24.09.2020

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Hamburg-Haus, Hermann-Boßdorf-Saal, Doormannsweg 12, 20259 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung / Vorwort
Ö 2
Bürgerfragestunde
Ö 3
Aktuelle halbe Stunde - Eimsbüttel solidarisch
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1
"Wanderweg am Rahmoor-Baggersee für Fußgängerinnen und Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrer in Stand setzen" Drs. 20-3321, Beschluss der BV vom 29.11.2018
21-1307
Ö 4.2
Spielplatz Faberstraße - Eingangstor zum Schutz der Kinder vor dem Straßenverkehr Drs. 21-0136, Beschluss der BV vom 28.11.2019
21-1314
Ö 4.3
Geruchsbelästigung an der Düngelau im Bereich Flaßheide -Beschluss der BV vom 27.02.2020 -
21-1317
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift der BV vom 27.08.2020
Ö 7
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse
21-1325
Ö 8
Ausschussbesetzungen
Ö 8.1
Benennungs-Antrag
21-1303
Ö 8.2
Umbenennungen
21-1328
Ö 8.3
Umbenennungen
21-1329
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
Novellierung der Ausschusszuständigkeiten der Bezirksversammlung
21-1291
Ö 9.2
Corona-Pandemie: Was wird aus den Eimsbütteler Weihnachtsmärkten?
21-1293
Ö 9.3
Flohmärkte in Corona-Zeiten
21-1294
Ö 9.4
Förderung der Eimsbütteler Außengastronomie – Heizpilze erlauben
21-1296
Ö 9.4.1
Alternativantrag zur Drs.-Nr.: 21-1296 – Eimsbütteler Gastgewerbe während der Corona-Pandemie stärken: Das Aufstellen von Heizstrahlern und Heizpilzen während der Wintermonate 2020/2021 ermöglichen
21-1330
Ö 9.5
Sondermittel für die 6. Hamburger Kitalympics
21-1297
Ö 9.6
Zustand der Hamburger Frauenhäuser und Wohnraumversorgung für vor Gewalt schutzsuchender Frauen und ihrer Kinder
21-1298
Ö 9.7
Sondermittel für die „Offenen Ateliers 2020“
21-1300
Ö 9.8
Keine Abschaffung der Mitwirkung durch die Deputationen und keine Abschaffung des Ehrenamtes - Erhalt eines demokratischen Verfassungsrechts ZURÜCKGEZOGEN
21-1301
Ö 9.9
Public Health im Gesundheitsamt Eimsbüttel ausbauen
21-1302
Ö 9.9.1
Öffentlichkeitsarbeit für den Arztruf 116 117 - Alternativ-Antrag zu Drucksache 21-1302
21-1324
Ö 10
Empfehlungen der Ausschüsse
Ö 10.1
Breitere Öffentlichkeitsbeteiligung beim B-Plan Eidelstedt 76
21-1254
Ö 10.2
Fortbestehen des „Garten Kunterbunt“ sichern
21-1272
Ö 10.3
Sportstättenausbau im Rahmen der Active-City-Strategie in Eimsbüttel
21-1273
Ö 10.4
Sondermittel für Herbstferienworkshops im Theater Zeppelin
21-1274
Ö 10.5
Sondermittel für das Weihnachts-Kindertheater-Programm auf der Bühne des Hoheluftschiffes
21-1275
Ö 10.6
Durchfahrt in der Margaretenstraße erleichtern
21-1278
Ö 10.7
Ausbau der Veloroute 3 in der Schlüter – und Hartungstraße: Unterstützung für die betroffenen Gewerbetreibenden
21-1279
Ö 10.8
Umbau des Allende-Platzes: Erweiterungsflächen auch für Gastronomie
21-1281
Ö 10.9
Erklärungstafel zu hakenkreuzähnlicher Symbolik am Geländer der denkmalgeschützen Eimsbütteler Brücke
21-1285
Ö 10.10
Tempo 30 im Vogt-Kock-Weg einrichten
21-1299
Ö 10.11
Alternativ-Antrag zu Drucksache 21-0378: Referierendenanfrage: Möglichkeiten der Erhöhung des Grünvolumens im Spannungsfeld verschiedener ökologischer Ziele darlegen
21-1304
Ö 10.12
Transparenz bei der Fällung von Straßenbäumen schaffen
21-1305
Ö 10.13
Photovoltaik im Bezirk fördern: Geeignete Immobilien identifizieren
21-1306
Ö 11
Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 12
Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung
Ö 12.1
Bewohnerparken in Rotherbaum: Parkmöglichkeiten für das Handwerk
21-1309
Ö 12.2
Bewohnerparken in Rotherbaum: Verbesserungsvorschlag prüfen
21-1310
Ö 12.3
Freibadbetrieb auch im Herbst / Winter / Frühjahr z.B. durch umweltfreundliche Solarkonzepte der Wasserbeheizung zur Gesundheitsvorsorge der Bürger*innen unterstützen
21-1311
Ö 12.4
Hamburg-Haus auf Sonntagsöffnung prüfen
21-1316
Ö 12.5
Stadtteilzentrum nachhaltig, partizipativ und menschengerecht gestalten: Sondermittel für die Umsetzung der Grelckstraßen-Planungen
21-1327
N 13
Nichtöffentlicher Teil
N 13.1
Wasserrettungszentrum bis zum Gutachten ruhen lassen
N 13.2
Alternativantrag "Wasserrettung Alte Rabenstraße"