Der Vorsitzende, Herr Korb, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Teilnehmer:innen.
Er weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonaufzeichnungen erstellt
und nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.
Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden
stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Es gibt keine Befangenheitserklärungen.
Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2024 wird bei einer Stimmenthaltung der CDU-Fraktioneinstimmig angenommen.
Es liegen keine Fragen vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Vogt gibt zur Kenntnis, 2015 seien Sondermittel für eine Fußbodensanierung für das damalige Café Veronika in der Lenzsiedlung ausgezahlt worden. Ein Gerichtsverfahren habe nun die Rückzahlung von 50.000,- € an das Bezirksamt zur Folge gehabt. Der Betrag fließe den bezirklichen Sondermitteln zu.
Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Die GRÜNE- und die SPD-Fraktion bitten um Vertagung, da es noch Klärungsbedarf bezüglich der Förderfähigkeit gebe.
Ergebnis:
Die Drucksache wird vertagt.
Herr Vogt und Herr Eichhorn erläutern die Drucksache und beantworten Fragen des Ausschusses.
Ergebnis:
Die Drucksache wird, bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke., einstimmig angenommen.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 48
Der Antrag wird, bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke.,mehrheitlich angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 49
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ergebnis der Abstimmung zum Antrag mit der Nr. 50
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Herr Meiburg berichtet von der Sitzung des Beirats bezirklicher Sportstättenbau.
Das Protokoll der Sitzung sei den Fraktionen zugegangen.
Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass der Belegungsplan für die Hamburger Sportstätten unter folgendem Link einsehbar ist: https://afm.hamburg.de/intelliform/assistants/intelliForm-Mandanten/spo_sportstaettenbelegung/Assistants-Dialoge/spo_sportstaettenbelegung/dialog;jsessionid=TG0rvc7radIXrngXgFWj4BX5HzjOBG0ltoxkZ2d1.IF0?state=1cad8d325aa41c9&cc=41GG8IcVLxB3hbcfAyj1q1jMymmt47ugswkR_FJJ-0
Die Übersicht ist zudem dieser Niederschrift beigefügt.
Anlagen
Trainingsplan_Sportpark_Eimsbüttel_Stand24.11.29 (411 KB)
Es liegen keine Anträge vor.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.