Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung und Verleihung des Bürger:innenpreises 2025 vom 22.05.2025

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 22-0946

Austausch Buslinie Niendorfer Gehege Drs. 22-0694, Beschluss der BV vom 27.02.2025

Ö 5.2 - 22-0961

Bessere Beleuchtung Streckenabschnitt Hinter der Lieth, Höhe U-Bahn-Station Hagendeel bis Hagendeel/Wehmerweg sowie in Richtung Schwübb Drs. 22-0827, Beschluss der BV vom 27.03.2025

Ö 5.3 - 22-1003

Osterstraße – Herstellung nach der Fernwärmebaumaßnahme Drs. 22-0909, Beschluss der BV vom 24.04.2025

Ö 5.4 - 22-1013

Grothwisch verkehrssicherer gestalten Drs. 22-0828, Beschluss der BV vom 27.03.2025

Ö 5.5 - 22-1016

Weitere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Tibarg schaffen

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Ö 7 - 22-1050

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 22-0981

Umbenennung im Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen

Ö 8.2 - 22-0982

Umbenennung im Jugendhilfeausschuss

Ö 8.3 - 22-0940

Umbenennung im Hauptausschuss (HA)

Ö 8.4 - 22-1004

Umbenennung im SUS

Ö 8.5 - 22-1017

Umbenennungen SPD-Fraktion Eimsbüttel

Ö 8.6 - 22-1043

Benennung im Jugendhilfeausschuss (JHA)

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-0945

Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung

Ö 9.2 - 22-0960

Baustellenbeschriftung bei öffentlichen Baustellen in Eimsbüttel verbessern

Ö 9.3 - 22-0966

Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel

Ö 9.3.1 - 22-1030

Alternativ-Antrag zur Drs. 22-0966 – Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel

Ö 9.3.2 - 22-1056

Bilanz zu bestehenden Städtepartnerschaften ziehen Alternativantrag zur Drs. 22-0966, Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israe-lischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel

Ö 9.4 - 22-0990

Eis- und Radrennbahn Eimsbüttel: Schnelle Planungen jetzt!

Ö 9.5 - 22-1005

Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Ö 9.5.1 - 22-1045

Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Ö 9.6 - 22-1006

Am Kollauwanderweg sicher über die Niendorfer Straße

Ö 9.7 - 22-1008

HVV-Unterstand Bushaltestelle Osterstraße (Heußweg) Richtung Gärtnerstraße errichten

Ö 9.8 - 22-1009

Parkausweise für Handwerksbetriebe, Sanitätshäuser und Pflegedienste

Ö 9.9 - 22-1011

Schulpartnerschaften und Schüler*innenaustausch mit Israel fördern

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 22-0957

Schulwegsicherheit an der Kreuzung Basselweg/Hagenbeckallee

Ö 10.2 - 22-0958

HVV - Unterstand Bushaltestelle Halstenbeker Stieg – Richtung stadtauswärts – errichten

Ö 10.3 - 22-0959

Zustand der Düngelau verbessern

Ö 10.4 - 22-0988

Einrichtung eines Zebrastreifens in der Wendlohstraße

Ö 10.5 - 22-0989

Prüfauftrag zur Verkehrssituation in der Straße Bondenwald im Umfeld von Gymnasium, Sportanlage und Schwimmbad

Ö 10.6 - 22-0995

Pilotprojekt in Eimsbüttel: Selbstleuchtende Fahrbahnmarkierungen an unübersichtlichen Baustellen

Ö 10.7 - 22-0999

Elektrifizierung der hvv switch Punkte

Ö 10.8 - 22-0979

Finanzielle Nachsteuerungen sowie strukturelle Anpassungen bei der Mittelvergabe für die Offene Kinder- und Jugendhilfe (OKJA)

Ö 10.9 - 22-1019

Schutz von Igeln vor Verletzungen durch Mähroboter verbessern

Ö 10.10 - 22-1020

Reinigung stark verdichteter Straßenräume in Eimsbüttel

Ö 10.11 - 22-1029

Kreuzung Osterstraße/Heußweg und Umgebung für blinde und seheingeschränkte Menschen barrierefrei ausgestalten

Ö 10.12 - 22-1034

Optimierung der Müllentsorgung zwischen Alte Elbgaustraße 1-3 und Eidelstedter Platz (Passage)

Ö 10.13 - 22-1035

Geschwindigkeitsmessungen im Försterweg

Ö 10.14 - 22-1037

Information über die Sperrung und Behebung der Sperrung Vogt-Kölln-Str.

Ö 10.15 - 22-1039

Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 97 (Langenhorst) Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs und Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung

Ö 10.16 - 22-1040

Bebauungsplan-Verfahren Niendorf 93/95 Weiteres Vorgehen im Bebauungsplanverfahren Niendorf 95 unter Einbezug der Ergebnisse der Ideenwerkstatt vom 04. Februar 2025 und der Prüfergebnisse zur Drucksache 21-4760

Ö 10.17 - 22-1041

Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2024/2025 und Potenzialflächen 2024/2025 Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung

Ö 10.18 - 22-1042

Bebauungsplan Rotherbaum 40 – Lösungen für Verkehrsprobleme prüfen

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 11.1 - 22-0985

Ausschussbefassung mit Bebauungsplan-Themen in der parlamentarischen Sommerpause

Ö 11.2 - 22-1018

Benennung der Mitglieder des bezirklichen Seniorenbeirates in den Ausschüssen der BV Eimsbüttel

Ö 11.3 - 22-0964

Klimaanpassungskonzept Bezirk Eimsbüttel - Beschlussvorlage der Verwaltung -

Ö 11.3.1 - 22-1055

Überarbeitung und Ergänzung des Entwurfs des Klimaanpassungskonzepts für den Bezirk Eimsbüttel Ergänzungsantrag zu Drs. 22-0964

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 12.1 - 22-1038

Sondermittel für die Feierlichkeiten zum 750-jährigen Jubiläum von Eimsbüttel

Ö 12.2 - 22-1044

Sondermittel für ein jüdisches Kulturfest im Grindelviertel

Ö 12.3 - 22-1051

Übertragung von Aufgaben des Stadtplanungsausschusses auf den Hauptausschuss – B-Plan-Entwurf Rotherbaum 37 (Neue Rabenstraße)

Ö 14

Verleihung des Bürger:innenpreises der BV Eimsbüttel 2025