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Sondermittel & Haushalt

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Eimsbütteler Preis für sensible Nachverdichtung
Protokoll, TOP Ö 6.1 · Stadtplanung · 18.02.2025

...rr Kleinert erklärt, seine Fraktion werde den Antrag ablehnen. Er sehe nicht den Mehrwert Bauherren Sondermittel des Bezirks zu geben.   Herr Gottlieb sagt, auch seine Fraktion stehe dem Antrag kritisch gege...

Bericht zur Drs. 22-0256: Bebauungsplanverfahren Niendorf 93 / 95 transparent gestalten
Protokoll, TOP Ö 4 · Stadtplanung · 17.12.2024

...entscheide und wer diese einlade. Weiterhin möchte er wissen, ob im Falle einer externen Moderation Sondermittel benötigt würden. Herr Stephan erläutert, dass man mit dem vorliegenden Vorschlag versucht habe, den...

Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung
Protokoll, TOP Ö 6 · Haushalt, Kultur und Sport · 03.12.2024

Herr Vogt gibt zur Kenntnis, 2015 seien Sondermittel für eine Fußbodensanierung für das damalige Café Veronika in der Lenzsiedlung ausgezahlt worden. Ei...

Haushalt 2025/2026 Spezifikation der Rahmenzuweisungen
Protokoll, TOP Ö 7 · Stadtplanung · 26.11.2024

...dann aus anderen Bereichen zusammentragen. Je nach Art und Umfang der Maßnahme kämen beispielsweise Sondermittel der Bezirksversammlung, RISE-Mittel, Gelder für Forschungsvorhaben („Klimafreundliches Lokstedt“),...

Einführung Energiemanagement im Bezirksamt Eimsbüttel - Beschlussempfehlung der Verwaltung -
Protokoll, TOP Ö 8.1 · Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt · 13.11.2024

...ichtlich der Nachfrage zur Finanzierung der restlichen 30% merkt sie an, dass eine Finanzierung aus Sondermitteln nicht in Betracht komme. Der Bezirk müsse diese Summe ggf. selbst aufbringen. Sie werde diese Frag...

Vergabeverfahren der Sondermittel der Bezirksversammlung überarbeiten
Protokoll, TOP Ö 9.11 · Bezirksversammlung · 19.09.2024

...ss mit dem Antrag eine größere Klarheit und Nachvollziehbarkeit im Zusammenhang mit der Vergabe von Sondermittel der Bezirksversammlung geschaffen werden solle. Durch die frühzeitige Kontaktaufnahme seitens der A...

Sitzungen der Bezirksversammlung noch bürgerfreundlicher und inklusiver gestalten - mehr Digitalisierung wagen
Protokoll, TOP Ö 9.21 · Bezirksversammlung · 19.09.2024

...Sitzungen in den äußeren Stadtteilen Kosten für die Verwaltung entstünden, die im Bedarfsfall durch Sondermittel mitgetragen werden müssten. Zu der Ziffer 2 sei es erforderlich, dieses Anliegen anders zu formulie...

Sondermittel für eine Matinee zum Gedenken an Frau Christa Knauer mit Konzert und Podiumsdiskussion im Forum der Hochschule für Musik und Theater Hamburg
Protokoll, TOP Ö 10.2 · Bezirksversammlung · 19.09.2024

Frau Zimmermann freut sich darüber, dass der Sondermittelantrag um die Kosten für Catering reduziert wurden, weil diese generell nicht förderungsfähig seien.

Sondermittel für die Theatergruppe Zwergenspaß
Protokoll, TOP Ö 13.7 · Bezirksversammlung · 27.06.2024

...e der Grund, warum er diesem Antrag nicht zustimmen könne.   Der Vorsitzende erklärt, dass dem Sondermittelantrag ein Sondermittelgesuch zugrunde liege. Diesem Gesuch lägen verschiedene Unterlagen, insbesond...

Eine Schwimmbad Folienabdeckung für das Haupt- und Lehrschwimmbecken des SV Poseidon Hamburg e.V.
Protokoll, TOP Ö 16.1 · Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt · 26.02.2024

...aßnahmen direkt in die kommende BV einzubringen und den Antragsteller umgehend nach Bewilligung der Sondermittel entsprechend zu informieren.   Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Mobilität der Jugendfeuerwehren – effiziente Mobilitätslösungen für ehrenamtliches Engagement und Jugendarbeit
Protokoll, TOP Ö 9.8 · Bezirksversammlung · 01.02.2024

...jedoch nicht für die Bedarfe ausreiche. Seine Recherche habe ergeben, dass auch in anderen Bezirken Sondermittelanträge für die Finanzierung von Transportfahrzeugen gestellt würden. Dies führe dazu, dass einige F...

Vorstellung Planungen für ein Maßnahmenkonzept zu einzelnen Flächen des Biotopverbundes (Gast: Vertreter der Gesellschaft für ökologische Planung e.V. (GÖP))
Protokoll, TOP Ö 5 · Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung · 17.01.2024

.... Herr Schmille merkt an, dass nunmehr auch das Projekt „Vielohwiesen“ aufgrund der Bewilligung von Sondermitteln der BV gestartet werden konnte. Weiter gibt er anhand einer der Präsentation einen Überblick über...

