Herr Meiburg begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertretenden der Verwaltung, insbesondere den neuen Gremienbetreuer, Herrn Gienke sowie Frau Gastl als neues stimmberechtigtes Mitglied der SPD-Fraktion.
Er weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
Die Niederschriften der Sitzungen vom 08.09.2025 und 06.10.2025 (öffentlicher Teil) werden einstimmig genehmigt.
Zwei Bürgerinnender Gesellschaft zur Förderung der Gartenkultur berichten, dass die Gartengesellschaft das Beet vor dem U-Bahn Ausgang Hallerstraße/Höhe Rothenbaumchaussee 100 seit 21 Jahren ehrenamtlich bepflanze. Dort entstehe derzeit durch Sanierung des Pavillons eine Bücherstube. Um künftig an Wasser für das Beet zu gelangen schlagen die Bürgerinnen vor, im Wege der Sanierung am Pavillon einen Wasser-Außenanschluss anzubringen. Dies auch im Hinblick auf immer trockenere Sommer. Eine andere Variante könnten ggf. Gehwegregentonnen sein.
Herr Oehlmann dankt den Bürgerinnen für ihr Engagement und verweist auf einen früheren KGA Beschluss zu der dortigen ehemaligen Bücherstube sowie zum Sachstand über den Austausch zu dem Thema mit Hamburg Wasser. Den Gedanken der Regentonnen greife man gerne auf.
Herr Weiler berichtet von einem BV-Antrag zu dem Thema und führt aus, dass die Hamburger Hochbahn einen Wasseranschluss und eine Entwässerung für die Bücherstube ermöglichen könne. Er würde ein Gespräch zwischen den Bürgerinnen und der neuen Eigentümerin der ehemaligen Bücherstube, der Stiftung Denkmalpflege, zu dem Thema anregen wollen.
Frau Rosemeier dankt für das Engagement und teilt mit, dass sie den in Rede stehenden Antrag im September im entsprechenden Ausschuss (GNU) vorgestellt habe. Sie teilt als aktuellen Sachstand mit, dass die Verwaltung sich derzeit in der Prüfung der rechtlichen, organisatorischen und finanziellen Voraussetzungen befinde. Sie nimmt das Thema in den nächsten Ausschuss mit. Zudem werde ihre Fraktion die Bürgerinnen auf dem Laufenden halten.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Weiler führt zum Sachstand aus.
Ergebnis:Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Herr Weiler führt zum Sachstand aus.
Ergebnis: Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Herr Drewsführt zum eingebrachten Antrag aus und bittet um Vertagung der Drucksache in die kommende Ausschusssitzung.
Herr Weilerteilt mit, dass sich der Standort auf dem Unigelände befinde und regt an den Antrag dergestalt umzuformulieren, dass die Universität mit dem Projekt betraut werde sowie ggf. einen Zuschuss aus Bezirkssondermitteln erhalte, sofern ihr die Finanzierung aus eigenen Mitteln nicht möglich sei.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Die Antragsteller schließen sich dem eingebrachten Änderungsantrag, TOP 6.2.1., an.
Ergebnis:Die Drucksache wird zurückgezogen.
Herr Oehlmann erläutert den Änderungsantrag.
Die Ausschussmitglieder diskutieren im Nachgang zur Sache.
Herr Weiler legt dar, dass das Bezirksamt Eimsbüttel die Hamburger Verkehrsanlagen beauftragt habe und die Arbeiten nach seiner Kenntnis am Montag, den 10.11.2025, beginnen würden. Je nach Witterungslage seien diese bis Ende November2025 abgeschlossen und die Beleuchtungsanlage entsprechend in Betrieb genommen.
Frau Schübel bittet um weitere Ausführungen zur Beleuchtungsanlage.
Herr Weilererläutert entsprechend.
Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung aufgrund von Beratungsbedarf der Fraktionen für zwei Minuten.
Der Vorsitzende nimmt nach Ablauf der eingeräumten Beratungszeit die Sitzung unter dem TOP 6.2.1 wieder auf und erteilt Herrn Oehlmann das Wort.
Herr Oehlmann teilt mit den Änderungsantrag weiterhin aufrecht erhalten zu wollen.
