Protokoll
Sitzung des Ausschusses Mobilität vom 11.01.2023

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Die Vorsitzende, Frau Hampe, eröffnet die Sitzung und weist auf die Tonbandaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.

 

Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten

Ausschussmitglieder.

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift (vom 02.11.2022 vom 07.12.2022)

Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 02.11.2022 wird einstimmig genehmigt.

 

Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 07.12.2022 wird einstimmig genehmigt.

Ö 3

Fragestunde im Ausschuss für Mobilität

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 5

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Die Vorsitzende, Frau Hampe, verweist auf die vorliegenden Mitteilungen.

Ö 5.1 - 21-3511

Fahrspaß, Ja - Wildparken, Nein! Parkplatz-Pflicht / feste Stellplätze für E-Scooter (et. al.) Drs. 21-3374, Beschluss der BV vom 30.11.2022

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5.2 - 21-3510

Leuchtende Fuß- und Radwege: Mehr Sicherheit und Energieeffizienz auf Eimsbütteler Straßen Drs. 21-3226, Beschluss der BV vom 29.09.2022

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-3484

Mobilitätsforum am 01. März 2023

Die Vorsitzende, Frau Hampe, erläutert, dass es zum Thema Mobilitätsforum 2023 eine kurze Vorbesprechung der Fraktionssprecher:innen gegeben habe. Hierbei wurde sich darüber ausgetauscht, dass das Mobilitätsforum im Rahmen einer Ausschusssitzung stattfinden solle und welche Vorteile externe Unterstützung dahingehend bringen könne. Die entstehenden Kosten würden bei Zustimmung dieser Beschlussvorlage der Verwaltung über die Sondermittel der Bezirksversammlung finanziert werdennnen.

 

Herr Brunckhorst schlägt bei einer gesamten Dauer des Mobilitätsforums von drei Stunden folgende Zeitaufteilung des Ablaufs vor: Circa eine halbe Stunde für Vorwort, Pause und Abschluss, eine Stunde für die Vorträge der Referent:innen sowie anderthalb Stunden für die Workshops und deren Auswertung.

 

Herr Armi erläutert ergänzend, dass die Workshop-Gruppen auf eine Anzahl von drei begrenzt werden sollten, damit eine anschließende Auswertung der Ergebnisse in der gesamten Teilnehmerrunde dann noch möglich sei.

 

Herr Weiler bedankt sich für die Anregungen und werde diese in die Planung mitaufnehmen.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig bei Stimmenenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt.

Ö 6.2 - 21-3304

Mehr Sicherheit und Komfort für den Fußverkehr: Diagonalqueren im Zentrum von Eimsbüttel möglich machen

Die Vorsitzende, Frau Hampe, verweist darauf, dass der Inklusionsbeirat zu der Thematik Diagonalquerungen eine Stellungnahme abgeben wolle. Da der Inklusionsbeirat am 18.01.2023 tagen werde, schlägt Frau Hampe vor, die dazugehörigen Anträge in die kommende Sitzung zu vertagen.

 

Ergebnis: Der Vertagung der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 6.2.1 - 21-3367

Alternativantrag zu Drs.-Nr. 21-3304: Innovative Verkehrsideen ermöglichen – nachhaltig wirtschaften

Bei dieser Drucksache handelt es sich um einen Alternativantrag zur Drucksache 21-3304. Die Vorsitzende, Frau Hampe, schlägt auch für diese Drucksache eine Vertagung in die kommende Sitzung vor.

 

Ergebnis: Der Vertagung der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 7

Verschiedenes

Die Vorsitzende, Frau Hampe, kündigt an, dass in der kommenden Sitzung im Februar voraussichtlich das Thema Diagonalquerungen behandelt werde, wenn eine Stellungnahme des Inklusionsbeirats vorliege. Zusätzlich solle die Thematik der Bezirksrouten in Form eines aktuellen Sachstandsberichts durch die Verwaltung vorgestellt werden.