Herr Gottlieb begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreterinnen des Bezirksseniorenbeirats und die VertreterInnen der Verwaltung.
Er weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten
Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
vertagt
Die Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2024 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Fraktionen benennen ihre Vertretungen für den Arbeitskreis des Interkulturellen Forums:
GRÜNE-Fraktion: Ananda Rupasinghe
SPD-Fraktion: Ina Dinslage (bereits in der letzten Sitzung benannt)
CDU-Fraktion: Jutta Höflich
DIE LINKE.-Fraktion: Tim Manzella
AfD-Fraktion: Paul Brettschneider
FDP-Fraktion: Hannelore Krüger
Volt-Fraktion: Maximilian Ederhoff
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Vogtbietet an, dass Frau Strauß vom Fachamt SRin der nächsten Sitzung zum Thema „Integration und Unterbringung von Geflüchteten“berichten könne.
Die Ausschussmitglieder nehmen das Angebot an.
Es liegen keine Anträge vor.
Herr Gottlieb kündigt an , dass zur nächsten Sitzung Referierende zum Thema "Auslagerung der Zentralen Bibliothek für Frauenforschung, Gender & Queer Studies“ kommen werden.
Die Ausschussmitglieder diskutieren über verschiedene Themen, mit denen sich der SchuBI befassen könnte.
Herr Vogt berichtet, über welche Themen in der Vergangenheit berichtet wurde.
Herr Gottlieb verweist ergänzend auf die Drs. 22-0005 vom August 2024, die auf die Drs. 21-1291 von September 2020 verweist, in der die Zuständigkeiten der Ausschüsse festgelegt worden seien.
Herr Vogt wird in der nächsten Sitzung das Organigramm des Fachamts Sozialraummanagement vorstellen.
Herr Gottlieb gibt zu Protokoll, dass er sollte in Zukunft die Tagesordnung des Ausschusses ohne Punkte sein, die Sitzung absagen würde.