Der Vorsitzende, Herr Koriath, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder sowie die Gäste und die Vertreter:innen der Verwaltung
Der Vorsitzende weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten
Ausschussmitglieder.
Es sind keine Vertretenden der AfD-Fraktion und des Bezirks-Seniorenbeirates anwesend.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 20.09.2023 wird einstimmig genehmigt
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Der Vorsitzende teilt mit, dass zu diesem TOP aktuell keine neuen relevanten Informationen vorliegen und daher keine Vertreter: innen des Fachamtes anwesend seien.
Herr Kuhlmann weist darauf hin, dass nunmehr bei der Behörde für Wirtschaft Mittel für Klima und Energie-Maßnahmen zur Verfügung stehen. Er rege an, dass seitens der Verwaltung auch diese finanziellen Mittel z.B. für Maßnahmen in der Schnackenburgallee abgefordert werden.
Frau Hauck merkt an, dass aktuelle finanzielle Mittel aus mehreren Töpfen zur Verfügung stehen würden. Sie sagt aber diesbezüglich eine Rücksprache mit den Abteilungen für Wirtschaftsförderung der anderen Bezirke zu.
Gäste: Frau Hansen (Green Events Hamburg) und Frau Hauck (Abteilung für Wirtschaftsförderung)
Frau Hansen stellt sich vor und erläutert anhand einer Präsentation das Netzwerk, das sich für die zukunftsfähige Ausrichtung von Veranstaltungen einsetzt und dessen Kernthemen. Weiter gibt sie einen Überblick über die Ziele des Projektes, die bisherigen Projekte sowie die Finanzierung durch die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) und EU-Geldern. Sie verweist auf regelmäßige Netzwerkevents, Beratungen, die Tatenbank und die Öffentlichkeits- und Kampagnenarbeit. Weiter verweist sie auf eine Handreichung für freiwillige Maßnahmen mit Checklisten für die Praxis, welche zusammen mit der BUKEA veröffentlicht wurde (https://www.greeneventshamburg.de/handreichung/). Sie weist darauf hin, dass es sich um eine Hilfestellung und kein verbindliches Dokument handle.
Des Weiteren weist Frau Hansen auf einen erarbeiteten Kriterienkatalog mit Maßnahmen für Sondernutzungsgenehmigungen und zusätzlichen Maßnahmen für städtische Veranstaltungen hin. Dieser sei aber nicht öffentlich einsehbar, da er nicht beschlossen sei.
Frau Hauck verweist auf die bisherigen Kooperationen mit dem Projekt Green Event im Bezirk hin und verweist auf eine Auftaktveranstaltung am 04. Dezember zum „Christgrindelmarkt“ wo auch eine Kooperations- und Nachhaltigkeitskonzept mit Green Events vorgestellt werden solle. Weiter erläutert sie die bisherigen Maßnahmen des Organisationmanagements und gibt einen kurzen Ausblick auf zukünftige Maßnahmen.
Frau Hansen sagt auf Nachfrage das zur Verfügung stellen des Kriterienkataloges ausschließlich an die Ausschussmitglieder zu. Weitere Interessierte können sich bei Bedarf direkt mit den Vertretern des Projekts Green Events in Verbindung setzen.
Sie weist aber darauf hin, dass es sich um nicht beschlossene Maßnahmen handelt, welche für eine verpflichtende Umsetzung vorgeschlagen werden und noch eine Überarbeitung durch BUKEA anstehe.
Abschließend beantworten Frau Hansen und Frau Hauck Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Herr Gerdelmann bittet, die angesprochenen Unterlagen auch der Abteilung für Wirtschaftsförderung zur Verfügung zu stellen.
Die verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anlagen
231011_Green Events Hamburg_Bezirksversammlung Eimsbuettel (8688 KB)
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Holst erklärt, dass es sich nunmehr um einen gemeinsamen Antrag seiner Fraktion sowie der GRÜNE- und der SPD-Faktion handelt. Des Weiteren erläutert er das zwischenzeitlich geänderte Petitum.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderungen einstimmig bei Stimmenenthaltung der Fraktion DIE LINKE zugestimmt.
(Es war kein Vertretender der AfD-Fraktion bei der Abstimmung anwesend.)
Herr Holst erklärt, dass es sich nunmehr um einen gemeinsamen Antrag seiner Fraktion sowie der GRÜNE-Faktion handle. Des Weiteren erläutert er den zwischenzeitlich geänderten Titel der Drucksache sowie das geänderte Petitum.
Frau Reinecke-Rügge meldet für die SPD-Fraktion aufgrund der geänderten Drucksache Beratungsbedarf an.
Herr Holst stimmt den Wusch nach Beratungsbedarf zu.
Ergebnis: Die Drucksache wird in die kommende Sitzung vertagt.
Frau Reinecke-Rügge erläutert die vorliegende Drucksache und verweist in diesem Zusammenhang auf die vorliegende Sondermittelersuchen.
Herr Kuhlmann weist darauf hin, dass die Vorstellung besser im zuständigen RaLoNiS und HaKuS erfolgen solle.
Frau Reinecke-Rügge regt an, dass Petitum um den Zusatz „unter Hinzuladung des RaLoNiS und des HaKuS“ zu ergänzen.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderungen einstimmig zugestimmt.
(Es war kein Vertretender der AfD-Fraktion bei der Abstimmung anwesend.)
Es liegen keine Wortmeldungen vor.