Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Für-Stimmen |
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Gegenstimmen |
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Die Genehmigung der Niederschrift vom 07.05.2025 wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Herr Honold fragt, ob solche Übersichten regelmäßig zur Verfügung gestellt werden können? Der Vorsitzende antwortet, dass man aus der Drucksache die Differenz zur letzten Sitzungen entnehmen kann und i.V.m. den im Rats-Informationssystem ALLRIS hinterlegten Protokollen sind die Informationen umfänglich. Frau Engelbrecht ergänzt, dass regelmäßige Übersichten für Ausschussmitglieder nicht üblich sind. Herr Honold bekräftigt, dass er dies für sinnvoll halte. Frau Schenkewitz antwortet, dass die LINKEN-Fraktion im Rahmen einer Anfrage diese Informationen einholen könne. Herr Messaoudi regt an, dass das Bezirksamt solche Übersichten ggf. zweimal jährlich verteilt, da ja bekannterweise Excel-Listen geführt werden. Zudem ist das Monitoring der BV-Mittel durch die Fraktionen mühselig. Frau Engelbrecht schaut, wie dies ggf. darstellbar sei.
Der Ausschuss nimmt den Kassenbestand gemäß Drucksache 22-1057 zur Kenntnis.
Sondermittelantrag Nr. 45:
Der Vorsitzende erklärt, dass es dazu nahezu von allen Fraktionen Anträge gibt, nur die VOLT-Fraktion fordert 21 Cent mehr. Frau Nettelmann erklärt, sich der geforderten Summe der anderen Fraktionen anzuschließen.
Der Ausschussbeschließt einstimmig die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 12.028,79 Euro.
Sondermittelantrag Nr. 61:
Der Vorsitzendestellt fest, dass es keine Wortmeldungen im Sinne des Antrages gibt.
Der Ausschussbeschließt einstimmig die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 18.000 Euro.
Sondermittelantrag Nr. 64:
Herr Bläsing schlägt vor, den Antrag zu vertagen, da man sich die genaue Kostenstruktur nochmal anschauen und Rücksprache halten möchte.
Herr Messaoudi wirbt für den Antrag und bekräftigt, dass dieser ein Beispiel für eine vielfältige und kulturelle Landschaft im Bezirk ist. Es handelt sich um die Förderung eines Projekts, das ansonsten ein Nischendaseins führt. Zudem ist dies ein sehr niederschwelliges Angebot für Menschen aus unterschiedlichen sozialen Schichten, was den Bezirk insgesamt weiterbringt.
Frau Schwarz erwidert, dass man keinesfalls die Vielfalt im Bezirk infrage stellt, sondern man lediglich nochmal einen Blick auf die Kosten werfen möchte.
Frau Elster schlägt vor, den Antrag in den Hauptausschuss am 10.06.2025 zu überweisen, besonders in Anbetracht der Zeitlinien und der noch zu klärenden Fragen. Die Fraktionen schließen sich dem Vorschlag an.
Der Ausschuss beschließt einstimmig, den Antrag einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 5.000 Euro ohne Beschlussempfehlung an den Hauptausschuss zu überweisen.
Sondermittelantrag Nr. 65:
Der Vorsitzendestellt fest, dass es keine Wortmeldungen im Sinne des Antrages gibt.
Der Ausschussbeschließt einstimmig die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 5.000 Euro.
Sondermittelantrag Nr. 66:
Der Vorsitzendestellt fest, dass es keine Wortmeldungen im Sinne des Antrages gibt.
Der Ausschussbeschließt einstimmig die Empfehlung einer Förderung dieses Sondermittelantrages in Höhe von 1.972,50 Euro.
Sondermittelantrag Nr. 67:
Frau Schwarz schlägt vor, den Antrag zu vertagen, da es noch Nachfragen an den Antragsteller gibt.
Frau Platz schließt sich dem Vorschlag auf Vertagung des Antrages an. Man habe sich jedoch bereits mit dem Antragsteller hinsichtlich der Möglichkeit des Sonderfonds „Projekt Sportbekleidung“ ausgetauscht.
Herr Bläsing schließt sich Frau Platz an und bekräftigt den Vorschlag auf Vertagung vor dem Hintergrund der auch zu erfragenden Ausgestaltung des Fonds für nachhaltig beschaffte Sportbekleidung.
Herr Honold fragt, ob es überhaupt üblich sei, dass Sportvereine sich diese Art der Grundausstattung bezuschussen lassen? Herr Bläsing antwortet, dass es üblich sei, da nicht alle Familien über die gleichen finanziellen Mittel verfügen. Frau Schwarz ergänzt, dass das Vereinswesen unter Corona gelitten hat und es somit die Aufgabe sein muss, die Sportvereine zu fördern.
Der Ausschuss beschließt einstimmig, den Antrag einer Förderung dieses Sondermittelantrags in Höhe von 4.000 Euro zu vertagen.
Siehe TOP 3.2
Siehe TOP 3.2
Siehe TOP 3.2
Siehe TOP 3.2
Es liegen keine Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung vor.
Der Vorsitzendestellt fest, dass es keine Wortmeldungen gibt und beendet die Sitzung um 18:17 Uhr.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen
Für-Stimmen |
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Gegenstimmen |
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Stimmenthaltungen |
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