Herr Thomsen führt aus, dass der Änderungsantrag übernommen werde und nun SPD-, GRÜNE-, FDP- und CDU-Fraktionen gemeinsam zeichnen würden.
Ergebnis:Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Ergebnis:Der Drucksache wird einstimmig bei StimmenthaltungderFraktion Die Linke zugestimmt.
Herr Weiler führt zum Spielplatz im Grindelpark - Antrag im Zuge der Fernwärmetrasse Haferweg/Grindel - aus. In Bearbeitung dieses Antrages teilten die Hamburger Energiewerke dem Fachamt Management des Öffentlichen Raumes mit, dass ein Bericht im Ausschuss nicht wie vorgesehen bis spätestens Dezember 2025, sondern erst im Januar/ Februar 2026 erfolgen könne. Der Spielplatz bleibe bis dahin geöffnet.
Der im Antrag weiterhin benannte Termin zur Kommunikation zwischen dem Bezirksamt, den Hamburger Energiewerken und der Initiative sei erst möglich, wenn ein neuer Sachstand vorliege. Herr Weiler teilt mit, den Hamburger Energiewerken kommuniziert zu haben unabhängig davon mit der Initiative informell in Kontakt zu treten, um ihnen den derzeitigen Sachstand zu schildern.
Herr Oehlmann möchte erfahren, ob der aktuelle Sachstand schon jetzt zu einer Verzögerung der Baustelle führe.
Herr Weiler verneint dies und führt aus, die Lagerung werde nicht in Höhe des Spielplatzes erfolgen. Herr Weiler äußert zur Nachfrage vermuteter Alternativflächen, dass die Verwaltung auch in Richtung der Hamburger Energiewerke Anregungen übermittele, die u.a. darin bestünden zuerst befestigte Flächen in den Fokus zu nehmen. Darüber hinaus, könnten ggf. Bauflächen, die im Zusammenhang mit dem Querungsbereich Isebek/Isebekpark stünden und dort zu einem späten Zeitpunkt für die Trasse geplant seien schon jetzt genutzt werden. Ebenfalls verweist der Verwaltungsvertreter auf die leerstehende Fläche Stoffmarkt am Grindelberg (Hallerstraße).
Frau Schwarzer fragt zur Brücke Klosterallee in Bezug auf die Baustelleneinrichtung nach. Dies vor dem Hintergrund der sich dort befindlichen Marktstände.
Herr Weiler antwortet, dass dort am 05.11.2025 eine Bemusterung stattfinden werde.
Frau Schwarzererkundigt sich zurFlächensuchedesFuntrack.
Herr Weilerteilt mit, die Antwort zu Protokoll geben zu wollen.
Antwort zu Protokoll:
Die Flächensuche für einen Pumptrack ist vorerst abgeschlossen.Die geprüften, eventuell in Frage kommenden Flächen waren entweder aus Lärmschutzgründen, oder aus Platzgründen leider nicht realisierbar.Andere prioritäre Maßnahmen werden derzeit vorrangig bearbeitet.Sollte Fachamt MR zeitnah neue Werkstudent:innen einstellen können, wird die Suche und Prüfung weiterer Flächen wieder aufgenommen.
Frau Albers fragt zum Stand der Sache betreffend der Grünflächenentsiegelungam Moorkamp nach.
Herr Weiler teilt mit, die Antwort zu Protokoll geben zu wollen.
Antwort zu Protokoll:
Für die Fläche am Mookamp liegt inzwischen eine Vorentwurfsplanung vor, die nun in die Phase der detaillierteren Entwurfsplanung übergeht.Der Baubeginn ist für 2026 vorgesehen.
Herr Weiler kündigt an, dass seine Kollegin, Frau Ganter, in einer vergangenen Ausschusssitzung die Wiederherrichtungsarbeiten in der Folge der Fernwärmearbeiten mitAuswirkung auf den Straßenraum in der Methfessel- und angrenzenden Straßen dargestellt habe. Das Fachamt möchte gerne den nächsten Bereich in der Dezember-Sitzung des Ausschusses vorstellen. Hierbei handele es sich um den Bereich Goebenstraße Höhe Bismarckstraße bis Helene-Lange-Straße.