesen aus der Sitzung des Bauausschusses vom 14.10.2025)
N 14.2
Paketboxen und Packstationen in Wohngebieten ermöglichen – praxisgerechte Lösung statt rechtlicher Sackgasse Antrag der FDP-Fraktion