Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 08.09.2025

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Besuch des Senators Dr. Andreas Dressel, Präses der Behörde für Finanzen und Bezirke

Ö 3.1 - 22-1547

Was bedeutet der Hamburger Koalitionsvertrag für Wandsbek? Der neue Bezirkssenator soll erläutern, wie er "engagierte Bezirkspolitik" unterstützen will Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Ö 3.2 - 22-1601

Hamburg braucht starke Bezirke! Gegenantrag der CDU-Fraktion zu Drs. 22-1547

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift vom 30.06.2025

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 22-1865

Mehr Mülleimer im Schulbergredder Eingabe

Ö 5.2 - 22-1866

Ampelanlage Frahmredder/ Stadtbahnstrasse Eingabe

Ö 5.3 - 22-1867

Kreienstieg: Probleme mit den Hammelsprüngen durch unbefugtes Öffnen Eingabe

Ö 5.4 - 22-1914

Probleme auf der Alstertalbahn Eingabe

Ö 5.5 - 22-1929

Lärmschutz in der Bargteheider Straße Eingabe

Der Hauptausschuss überweist einstimmig in den Regionalausschuss Rahlstedt.

 

Ö 5.6 - 22-1930

Begrenzungspfähle im Blomeweg Eingabe

Ö 5.7 - 22-1931

Wohnungsnot in Wandsbek Eingabe

Herr Martens schlägt vor, das Wohnungsamt um eine Stellungnahme zu bitten.

Ergebnis:

Der Hauptausschuss überweist einstimmig in den Ausschuss für Soziales und bittet Wohnungsamt um einer Stellungnahme zur Eingabe.

Ö 5.8 - 22-1959

Katastrophale Situation für Radfahrer auf der Lesserstrasse Eingabe

Ö 5.9 - 22-1960

Einrichtung einer 30er-Verkehrszone Farmsener Landstraße Eingabe

Ö 5.10 - 22-1978

Rad- und Fußverkehr in der Berner Chaussee sicherer gestalten Eingabe

Der Hauptausschuss überweist einstimmig in den Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne.

 

Ö 5.11 - 22-1979

Parkplatzsituation Jenfelder Au Eingabe

Ö 5.12 - 22-1980

Verkehrsberuhigende Maßnahmen Ohlendiekshöhe Eingabe

Ö 5.13 - 22-1989

Nachnutzung der Altablagerungsfläche "Neusurenland" Eingabe

Ö 5.14 - 22-1990

Parkraum Rahlstedt Eingabe

Ö 5.15 - 22-1991

Antrag auf Verschönerung und kindgerechte Ausstattung unseres Spielplatzes Eingabe

Ö 5.16 - 22-1992

Spiel-, Skate- und Bolzplätze in Bramfeld/Farmsen Eingabe

Ö 5.17 - 22-2005

Verkehrssituation Tegelweg Eingabe

Ö 5.18 - 22-2006

Resolution: Bramfeld braucht eine Sozialberatung Eingabe

Ö 5.19 - 22-2014

Infrastruktur Wandsbeker Chaussee / Wandsbeker Marktstraße Eingabe

Ö 5.20 - 22-2017

Situation der Veloroute 5 in Steilshoop und Bramfeld Eingabe

Ö 5.21 - 22-2079

Verkehrsführung Baustelle Poppenbüttler Hauptstrasse / Harksheiderstrasse Eingabe

Ö 5.22 - 22-2080

Parksituation Claudiusstraße Eingabe

Ö 5.23 - 22-2081

Aufstellung von zwei blauen Schildern "Fußgänger" am Zugang zum Wandsbeker Gehölz Eingabe

Ö 5.24 - 22-2082

Eingabe zum Schutz von Stadtgrün Stephanstraße Ecke Friedrich-Ebert-Damm Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-1318.1

Dublin-Zentrum Auskunftsersuchen vom 04.04.2025

Ö 6.2 - 22-1672

Anhörung der Bezirksversammlung und Information der Nachbarschaft zum Dublin-Zentrum sicherstellen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.04.2025 (Drs. 22-1315)

 

Der Hauptausschuss vertagt einstimmig.

 

Ö 6.3 - 22-2027

Häufige Schießereien im Bezirk Wandsbek - Senator Andy Grote soll im Hauptausschuss Stellung zur Kriminalitätslage nehmen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-2018

Vergabe des Demokratiepreises 2025 der Bezirksversammlung Wandsbek Beschluss des Hauptausschusses im Umlaufverfahren

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil