14.12.2023

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung / Vorwort
Ö 2
Fragestunde in der Bezirksversammlung
Ö 3
Aktuelle halbe Stunde Wohnraumschutz in Not. Zweckentfremdung endlich angehen! Anmeldung der Fraktion DIE LINKE
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1
Verlängerung des RISE-Fördergebiets Eidelstedt-Mitte auf Grundlage der 2. Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes
21-4318
Ö 4.2
Revitalisierung Spielplatz und Parkanlage Von-Herslo-Weg
21-4336
Ö 4.3
Verstärkung der Stadtteilkulturmittel (SKP Mittel) durch Sondermittel – Dauerbeschluss Drs. 21-4245, Beschluss der BV vom 30.11.2023
21-4339
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 5.1
Ausschilderung der öffentlichen Toiletten im Stadtteil Eimsbüttel Drs. 21-3985, Beschluss der BV vom 12.10.2023
21-4304
Ö 5.2
Erweiterung örU Pinneberger Straße 40: Anhörung der BV HH-Eimsbüttel gemäß § 28 BezVG
21-4332
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift der BV vom 14.09.2023
Ö 7
Beschlüsse des Hauptausschusses
Ö 8
Ausschussbesetzungen
Ö 8.1
Umbenennung im Ausschuss für Mobilität (AM)
21-4340
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
Neues Logo von Eimsbüttel
21-3984
Ö 9.2
Erhalt des Kundenzentrums am Tibarg
21-4300
Ö 9.3
Den Kita-Notstand stoppen – Die Kita-Versorgung in Hamburg sicherstellen
21-4305
Ö 9.4
Durchführung der Fachanweisung zur Erhebung einer Sondernutzungsgebühr für Kitas ohne Außenfläche erläutern
21-4306
Ö 9.5
Prüfung der Eignung der Baufelder 3 und 4 der Stellinger Mitte für eine zeitlich begrenzte Flüchtlingsunterbringung
21-4308
Ö 9.6
Die Reform des Straßenverkehrsrechts im Sinne der Kommunen, der Anwohnenden und der Umwelt auf Bundesebene unterstützen
21-4309
Ö 9.7
Dauerbeschluss Sondermittel für den „Monat des Gedenkens“ anpassen
21-4314
Ö 9.7.1
Antrag zu Drs. 21-4314: Sondermittel für den „Monat des Gedenkens“
21-4331
Ö 9.8
Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Inklusionsbeirates
21-4315
Ö 10
Empfehlungen der Ausschüsse
Ö 10.1
Sondermittel ASP Wegenkamp e.V. für die Erneuerung des Zauns rund um das Gelände
21-4293
Ö 10.2
Sondermittel für neue Gartengeräte und Gartenmöbel zur Pflege des Lüttge-Gartens
21-4310
Ö 10.3
Sanierung Fahrradweg und Fußweg zwischen Behrmannplatz und Siemersplatz
21-4319
Ö 10.4
Dauerbeschluss für die jährliche Sportehrung anpassen
21-4320
Ö 11
Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 11.1
Bereitstellung der Mittel für den Bürger:innenpreis 2023
21-4335
Ö 12
Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung
Ö 12.1
Stellungnahme - Schlussverschickung - E032 - Veloroute 2 – Sillemstraße von Langenfelder Damm bis Schwenckestraße
21-4337