Der Vorsitzende, Herr Korb, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer:innen.
Er weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonaufzeichnungen erstellt
und nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.
Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden
stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Die Niederschriften der Sitzungen vom 24.06.2025 und 08.07.2025 werden bei Gegenstimme der AfD-Fraktion mehrheitlich genehmigt.
Es liegen keine Fragen vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Herr Schütt erläutert den Antrag unter Bezug auf die vorangegangene Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt, Niendorf, Schnelsen.
Herr Cremer-Thursby erklärt, er werde dagegen stimmen, da es sich bei der Problematik um das Resultat politischer Fehlentwicklungen handele.
Frau Starken erklärt, der Antrag sei auch durch die Kurzfristigkeit der Veranstaltung begründet sowie durch die besonderen Gegebenheiten des Tibarg.
Frau Schübel regt an, ins Petitum aufzunehmen, dass der Bezirk zukünftig finanzielle Unterstützung der Fachbehörden benötige, da die entsprechende Thematik immer wieder auftreten werde und der Bezirk Entsprechendes auf Dauer nicht aus eigenen Mitteln leisten könne.
Ergebnis:
Die Drucksache wird, unter Berücksichtigung der Änderung und bei Gegenstimme der AfD-Fraktion sowie Stimmenthaltung der FDP-Fraktion und der Fraktion Die Linke, mehrheitlich angenommen.
Herr Korb erläutert die Drucksache:
Die Drucksache wird bei Fürstimme der FDP-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.
Herr Cremer-Thurby möchte wissen, wann die Veranstaltung „Fringify – Independent Arts Festival“ stattfinden werde.
Der Vorsitzende erklärt, dazu sei ein Sondermittelantrag gestellt worden. Die Informationen lassen sich dem Antrag entnehmen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 32:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 33:
Die Summe wird auf 2100,- € reduziert. Die Reduzierung wird von der Volt-Fraktion und der Fraktion Die Linke. abgelehnt.
Der Antrag wird unter Berücksichtigung der Änderung und bei Gegenstimme der Volt-Fraktion mehrheitlich angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 34:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 35:
Die Summe wird auf 1000,- € reduziert. Die Reduzierung wird von der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke abgelehnt. Die CDU-Fraktion enthält sich.
Der Antrag wird unter Berücksichtigung der Änderung einstimmig angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nummer 37:
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Herr Meiburg verweist auf einen Beschluss aus dem HaKuS, dem zufolge vereinbart worden sei, dass der Ausschuss frühzeitig vor der Neueröffnung von Sportstätten informiert werde, um diese zeitnah in Augenschein nehmen zu können. Er spricht an, dass entsprechende Informationen bislang nicht erfolgt seien, beispielsweise im Fall der Julius-Leber-Schule.
Herr Vogt erklärt, dass das Fachamt Sozialraummanagement ebenfalls in der Regel nicht vorab in Kenntnis gesetzt werde.
Herr Hoffmann erkundigt sich nach den Nutzungszeiten in den Räumen der Julius-Leber-Schule.
Herr Vogt antwortet, die Dreifeldhalle werde wegen der Möglichkeit zum Inklusionssport überwiegend vom SVE Hamburg genutzt. Da die neue Einfeldhalle ebenfalls für Inklusionssport zur Verfügung stehe, seien die Zeiten des SVE in der alten Einfeldhalle dorthin verlagert worden. Die Zeiten in der alten Halle seien dafür neu vergeben worden.
Herr Vogt führt aus, dass die Kunsteis- und Radrennbahn in dieser Wintersaison nicht genutzt werden könne. Das regelmäßig zur Dachkontrolle beauftragte Ingenieurbüro habe es abgelehnt, eine erneute Prüfung durchzuführen. Das Fachamt Sozialraummanagement habe anschließend geprüft, ob andere Möglichkeiten zur Ermittlung des Dachzustandes in Betracht kämen. Nachdem ein weiteres Statikbüro konsultiert worden sei, sei man zu dem Schluss gelangt, dass eine adäquate Sicherheitsüberprüfung des Membrandaches nicht mehr möglich sei. Aktuell sei deshalb das Ziel, den Rückbau des Daches zu planen. Die Kosten würden sich schätzungsweise auf 600.000 bis 900.000 Euro summieren. Die genauen Kosten könnten jedoch erst nach Abschluss des Ausschreibungsverfahrens beziffert werden. Gegenwärtig werde geprüft, welche Maßnahmen bis zu der Herstellung eines Ersatzneubaus für den Eissport und den Radsport getroffen werden könnten. Für diese Eissaison suchten der Eis- und Rollsportverband und das Landessportamt in Rücksprache mit dem Bezirksamt nach Möglichkeiten, eine alternative Eisfläche für die Sportvereine zu ermöglichen.
Herr Hoffmann erkundige sich nach den weiteren Planungen und dem konkreten Zeitfenster.
Herr Vogt erklärt, dass die Planungen für den Rückbau bei einer solchen komplexen Membrandachkonstruktion leider viel Zeit in Anspruch nehmen. In einem ersten Schritt gehe es gegenwärtig darum, die Planung des Rückbaus abzusichern.
Herr Arndt und Herr Meiburg erkundigten sich nach möglichen Ausweichflächen und nannten einige Beispiele.
Herr Vogt gibt zu bedenken, dass so eine Fläche je nach vorhandener Infrastruktur und baurechtlicher Situation sehr unterschiedliche Anforderungen an die Realisierung einer temporären Eisanlage stellten. Dies sei häufig nicht unproblematisch. Er spreche unter anderem die Themen Strom- und Wasserversorgung, Sicherheitskonzept, sanitäre Anlagen sowie die Erreichbarkeit an. Ideal sei daher eine Industriehalle mit ausreichend Platz und vorhandener Starkstromversorgung.
Die Drucksache wird vertagt.
Frau Kazemi erläutert die Drucksache.
Die FDP-Fraktion zeichnet die Drucksache mit.
Ergebnis:
Die Drucksache wird, unter Berücksichtigung der Änderung, einstimmig angenommen.
Herr Schütt erläutert die Drucksache.
Ergebnis:
Die Drucksache wird, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion, mehrheitlich angenommen.
Der Vorsitzende erklärt, die kommende Sitzung auf den 18.11.2025 vorziehenzu wollen.
Der Ausschuss ist mit dem vorgehen einverstanden.