Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 17.03.2026

Ö 1

Feststellung der Tagesordnung

Es werden keine Ergänzungen oder Änderungswünsche vorgetragen. Die Tagesordnung wird festgestellt.

Ö 2 - 22-1468

Antrag SPD betr. Cybersquatting im Bezirk (weiteres Verfahren)

 

Der Hauptausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.

Ö 3

Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen

Ö 3.1 - 22-1062.01

Stellungnahme zum Antrag der FDP Abgeordneten Dirk Kannengießer Annett Musa betr. Fahrradweg im Arp-Schnitger-Stieg korrekt ausschildern

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

Ö 3.2 - 22-1104.01

Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einmündung Reiherhoopweg herstellen

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

Ö 3.3 - 22-1108.01

Stellungnahme zum gem. Antrag der Abgeordneten Benizar Gündogdu, Mehmet Kizil, Markus Sass, Arne Thomsen und Dennis Wacker 8SPD) betr. Verbesserung der Verkehrssituation am Gottschalkring / Bremer Straße

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

Ö 3.4 - 22-1207.01

Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke betr.: Offenlegung der Bedarfsanalyse für "de Stuuv"

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

Ö 3.5 - 22-1311.01

Stellungnahme zum Antrag der FDP Fraktion betr. Es wird beantragt zu prüfen, ob am Neuländer Hauptdeich im Bereich zwischen den Bushaltestellen " Hamburg-Neuland Schöpfwerk " (Stadt ein und auswärts) ein Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) eingerichtet werden kann.

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

Ö 3.6 - 22-1326.01

Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke betr.: Rücknahme bereits erfolgter Kürzungen bei Geflüchteten-Mehrbedarfen und SIN-Mitteln - Angebote im Bezirk Harburg sichern

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

Ö 3.7 - 22-1355.01

Stellungnahme zum gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Gebiete für Elektroladesäulenausbau erweitern

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

Ö 3.8 - 22-1370.01

Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag CDU betr. hvv hop stärken statt einschränken

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

Ö 3.9 - 22-1389.01

Stellungnahme zum Antrag SPD zu Drs. 22-1366 Sicherung inklusiver frühkindlicher Bildung in Harburg

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

Ö 4

Beantwortete Anfragen zur Kenntnis

Ö 4.1 - 22-1310.01

Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Verspätungsursachen und Qualitätsverbesserung auf den Buslinien 250 und 150

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.2 - 22-1315.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Sicherheits- und Krisenvorsorge im Bezirk Harburg

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.3 - 22-1323.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Nitrosaminbelastung, Eigentumsverhältnisse und planerische Steuerung auf dem Gelände der ehemaligen New-York Hamburger Gummi-Waaren Compagnie

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.4 - 22-1328.01

Antwort auf Anfrage der Volt Fraktion Harburg an die zuständigen Fachbehörden: Europäische Fördermittelstrukturen in Harburg

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.5 - 22-1330.01

Antwort auf Anfrage der Volt-Fraktion Harburg zur Situation der Kindertagesbetreuung im Bezirk Harburg sowie Hintergründe der Schließung der inklusiven Kita Elfenwiese

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.6 - 22-1334.01

Antwort auf Anfrage der Volt Fraktion Harburg an die zuständigen Fachbehörden: Übersicht eingesetzter Software in Harburger und Hamburger Behörden

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.7 - 22-1339.01

Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion betr.: AfD Fragt nach! - Aufstellung und Einnahmen von Blitzgeräten im Bezirk Harburg

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.8 - 22-1341.01

Antwort auf Anfrage der AfD betr.: AfD Fragt Nach! - Insolvenzen in HH-Harburg 2024

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.9 - 22-1365.01

Antwort auf Anfrage SPD betr. Diesel statt Elektro?

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.10 - 22-1381.01

Antwort auf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Hilfsfrist von Polizei und Rettungsdiensten in Moorburg, Francop, Neuenfelde und Cranz

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.11 - 22-1383.01

Antwort auf Frage der FDP-Fraktion betr.: Erbbaurecht in Harburg

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.12 - 22-1399.01

Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Schließung des Kita-Standortes Elfenwiese

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.13 - 22-1400.01

Antwort auf Anfrage der AfD-Fraktion betr.: AfD Fragt nach! Winterdienst für den Bezirk Harburg

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.14 - 22-1407.01

Antwort auf Anfrage CDU Betr. Gasstörungen in Harburg - Nachfrage zu Drs. 22-1273

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.15 - 22-1410.01

Antwort auf Anfrage gem. §27 BezvG der GRÜNE-Fraktion betr. Baugenehmigungen und Ausübung des Vorkaufsrechts in Moorburg

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.16 - 22-1414.01

Antwort auf Anfrage gem.§24 der AFD-Fraktion: Inobhutnahmen von Kindern im Bezirksgebiet

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.17 - 22-1417.01

Antwort auf Große Anfrage der Volt Fraktion betr.: Angebot musischer und tänzerischer Bildung für Kinder und Jugendliche im Bezirk Harburg

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.18 - 22-1422.01

Antwort auf Anfrage CDU betr. Fördern & Wohnen-Wohnunterkünfte

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 4.19 - 22-1429.01

Antwort auf Anfrage der FDP Fraktion Versickerungsflächen im Parkstreifen

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 5

Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden

Es wurden keine Beschlüsse für die Bezirksversammlung gefasst.

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegt nichts vor.

Ö 6.1 - 22-1499

Antrag SPD (zu CDU Drs. Nr. 22-1426) betr. Umsetzung Bürokratieabbaupaket und Digitalstrategie im Bezirk Harburg

Herr Carstensen kündigt einen Bericht zur nächsten Sitzung an.

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 7

Verschiedenes

Es werden keine Themen angesprochen.

Ö 7.1 - 22-1501

Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Ausschussbesetzung des Ausschuss für Soziales, Integration, Gesundheit und Inklusion

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 7.2 - 22-1502

Mitteilung GRÜNE-Fraktion betr. Ausschussbesetzung Kulturausschuss

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

Ö 7.3 - 22-1527

Mitteilungsvorlage der GRÜNE-Fraktion betr. Umbesetzung im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.