Einsetzung der Regional- und Fachausschüsse Alternativantrag zu Drs. 22-0005

In der konstituierenden Sitzung der Bezirksversammlung Eimsbüttel am 27.06.2024 bilden sich die Fraktionen neu oder auch erstmals.

Über den künftigen Zuschnitt und die Zuständigkeiten von einzusetzenden Regional-und Fachausschüssen besteht Beratungsbedarf in den Fraktionen, so dass auch eine vorläufige Einsetzung von bereits bestehenden Ausschüssen der vergangenen Amtsperiode, mit Ausnahme des Hauptausschusses (HA) und Jugendhilfeausschuss (JHA), in der konstituierenden Sitzung überhastet wäre. Wegen der anstehenden Sommerferien übernimmt der Hauptausschuss ohnehin alle Zuständigkeiten der Regional-und Fachausschüsse der abgelaufenen Amtsperiode.

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1. Die Bezirksversammlung beschließt die Einsetzung der Regional- und Fachausschüsse der vergangenen Amtsperiode, mit Ausnahme des Hauptausschusses (HA) und Jugendhilfeausschuss (JHA), auszusetzen.
2. Der hierzu jeweils im Juli/August 24 tagende Hauptausschuss wird dann über die Ausschusszuschnitte und die Einsetzung von Regional-und Fachausschüssen der 22. Amtsperiode beschließen, so dass diese ihre Arbeit nach den Sommerferien Anfang September 24 aufnehmen können.

Dirk Schömer, Elke Zimmermann, Jörg Pillatzke - AfD-Fraktion

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