Herr Meiburg begrüßt die Ausschussmitglieder und die Vertretenden des Bezirksseniorenbeirats, des Inklusionsbeirats und der Verwaltung.
Er weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
Es liegt keine Niederschrift zur Genehmigung vor.
Ein Anwohner der Unnastraße erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Verkehrsberuhigung in der Unnastraße. Er schildert, dass durch die geringe Fahrbahnbreite häufig schwierige Situation für Rad- und Kfz-Verkehr entstehen.
Die Ausschussmitglieder äußern ihr Verständnis und verweisen auf den Antrag zu TOP 6.2.
Eine Anwohnerin der Waterloostraße schildert, dass auch dort zunehmend gefährliche Situationen zwischen Rad- und Kfz-Verkehr entstehen. Sie hat den Eindruck, dass die geltenden Verkehrsregeln für Fahrradstraßen, den Verkehrsteilnehmenden überwiegend nicht bekannt seien. Sie bittet darum, die Verkehrssicherheit dort wieder zu erhöhen.
Herr Thomsen regt an, eine Informationskampagne zu den geltenden Verkehrsregeln in einer Fahrradstraße zu initiieren.
Weitere Möglichkeiten zur Verkehrsberuhigung wären Modalfilter oder mobile Fahrbahnverschwenkungen.
Herr Wilma-König ergänzt, dass Fahrradstraßen in Hamburg grundsätzlich für den Kfz-Verkehr freigegeben seien. Vor der Errichtung von Diagonalsperren werde von der Behörde für Verkehr und Mobilität (BVM) ein Verkehrsgutachten über die entstehenden Umleitungsverkehre verlangt.
Ein Anwohner der Julius-Vosseler-Straße berichtet über die dortige Rattenproblematik.
Herr Drews erklärt, dass das Thema aktuell im Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt (GNU) behandelt wird.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Brinkmann berichtet, dass keine Änderungsvorschläge eingegangen seien.
Herr Oehlmann beantragt punktweise Abstimmung.
Es erfolgt punktweise Absimmung:
Ergebnis:
Frau Schübel erklärt, dass die Drucksache in die Januar-Sitzung geschoben werden solle.
Die Drucksache wird vertagt.
Frau Seyfarth-Bünz weist darauf hin, dass der Antrag im Petitum geändert wurde.
Frau Schübel ergänzt, dass in Punkt drei des Petitums noch das Wort "Sondermittel" gestrichen werden soll.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung im Petitum mehrheitlich bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion zugestimmt.
Herr Drews und Frau Seyfarth-Bünz beantragen punktweise Abstimmung.
Es erfolgt punktweise Abstimmung:
Ergebnis:
Die Drucksache wird zurückgezogen.
Herr Drews erläutert den Antrag.
Die Ausschussmitglieder diskutieren über den Vorschlag zur Inschrift.
Herr Drews bietet an, die Drucksache zu vertagen, damit Änderungsvorschläge zugesandt werden können.
Die Drucksache wird vertagt.
Herr Thomsen erläutert den Antrag.
Frau Schübel äußert den Wunsch, den Antrag direkt in die BV zu vertagen.
Herr Wilma-König ergänzt, dass die Hamburger Energiewerke (HEnW) Alternativen prüfen, da eine dreijährige Sperrung des Spielplatzes weder für Anwohnende, noch Politik, noch seitens des Bezirksamts hinzunehmen sei. Die Fernwärmetrasse könne nicht verlegt werden, daher sei eine mindestens dreimonatige Sperrung des Spielplatzes nicht zu umgehen.
Die Drucksache wird an die BV überwiesen.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.