Frau Leites eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste zu TOP 4 und die VertreterInnen des Bezirksseniorenbeirats, des Inklusionsbeirates und der Verwaltung.
Sie weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten
Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Befangenheiten vor.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) der Sitzung vom 10.06.2025 wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Gäste: Vertretende des Albertinen Haus - Zentrum für Geriatrie und Gerontologie:
Frau Maarzahl, Fachstelle Hamburger Hausbesuch für Seniorinnen und Senioren
Herr Zastrau, Geschäftsführer
Frau Römhildt, Frau Sommer, Projekt "digital dabei - Digitalmentor:innen für Hamburg"
Herr Zastrau führt aus, dass die beiden Projekte im Rahmen des Programms "Age-friendly City“ der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) initiiert wurden. Sie bieten Unterstützungsbedarf in den Quartieren für ältere Menschen, um gesund, aktiv und selbstbestimmt in der eigenen Häuslichkeit wohnen zu können.
Frau Maarzahl stellt anhand einer Präsentation das Projekt „Hamburger Hausbesuch“ vor. Die Pilotphase startete 2018 in den Bezirken Eimsbüttel und Harburg und wurde im Januar 2020 auf alle Bezirke ausgeweitet. 2025 sei das Projekt unbefristet verstetigt worden.
Anlässlich des 80. Geburtstages erhalten alle BürgerInnen der Stadt Hamburg ein
Gratulationsschreiben der Sozialsenatorin per Post verbunden mit einem Terminangebot für einen informativen Hausbesuch. Es gebe eine hohe Akzeptanzquote
Im Anschluss beantworten Frau Maarzahl und Herr Zastrau Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Frau Sommer stellt anhand einer Präsentation das Projekt „digital dabei“ vor. Die Idee entstand 2022 während der Corona-Pandemie, da viele Vorgänge auf Digitalisierung umgestellt wurden. Der Senat wollte die Möglichkeit schaffen, flächendeckend kostenlose Einstiegsschulungen für Smartphones und Tablets für SeniorInnen anzubieten. Angesiedelt sei das Projekt aktuell bei der Sozialbehörde. Die Aufgaben der Koordinierungsstelle seien die Gewinnung und Schulung von ehrenamtlichen DigitalmentorInnen, die Vermittlung an KooperationspartnerInnen und die Vernetzung von MentorInnen und KooperationspartnerInnen.
Frau Römhildt verweist auf eine Übersichtskarte der Standorte der Digitalisierungsangebote auf der Website (https://hamburg-digital-dabei.de/). Weitere Vorhaben im Projekt seien der Austausch mit Unternehmen zur HVV App, der elektronischen Patientenakte und dem Online-Banking.
Im Anschluss beantworten Frau Sommer und Frau Römhildt Nachfragen der Ausschussmitglieder
Die Präsentationen sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anlagen
TOP 4 Präsentation_digital dabei (1599 KB)
TOP 4 Präsentation_HH-Hausbesuch (935 KB)
Frau Leites schlägt vor, bereits unter diesem TOP über den Antrag unter TOP 11.2 Drs. 22-1432 zu diskutieren. Die Ausschussmitglieder sind mit diesem Vorschlag einverstanden.
Herr Vogt verweist darauf, dass das Soziale Leitbild bereits mehrfach im Ausschuss vorgestellt wurde und die Verwaltung seit der letzten Sitzung keine redaktionellen Rückfragen von Seiten der Politik erhalten habe.
Frau Leites verliest die als Tischvorlage vorliegenden Änderungen zum Petitum.
Herr Mourad erläutert den Antrag.
Ergebnis der Abstimmung siehe unter TOP 11.2
Frau Jansen berichtet kurz über die Wahl des Bezirksseniorenbeirats (BSB) im April 2025. Es wurden 11 Mitglieder gewählt, von denen fünf den Vorstand bilden. Drei Mitglieder vertreten den BSB im Landesseniorenbeirat.
Es fanden Schulungen für die Mitglieder zu verschiedenen Themen statt, u.a. zur Age-friendly City und zur elektronischen Patientenakte.
Frau Schlimm verweist ergänzend auf den Seniorentag am 17.11.2025 im Albertinen Haus, zur Finanzierung wurde ein Sondermittelantrag an den Bezirk gestellt.
Herr Rehder gibt einen Rückblick zum inklusiven Kinderfest am 19.07.2025. Dies werde nun jedes Jahr stattfinden und vom Verein "Bunterkunt e.V." ausgerichtet.
Es gebe viel Zusammenarbeit zwischen Inklusionsbeirat und Verwaltung, seine Kollegin im Beirat werde auch aus anderen Bezirken zu Vorträgen eingeladen.
Herr Schmidt-Tobler gibt als voraussichtlichen Termin den 04.06.2026 bekannt.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Herr Vogt berichtet, dass an der nächsten Sitzung am 11.11.2025 KollegInnen aus dem Fachamt Gesundheit zum Thema "Wohn-/Pflegeaufsicht" teilnehmen werden.
Er weist auf die anstehenden Haushaltsplanungen für 2027/28 hin, die den SR für die Rahmenzuweisungen zu den Themen "offene Seniorenarbeit" und "Gesundheit" betreffen.
Frau Leites verweist darauf, dass Punkt 1 bezüglich der Referentenanforderung bereits im Hauptausschuss beschlossen wurde.
Frau Schrank erläutert den Antrag.
Herr Vogt gibt ergänzende Hinweise zur Neuaufnahme von Fördergebieten sowie zur Finanzierung von Projekten beim Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE).
Darüber hinaus weist Herr Vogt auf eine kurzfristig veröffentlichte Förderrichtlinie der Sozialbehörde hin, die sich mit der Unterstützung von StoP! Projekten beschäftigt. Die Förderrichtlinie soll an die Ausschussmitglieder verteilt werden.
Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, zunächst den Vortrag der Referentin abzuwarten.
Die Drucksache wird vertagt.
s. auch TOP 5.1
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderungen im Petitum mehrheitlich, bei Gegenstimmen der FDP- und AfD-Fraktion und Stimmenenthaltungen der CDU- und DIE LINKE-Fraktion zugestimmt.
Herr Rehder fragt nach, ob es die Möglichkeit gebe, bei öffentlichen Anhörungen grundsätzlich Gebärdendolmetscher einzusetzen.