27.06.2024

Konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung, namentlicher Aufruf der Mitglieder und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2
Fraktionsbildung
Ö 2.1
Sitzungsunterbrechung zur Bildung von Fraktionen und konstituierender Fraktionssitzung
Ö 2.2
Bekanntgabe der Fraktionen und der jeweiligen Vorsitzenden und Stellvertreter
Ö 2.3
Redebeiträge der Fraktionen
Ö 3
Durchführung der Wahl einer/eines Vorsitzenden durch das dienstälteste Mitglied der Bezirksversammlung
Ö 3.1
Wahl einer / eines Vorsitzenden der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Ö 4
Verpflichtung der Mitglieder durch den neuen Vorsitzenden / die neue Vorsitzende
Ö 5
Entscheidung über die Anzahl der Stellvertreter
Ö 6
Wahl der Stellvertreterin oder des Stellvertreters und ggf. einer weiteren Stellvertreterin oder eines weiteren Stellvertreters
Ö 6.1
Wahl eines / einer ersten stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Ö 6.2
Wahl eines / einer zweiten stellvertretenden Vorsitzenden der Bezirksversammlung Eimsbüttel
Ö 7
Kontinuierliche Arbeit der Bezirksversammlung Eimsbüttel gewährleisten
22-0004
Ö 7.1
Änderungsantrag zu 22-0004: Kontinuierliche Arbeit der Bezirksversammlung Eimsbüttel gewährleisten
22-0031
Ö 8
Benennung der Mitglieder für den Hauptausschuss
Ö 8.1
Benennung der Mitglieder für den Hauptausschuss (HA)
22-0028
Ö 8.2
Benennung der Mitglieder des Hauptausschusses
22-0027
Ö 9
Einsetzung der Regional- und Fachausschüsse
22-0005
Ö 9.1
Einsetzung der Regional- und Fachausschüsse Alternativantrag zu Drs. 22-0005
22-0023
Ö 9.2
Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen
22-0006
Ö 10
Benennung der Ausschussmitglieder der Regional- und Fachausschüsse
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1
Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersicht
22-0025
Ö 11.2
Eröffnungsfest des umgestalteten Spielplatzes Brummerskamp am Freitag, den 12.07.2024 von 13-15 Uhr
22-0032
Ö 12
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 12.1
Kulturelle und soziale Einrichtungen in Eimsbüttel erhalten und stärken Drs. 21-4705, Beschluss der BV vom 30.05.2024
22-0007
Ö 12.2
Ampelphase Tornquiststr./Schulweg (Ring 2) fuß- und radverkehrsfreundlicher schalten Drs. 21-4741, Beschluss der BV vom 30.05.2024
22-0019
Ö 12.3
Klima und Artenvielfalt im städtischen Raum verbessern - Eimsbütteler Straßenlaternen begrünen Drs. 21-4665, Beschluss der BV vom 25.04.2024
22-0020
Ö 12.4
Ehemaliges US-Generalkonsulat, Alsterufer 27/28: Weitere Verwendung des ehemaligen „Gauhauses“ der NSDAP HA-Beschluss vom 10.08.2023 - Drs. 21-3875
22-0029
Ö 12.5
Photovoltaikanlagen auf den A7-Deckeln Drs. 21-4797, Beschluss der BV vom
22-0030
Ö 13
Anträge
Ö 13.1
Geschichte und Kultur im Bezirk Eimsbüttel neu entdecken
21-4818
Ö 13.2
Diverse Bücher für Eimsbüttels Kitas
21-4819
Ö 13.3
Zusätzliche Mülleimer für den Eidelstedter Marktplatz
21-4820
Ö 13.4
Antrag wurde bereits beschlossen und wird von der Tagesordnung genommen.
Ö 13.5
Sondermittel für ein jüdisches Kulturfest im Grindelviertel
21-4826
Ö 13.6
Sicher über den Lenzweg kommen
22-0008
Ö 13.7
Sondermittel für die Theatergruppe Zwergenspaß
22-0009
Ö 13.8
Tempo 30 für den Lenzweg – oder: (Warum) Ist die Lenzsiedlung kein Wohngebiet (nach Straßenverkehrsordnung § 45, Abs. 1c)?
22-0010
Ö 13.9
Turbo für Verkehrssicherheit: Kreuzungen pragmatisch und schnell sichern!
22-0011
Ö 13.10
Verkehrsversuche für temporäre Schulstraßen im Bezirk Eimsbüttel starten
22-0012
Ö 13.11
Nachhaltigkeitsstrategie Sportplätze – Wissenschaftliche Betrachtung von Kunst¬rasen-, Naturrasen- und Hybridrasenplätzen
22-0013
Ö 13.12
Grünes Eimsbüttel mitgestalten: Grünpatenschaften wertschätzen und gemein-sam weiterentwickeln
22-0014
Ö 13.13
Gefahrenlage beseitigen – Sicherheit für Radfahrende im Heußweg erhöhen
22-0015
Ö 13.14
Vergabeverfahren der Sondermittel der Bezirksversammlung überarbeiten
22-0016
Ö 13.15
Die Zukunft des Schnelsener Zentrums (Frohmestraße)
22-0017
Ö 13.15.1
Umbau Frohmestraße – Variante 1 weiter qualifizieren Alternativantrag zu 22-0017
22-0026
Ö 13.16
Sitzungsplan 2024
22-0018
Ö 14
Empfehlungen der Ausschüsse
Ö 14.1
Sondermittel für die Weiterentwicklung des Sportzentrum Redingskamp
21-4766
Ö 15
Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 15.1
Benennung der stimmberechtigten und beratenden Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Eimsbüttel (JHA)
22-0021
Ö 15.2
Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP)
22-0024
Ö 16
Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung
Ö 16.1
Rückbau der nicht genutzten Fahrradabstellplätze und Wiedereinführung des Schrägparkens für Pkw in Höhe der Faberstraße 1, 3, 5 und 7
22-0022
Ö 16.2
Sondermittel für Mycelium works
22-0033