Einsetzung der Regional- und Fachausschüsse

Für die laufende Amtsperiode sollen durch die Bezirksversammlung neue Regional- und Fachausschüsse eingerichtet werden.

1. Die Bezirksversammlung setzt für diese Amtsperiode – neben dem Jugendhilfeausschuss (JHA) und dem Hauptausschuss (HA), die bereits eingesetzt sind – folgende Ausschüsse ein:

Regionalausschüsse:

1. Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt (RaSE)
2. Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen (RaLoNiS)
3. Kerngebietsausschuss (KGA)

Fachausschüsse:

4. Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt (GNU)
5. Wirtschaft, Digitalisierung und Verbraucherschutz (WiDiV)
6. Haushalt, Kultur und Sport (HaKuS)
7. Bauanträge Kerngebiet (KGA-Bau)
8. Mobilität (AM)
9. Stadtplanung (StaPla)
10. Schule, Bildung und Integration (SchuBI)
11. Soziales, Seniorenangelegenheiten, Arbeit, Gesundheit, Gleichstellung, Inklusion, Straffälligen- und Gerichtshilfe (Sozialraum)

2. Die Ausschüsse WiDiV, SchuBI und Sozialraum sollen dabei nur alle 2 Monate stattfinden.

3. Soweit sich die Ausschüsse sich in ihren Zuständen nicht geändert haben oder den vorherigen Ausschüssen gleichen, werden die mit Drucksache 21-1291 durch die Bezirksversammlung Eimsbüttel festgelegten Zuständigkeiten der Ausschüsse entsprechend beibehalten. Der KGA übernimmt dabei die Zuständigkeiten des Universitätsausschusses in der Form, dass diese jedoch nur einmal im Quartal behandelt werden sollen.

4. Der bereits eingesetzte HA und die Regional- und Fachausschüsse werden jeweils zu 17 stimmberechtigen Mitgliedern eingesetzt.

5. Der Zuschnitt der Ausschüsse wird nach 12 Monaten evaluiert. Hierzu werden die Anzahl der Sitzungen, Tagesordnungspunkte, die Ausschusslänge, Anzahl der Referenten und ähnliche messbare Kriterien in die Bewertung mit einbezogen.

Anschließend wird der Zuschnitt bestätigt bzw. korrigiert.

Gabor Gottlieb, Ines Schwarzarius, Koorosh Armi und SPD-Fraktion