Novellierung der Ausschusszuständigkeiten der Bezirksversammlung

Im Herbst 2019, zu Beginn der aktuellen Legislatur, hat die Bezirksversammlung ihre aktuelle Struktur festgelegt.

Die Bezirksversammlung hat 7 Fachausschüsse und 3 Regionalausschüsse eingesetzt.

Den Regionalausschüssen zugeordnet sind Bauausschüsse, die teils in die Ausschüsse integriert sind, im Kerngebiet aber als vollwertiger Ausschuss geführt wird.

Die Bezirksversammlung hatte zu Beginn der Legislatur bereits festgelegt, die Struktur und Zuständigkeiten der Ausschüsse nach einer Zeit der Einarbeitung zu evaluieren und gegebenenfalls zu verändern.

Diese Evaluierung erfolgte im Juli 2020 unter Beteiligung aller Fraktionsvorsitzenden und des Präsidiums.

Einige Änderungen oder Ergänzungen der Zuständigkeiten ergaben sich. In beigefügter Anlage lässt sich die neue Liste der Zuständigkeiten und Struktur ersehen.

Im Regionalbereich Lokstedt/Niendorf/Schnelsen wird eine Sitzung pro Monat für Bauangelegenheiten und normale Ausschussarbeit als zu gering angesehen.

Die Bezirksversammlung Eimsbüttel legt bei ihrer Arbeit die angehängte Liste der Zuständigkeiten der Ausschüsse zugrunde.

Die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung und die Gremienbetreuung verwenden diese Liste zur Zuordnung von Themen zu Fach- oder Regionalausschüssen.

Der Bezirksamtsleiter weist die Gremienbetreuung an, den Regionalausschuss RaLoNis ab Januar 2021 zweimal monatlich zu terminieren.

Der Regionalausschuss RaSE soll weiterhin planmäßig einmal pro Monat, bei Bedarf jedoch mit zusätzlichen Sonderterminen tagen.

Diese Fassung gilt, bis eine neue von der Bezirksversammlung beschlossen wird.

Falk Schmidt-Tobler, Dagmar Bahr, Jutta Höflich