Dauerbeschluss Sondermittel für den „Monat des Gedenkens“ anpassen
Protokoll, TOP Ö 9.7 · Bezirksversammlung · 14.12.2023

...e Arbeit auch zukünftig erbracht werden könne, wolle man mit diesem Antrag die bestehende Summe der Sondermittel aufstocken. Aus dem Alternativantrag wolle man den letzten Antragspunkt gerne übernehmen.   Fr...

Gesellschaft für ökologische Planung e.V. – Planungen für ein Maßnahmenkonzept zu einzelnen Flächen des Biotopverbundes vorstellen
Protokoll, TOP Ö 8.3 · Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung · 11.10.2023

...-Rügge erläutert die vorliegende Drucksache und verweist in diesem Zusammenhang auf die vorliegende Sondermittelersuchen. Herr Kuhlmann weist darauf hin, dass die Vorstellung besser im zuständigen RaLoNiS und HaK...

Entwurfsvorstellung für den Pocketpark Paciusweg (Gast: Vertreter des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes)
Protokoll, TOP Ö 5 · Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung · 20.09.2023

...den finanziellen Mittel für die geplanten Maßnahmen zur Verfügung stehen würden die Beantragung von Sondermitteln der BV an. Herr Scheiner dankt für das Angebot und merkt an, dass seitens der Verwaltung auf diese...

Fragestunde in der Bezirksversammlung
Protokoll, TOP Ö 2 · Bezirksversammlung · 29.06.2023

...halten, dass der Bau einer Toilette möglich sei, wenn die Bezirksversammlung sich mit 100.000 € aus Sondermitteln beteiligen würde. Daher appelliere er an seine Kolleginnen und Kollegen dieses Geld zusammen zu kr...

Mobilitätsforum am 01. März 2023
Protokoll, TOP Ö 6.1 · Mobilität · 11.01.2023

...önne. Die entstehenden Kosten würden bei Zustimmung dieser Beschlussvorlage der Verwaltung über die Sondermittel der Bezirksversammlung finanziert werden können.   Herr Brunckhorst schlägt bei einer gesamten...

Sondermittel Eröffnung Parkanlage Deckel Schnelsen
Protokoll, TOP Ö 11.1 · Bezirksversammlung · 01.09.2022

...zum einen die Terminfindung und zum anderen die tatsächlichen Kosten i.H.v. 40.000 €, von denen die Sondermittel i.H.v. 25.000 € lediglich ein Teil seien. Es sei geradezu ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die...

Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt)
Protokoll, TOP Ö 4 · Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung · 20.04.2022

...in Vertretung von Frau Broocks folgendes mit:   Es wird für die bisher beschlossenen Klima-BV-Sondermittel (BV 31.03.22) gedankt. Die damit finanzierten Vorhaben werden jetzt angeschoben und es wird weiter...

Fragestunde in der Bezirksversammlung
Protokoll, TOP Ö 2 · Bezirksversammlung · 31.03.2022

...Baseballsport unterstützen. Er erinnere an die im letzten Jahr zügig und unbürokratisch genehmigten Sondermittel zur Sanierung des Infields und die im Herbst genehmigten Mittel zur Entwicklung digitaler Angebote....

Entwicklung Eidelstedt (Zentrum, RISE, Integration)
Protokoll, TOP Ö 13 · Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt · 22.11.2021

...ebnisse werden nun vom beauftragten Landschaftsarchitekturbüro ausgewertet.   Ackerpoolco Dem Sondermittelantrag für die Außenanlagen des Hauses der Jugend wurde im JHA und im HaKuS zugestimmt. Der Sondermi...

Beschlussempfehlung des Amtes MR zur Drucksache 21-2077 Realexperiment "Parklets in Eimsbüttel"
Protokoll, TOP Ö 9 · Mobilität · 03.11.2021

...Raums sind in diesem Fall gebührenfrei. Eine Förderung pro „Parklet" von bis zu € 1.000,00 soll aus Sondermitteln der BV erfolgen. Dazu sollen zunächst 10.000 € bereitgestellt werden. Nach einem Jahr soll eine Zw...

Engpass bei nicht-investiven Sondermitteln vermeiden – Handlungsfähigkeit der Bezirkspolitik bewahren
Protokoll, TOP Ö 12.2 · Bezirksversammlung · 26.08.2021

Herr Schütt berichtet, dass nicht mehr so viele Sondermittel verfügbar seien, wie es den Anschein habe. Tatsächlich gebe es für einen großen Teil der Sondermitt...

Ein Gutachten zu Überholabständen für ein sicheres Radfahren im Mischverkehr
Protokoll, TOP Ö 5.2 · Mobilität · 02.06.2021

...der BIS liegt und MR es weder aus eigenen Mitteln finanzieren kann, noch rechtlich aus bezirklichen Sondermitteln finanzieren dürfe, da der Bezirk keine Zuständigkeit für das Thema Verkehrssicherheit habe. Herr A...

Verschiedenes
Protokoll, TOP Ö 8 · Kerngebietsausschuss · 12.04.2021

Herr Meiburg führt zum Sondermittelersuchen des HEBC aus. Da der Verein eine Renovierung und Erweiterung seines Geländes plane, bittet...

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