Vergabe von Sondermitteln - Laubengarten-Verein von 1913 e.V.
Letzte Beratung: 20.05.2025 Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur Ö 9.4
1. Antragsteller: |
Laubengarten-Verein von 1913 e.V. |
2. Vorhaben: |
Beschaffung eines Versammlungszeltes |
3. Antrag vom: |
13.04.2025 |
4. Beantragter Zuschuss: |
765,61 € |
5. Eigenanteil: |
40,39 € |
5.1 davon Eigenmittel: |
40,39 € (5,01%) |
5.2 davon Drittmittel |
0,00 € |
5.3 davon Spenden |
0,00 € |
5.4 davon Erlöse/sonst. Einnahmen |
0,00 € |
Anmerkung: Kritische Anmerkung durch den Fachbereich: Das Zelt wird für Versammlungen und Feierlichkeiten genutzt. Während die Versammlungen ausschließlich Vereinsmitgliedern vorbehalten sind, stehen die Feierlichkeiten grundsätzlich auch der Öffentlichkeit offen. Allerdings bietet das Zelt lediglich 42 Sitz- bzw. 60 Stehplätze. Angesichts der 43 Vereinsmitglieder verbleibt nur begrenzter Raum für externe Besucher. Ein klarer Nutzen für das Gemeinwohl ist daher nicht erkennbar, da das Zelt überwiegend vereinsintern genutzt wird. Auch sollte eine derartige Grundanschaffung durch den Verein selbst getragen werden.
Tatbestandsmerkmal |
ja |
nein |
Zuwendung über 800,- Euro netto |
X |
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Monetäre Leistung ggü. einer Stelle außerhalb des Kernbilanzierungskreises |
X |
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Die Zuwendung wird zur Erfüllung eines bestimmten wirtschafts-, sozial- oder gesellschaftspolitischen Zwecks gewährt |
X |
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Aus der Gewährung erwächst eine mehrjährige Gegenleistungsverpflichtung, verbunden mit einem Rückerstattungsanspruch im Falle der Nichterfüllung |
X |
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Mehrjährige Bindungsdauer wird im Bescheid festgelegt |
X |
X Konsumtive Mittel Investive Mittel
Der Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur wird um Beschlussfassung gebeten.
Antragsunterlagen [nicht-öffentlich]
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