Herr Schneider eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Keine Wortmeldungen.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur genehmigt die Niederschrift einstimmig.
Entfällt.
Herr Wagner berichtet von einem Austausch in der vergangenen Woche.
Herr Khemiri ergänzt, dass man dem AMTV eine Trainingszeit in der Sporthalle Wandsbek zur Verfügung stellen wolle; möglicherweisekomme ab Sommer 2026 aucheine zweite Trainingszeit infrage.
Darüber hinaus gebe esfür den AMTV und den RHTC die Möglichkeit während der Abrissarbeiten bzw. bis der Ersatz fertig gestellt sei,die Gymnastikhalle Brookdorfstraße zu nutzen. Hier könne außerdem noch entschieden werden, auch anderenSportvereinen die Halle temporär für ein Jahr zur Verfügung zu stellen.
Die Ausschussmitglieder beraten kurz zum Verfahren.
Herr Khemiri bietet an, die Bedarfe der anderenSportvereineabzufragen.
Die Ausschussmitglieder stimmen dem zu und bitten um Mitteilung über die Antworten in der nächsten Sitzung.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt die Vorlage einstimmig.
Herr Wagner führt zum Antrag aus.
Herr Martens merkt an, dass die Zuständigkeit nicht bei der Bezirksversammlung liege, sondern beim Landessportamt. Man wolle den Antrag daher ablehnen.
Herr Khemiribestätigt, dass das Thema von Landessportamt bearbeitet werde.
Herr Iwanweist darauf hin, dass das Landessportamt bei der Behörde für Inneres und Sport angesiedelt sei und daher auch über die Fachbehörde eingewirkt werden könnte.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur lehnt den Antrag mehrheitlich ab, bei Zustimmung der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Frau Dr. Hochheim führt zum Antrag aus. Es sei wichtig, dass man sich zu diesem Thema zusammen mit der Bezirksverwaltung austausche und berate, was für den Bezirk das beste Vorgehen sei.
Frau Schneehage teilt mit, dass man die zuständige Fachbehörde hierzu einbeziehen und zu einer der kommenden Ausschusssitzungen einladen wolle. Der Antrag solle bis zum Vortrag der Fachbehörde vertagt werden.
Frau Dr. Hochheim spricht sich dafür aus, zunächst mit der Bezirksverwaltung strategisch zu beraten und erst im Anschluss die Fachbehörde einzubeziehen. Sie weist darauf hin, dass man zudem eine andere Ausgangslage als die anderen Bezirke habe und eine übergeordnete Regelung nachteilig für Wandsbek sein könnte.
Frau Rosenbohm erklärt, dass man sich zunächst, möglichst zeitnah, mit der Fachbehörde austauschen wolle.
Herr Schneider lässt über den Vertagungsantrag mit Referentenentsendung abstimmen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur vertagt den Antrag mehrheitlich, bei Gegenstimme der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion und bittet um Entsendung eines Referenten der zuständigen Fachbehörde.
Entfällt.
Herr Alfes merkt an, dass bei Beschluss aller Anträge die investiven Sondermittel betreffend, die verfügbare Summe überschritten würde. Die Verwaltung würde in diesem Fall eine Vorlage zur Umschichtung für die nächste Sitzung vorbereiten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Mit TOP 7.2.1 behandelt.
Herr Martens regt an, sich derStellungnahme der Fachausschüsse anzuschließen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur schließt sich einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke der Stellungnahme der Fachausschüsse an.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Frau Schneehage schlägt eine Kürzung der Zuwendungssumme auf 60% vor, da es sich um ein Kirchenprojekt handle.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der
AfD-Fraktion eine Bewilligung in Höhe von 3.000,00 Euro (geänderte Summe).
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme derAfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Herr Meyer teilt mit, dass die Maßnahme bereits am 01.06.2025 beginnen solle und es daher mit einem Beschluss zeitlich eng werde.
Die Ausschussmitglieder beraten kurz über zum weiteren Verfahren.
Es wird sich darauf geeinigt, den Antrag in den Hauptausschuss zu überweisen,um diesen gem. §15 (3) BezVG aufgrund von Eilbedürftigkeit zu beschließen.
Dem Antragsteller wird darüber hinaus empfohlen, einen vorzeitigen Maßnahmebeginn zu beantragen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur überweist einstimmig in den Hauptausschuss.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur beschließt einstimmig.
Herr Meyer weist auf den Termin des AK im Anschluss an die Sitzung hin.
Herr Iwan erkundigt sich zur Abrechnung bei Projekten mit Fehlbedarfsfinanzierung,wie z.B. Kirchenprojekten mit Kürzung der Zuwendungssumme auf 60%.
Frau Völzer erklärt, dass bei Abrechnung der Projekte entsprechende Originalbelege einzureichen seien, welche dann auch die tatsächlich angefallenen Kosten ausweisen würden.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Keine Wortmeldungen.