Die Vorsitzende, Frau Hampe, eröffnet die Sitzung und weist auf die Tonbandaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten
Ausschussmitglieder.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 02.11.2022 wird einstimmig genehmigt.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 07.12.2022 wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Vorsitzende, Frau Hampe, verweist auf die vorliegenden Mitteilungen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Die Vorsitzende, Frau Hampe, erläutert, dass es zum Thema Mobilitätsforum 2023 eine kurze Vorbesprechung der Fraktionssprecher:innen gegeben habe. Hierbei wurde sich darüber ausgetauscht, dass das Mobilitätsforum im Rahmen einer Ausschusssitzung stattfinden solle und welche Vorteile externe Unterstützung dahingehend bringen könne. Die entstehenden Kosten würden bei Zustimmung dieser Beschlussvorlage der Verwaltung über die Sondermittel der Bezirksversammlung finanziert werden können.
Herr Brunckhorst schlägt bei einer gesamten Dauer des Mobilitätsforums von drei Stunden folgende Zeitaufteilung des Ablaufs vor: Circa eine halbe Stunde für Vorwort, Pause und Abschluss, eine Stunde für die Vorträge der Referent:innen sowie anderthalb Stunden für die Workshops und deren Auswertung.
Herr Armi erläutert ergänzend, dass die Workshop-Gruppen auf eine Anzahl von drei begrenzt werden sollten, damit eine anschließende Auswertung der Ergebnisse in der gesamten Teilnehmerrunde dann noch möglich sei.
Herr Weiler bedankt sich für die Anregungen und werde diese in die Planung mitaufnehmen.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig bei Stimmenenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt.
Die Vorsitzende, Frau Hampe, verweist darauf, dass der Inklusionsbeirat zu der Thematik „Diagonalquerungen“ eine Stellungnahme abgeben wolle. Da der Inklusionsbeirat am 18.01.2023 tagen werde, schlägt Frau Hampe vor, die dazugehörigen Anträge in die kommende Sitzung zu vertagen.
Ergebnis: Der Vertagung der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Bei dieser Drucksache handelt es sich um einen Alternativantrag zur Drucksache 21-3304. Die Vorsitzende, Frau Hampe, schlägt auch für diese Drucksache eine Vertagung in die kommende Sitzung vor.
Ergebnis: Der Vertagung der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Die Vorsitzende, Frau Hampe, kündigt an, dass in der kommenden Sitzung im Februar voraussichtlich das Thema „Diagonalquerungen“ behandelt werde, wenn eine Stellungnahme des Inklusionsbeirats vorliege. Zusätzlich solle die Thematik der Bezirksrouten in Form eines aktuellen Sachstandsberichts durch die Verwaltung vorgestellt werden.