Der Vorsitzende, Herr Koriath, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste sowie die Vertreter:innen der Verwaltung
Der Vorsitzende weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Es sind keine Vertretenden der AfD-Fraktion und des Bezirks-Seniorenbeirates anwesend.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 15.11.2023 wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Der Vorsitzende teilt mit, dass zu diesem TOP aktuell keine neuen relevanten Informationen vorliegen und daher keine Vertreter: innen des Fachamtes anwesend seien.
Gast: Herr Schmille (Gesellschaft für ökologische Planung e.V. / GÖP)
Herr Schmille stellt sich sowie die Betätigungsfelder der GÖP vor. Des Weiteren gibt er anhand von Präsentationsunterlagen einen Überblick über die im Biotopverbund Eimsbüttel enthaltenen Flächen sowie die gesetzlichen Grundlagen. Er führt aus, dass es noch weitere ungesicherte Flächen gebe, welche aber nicht im Verbund enthalten seien. Das Zeil des Verbundes sei es Biodiversität auf den Flächen herzustellen, hierzu sei auch die BUKEA mit der Erstellung von hydrologischen Gutachten beteiligt. Kurzfristig bzw. perspektivisch sei dieses auf der Ohmoor-Fläche machbar. Weiter führt er aus, dass auch weitere Flächen hierfür „vereinnahmt“ worden seien. In diesem Zusammenhang verweist Herr Schmille auf das Großprojekt „Natürlich Hamburg“ sowie weitere Großprojekte und erläutert diese kurz. Herr Schmille merkt an, dass nunmehr auch das Projekt „Vielohwiesen“ aufgrund der Bewilligung von Sondermitteln der BV gestartet werden konnte.
Weiter gibt er anhand einer der Präsentation einen Überblick über die Lage von Torfflächen und der Moorböden und erläutert die Wirkungen der Torfe und Moore zur Verbesserung der CO2-Werte. Abschließend erläutert er die Zustände der weiteren Biotopflächen.
Abschließend erklärt Herr Schmille, dass das Problem nicht die Finanzierung der Maßnahmen sei, sondern eher die Realisierung von Maßnahmen auf geeigneten Flächen sei.
Im Anschluss beantwortet Herr Schmille Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Die während des Vortrages verwendeten Präsentationsunterlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anlagen
Präsentation Vorstellung Planungen Maßnahmenkonzept Biotopverbund (760 KB)
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Der Vertreter der Verwaltung, Herr Gerdelmann, verweist auf die vorliegenden Mitteilungen.
Kenntnisnahme
Frau Dr. Riegel merkt an, dass es durch die Fällungen und mangelnden Nachpflanzungen wieder zu einer massiven negativen Baumbilanz kommen werde. Sie fragt nach Planungen, um diesen Zustand zu ändern.
Herr Gerdelmann erläutert die Unterschiede zwischen Baumfällungen im privaten und im öffentlichen Bereich. Er führt aus, dass an manchen Stellen, wie z.B. in Uferbereichen kein Platz vorhanden sei und somit keine Nachpflanzungen möglich seien.
Herr Kuhlmann zeigt sich überrascht, wie viele Bäume aufgrund mangelnder Vitalität gefällt werden müssen und wie wenig Bäume nachgepflanzt werden. Er regt an, dass ein Vertretender des zuständigen Fachamtes im Ausschuss über das Verfahren hinsichtlich möglicher Nachpflanzungen und auch über das Baumkataster berichtet.
Frau Dr. Riegel ergänzt, das dann auch die Frage sei, wie auf die gewünschte Nachpflanzungsrate von 1,5 Bäumen je gefälltem Baum gekommen werden solle und verweist auf den hierzu eingebrachten Antrag der CDU-Fraktion.
Herr Gerdelmann sagt die gewünschte Ausbereitung dieser Thematik zu.
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
Es liegen keine Anträge vor.
Herr Conrad verweist auf die durch die Geschäftsstelle der BV versandte Meldung der BUKEA zur Rahmenzuweisung Grün vom 09.01.2024 und merkt an, dass der Bezirk Eimsbüttel lt. der übersandten Tabelle zukünftig weniger Mittel bekommen werde. Dieses sei aus Sicht seiner Fraktion unbefriedigend.
Herr Gerdelmann merkt an, dass das Fachamt Management des öffentlichen Raumes es prinzipiell die Berechnungsmethode Grünmanagement begrüße. Es seien aber noch nicht alle Berechnungselemente aufgenommen worden. Das Fachamt wolle sich der neuen Berechnungsmethode aber nicht widersetzen. Er bietet an, dass seitens des Fachamtes eine kurze Stellungnahme an die Ausschussmitglieder inkl. einer gewünschten kurzen Zusammenstellung versandt werde.
Frau Dr. Riegel weist darauf hin, dass seitens ihrer Fraktion noch eine Mitteilung bzgl. des Stellinger an die Verwaltung übersandt werden.