22.05.2025

Sitzung der Bezirksversammlung und Verleihung des Bürger:innenpreises 2025

18:00 Uhr, Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung / Vorwort
Ö 2
Fragestunde in der Bezirksversammlung
Ö 3
Aktuelle halbe Stunde
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 5.1
Austausch Buslinie Niendorfer Gehege Drs. 22-0694, Beschluss der BV vom 27.02.2025
22-0946
Ö 5.2
Bessere Beleuchtung Streckenabschnitt Hinter der Lieth, Höhe U-Bahn-Station Hagendeel bis Hagendeel/Wehmerweg sowie in Richtung Schwübb Drs. 22-0827, Beschluss der BV vom 27.03.2025
22-0961
Ö 5.3
Osterstraße – Herstellung nach der Fernwärmebaumaßnahme Drs. 22-0909, Beschluss der BV vom 24.04.2025
22-1003
Ö 5.4
Grothwisch verkehrssicherer gestalten Drs. 22-0828, Beschluss der BV vom 27.03.2025
22-1013
Ö 5.5
Weitere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder am Tibarg schaffen
22-1016
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift
Ö 7
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses
22-1050
Ö 8
Ausschussbesetzungen
Ö 8.1
Umbenennung im Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen
22-0981
Ö 8.2
Umbenennung im Jugendhilfeausschuss
22-0982
Ö 8.3
Umbenennung im Hauptausschuss (HA)
22-0940
Ö 8.4
Umbenennung im SUS
22-1004
Ö 8.5
Umbenennungen SPD-Fraktion Eimsbüttel
22-1017
Ö 8.6
Benennung im Jugendhilfeausschuss (JHA)
22-1043
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
Öffentliche Stellenausschreibung für Bezirksamtsleitung
22-0945
Ö 9.2
Baustellenbeschriftung bei öffentlichen Baustellen in Eimsbüttel verbessern
22-0960
Ö 9.3
Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel
22-0966
Ö 9.3.1
Alternativ-Antrag zur Drs. 22-0966 – Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel
22-1030
Ö 9.3.2
Bilanz zu bestehenden Städtepartnerschaften ziehen Alternativantrag zur Drs. 22-0966, Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israe-lischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel
22-1056
Ö 9.4
Eis- und Radrennbahn Eimsbüttel: Schnelle Planungen jetzt!
22-0990
Ö 9.5
Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept
22-1005
Ö 9.5.1
Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept
22-1045
Ö 9.6
Am Kollauwanderweg sicher über die Niendorfer Straße
22-1006
Ö 9.7
HVV-Unterstand Bushaltestelle Osterstraße (Heußweg) Richtung Gärtnerstraße errichten
22-1008
Ö 9.8
Parkausweise für Handwerksbetriebe, Sanitätshäuser und Pflegedienste
22-1009
Ö 9.9
Schulpartnerschaften und Schüler*innenaustausch mit Israel fördern
22-1011
Ö 10
Empfehlungen der Ausschüsse
Ö 10.1
Schulwegsicherheit an der Kreuzung Basselweg/Hagenbeckallee
22-0957
Ö 10.2
HVV - Unterstand Bushaltestelle Halstenbeker Stieg – Richtung stadtauswärts – errichten
22-0958
Ö 10.3
Zustand der Düngelau verbessern
22-0959
Ö 10.4
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Wendlohstraße
22-0988
Ö 10.5
Prüfauftrag zur Verkehrssituation in der Straße Bondenwald im Umfeld von Gymnasium, Sportanlage und Schwimmbad
22-0989
Ö 10.6
Pilotprojekt in Eimsbüttel: Selbstleuchtende Fahrbahnmarkierungen an unübersichtlichen Baustellen
22-0995
Ö 10.7
Elektrifizierung der hvv switch Punkte
22-0999
Ö 10.8
Finanzielle Nachsteuerungen sowie strukturelle Anpassungen bei der Mittelvergabe für die Offene Kinder- und Jugendhilfe (OKJA)
22-0979
Ö 10.9
Schutz von Igeln vor Verletzungen durch Mähroboter verbessern
22-1019
Ö 10.10
Reinigung stark verdichteter Straßenräume in Eimsbüttel
22-1020
Ö 10.11
Kreuzung Osterstraße/Heußweg und Umgebung für blinde und seheingeschränkte Menschen barrierefrei ausgestalten
22-1029
Ö 10.12
Optimierung der Müllentsorgung zwischen Alte Elbgaustraße 1-3 und Eidelstedter Platz (Passage)
22-1034
Ö 10.13
Geschwindigkeitsmessungen im Försterweg
22-1035
Ö 10.14
Information über die Sperrung und Behebung der Sperrung Vogt-Kölln-Str.
22-1037
Ö 10.15
Bebauungsplan-Entwurf Niendorf 97 (Langenhorst) Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs und Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung
22-1039
Ö 10.16
Bebauungsplan-Verfahren Niendorf 93/95 Weiteres Vorgehen im Bebauungsplanverfahren Niendorf 95 unter Einbezug der Ergebnisse der Ideenwerkstatt vom 04. Februar 2025 und der Prüfergebnisse zur Drucksache 21-4760
22-1040
Ö 10.17
Eimsbütteler Wohnungsbauprogramm 2024/2025 und Potenzialflächen 2024/2025 Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung
22-1041
Ö 10.18
Bebauungsplan Rotherbaum 40 – Lösungen für Verkehrsprobleme prüfen
22-1042
Ö 11
Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 11.1
Ausschussbefassung mit Bebauungsplan-Themen in der parlamentarischen Sommerpause
22-0985
Ö 11.2
Benennung der Mitglieder des bezirklichen Seniorenbeirates in den Ausschüssen der BV Eimsbüttel
22-1018
Ö 11.3
Klimaanpassungskonzept Bezirk Eimsbüttel - Beschlussvorlage der Verwaltung -
22-0964
Ö 11.3.1
Überarbeitung und Ergänzung des Entwurfs des Klimaanpassungskonzepts für den Bezirk Eimsbüttel Ergänzungsantrag zu Drs. 22-0964
22-1055
Ö 12
Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung
Ö 12.1
Sondermittel für die Feierlichkeiten zum 750-jährigen Jubiläum von Eimsbüttel
22-1038
Ö 12.2
Sondermittel für ein jüdisches Kulturfest im Grindelviertel
22-1044
Ö 12.3
Übertragung von Aufgaben des Stadtplanungsausschusses auf den Hauptausschuss – B-Plan-Entwurf Rotherbaum 37 (Neue Rabenstraße)
22-1051
Ö 14
Verleihung des Bürger:innenpreises der BV Eimsbüttel 2025