Der Vorsitzende, Herr Schmidt-Tobler, eröffnet die Sitzung, welche für diesen Ausschuss aufgrund der aktuellen Corona-Lage und unter Beachtung des § 13 Abs. 3 und 4 BezVG via Skype stattfindet. Er begrüßt die Teilnehmenden, welche in dieser öffentlichen Sitzung neben den Ausschussmitgliedern und Referenten nun auch angemeldeten Bürgern zur Teilnahme offensteht und nimmt im Folgenden die Anwesenheitsüberprüfung vor. Hierfür liest der Vorsitzende anhand der aus Allris generierten Anwesenheitsliste (hierauf befinden sich die stimmberechtigten Ausschussmitglieder sowie ihre Stellvertreter nebst der Vertreterinnen des bezirklichen Seniorenbeirats (BSB)) vor. Das jeweils aufgerufene Ausschussmitglied nennt sodann für die Identifizierung der Stimme seinen Vor- und Zunamen. Sollte der jeweilige Teilnehmer noch nicht legitimiert werden können, gibt sich dieser über das Einschalten der Skype-Kamerafunktion zu erkennen. Der Vorsitzende weist zudem auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach der Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretungen für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder.
Es liegen keine Niederschriften zur Genehmigung vor.
Der Vorsitzende teilt mit, dass ein angemeldeter Bürger ein Anliegen habe. Diesem erteilt er im Folgenden das Wort.
Der Bürger erläutert, dass es wünschenswert sei am Rande des Wochenmarkts an der Isestraße Sitzbänke aufzustellen, z. B. innerhalb der Grünflächen angrenzend an die Wohnstraßen Isestraße/Klosterallee/Innocentiastraße bzw. Brahmsallee/Jungfrauenthal. Dadurch werde die Attraktivität des öffentlichen Raumes und damit auch des Wochenmarktes gestärkt.
Die Ausschussmitglieder diskutieren über weitere Planungsschritte und regen einen Prüfauftrag an.
Gäste: Herr James Blum (Vorsitzender des Grindel e.V.) und Herr Marc Sternberg (Container Pop Up Market)
Herr Blum und Herr Sternberg stellen mittels einer Präsentation ein von ihnen geplantes Projekt („Pop-Up-Market“) auf dem Allende-Platz vor. Im Nachgang beantworten sie die Nachfragen und Anmerkungen der Ausschussmitglieder zum zeitlichen Rahmen, der Kostenstruktur, der benötigten Fläche nebst Möblierung sowie zum Auswahlverfahren der Aussteller.
Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Frau Warnecke führt zum Antrag aus.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Herr Schmidt-Tobler führt zum Antrag aus.
Herr Clasen führt aus der Sicht des für den Bereich der Goebenstraße zuständigen Polizeikommissariats aus. So sei die Polizei in der letzten Zeit dort häufig tätig, da die Übergänge der Kreuzungseinmündungen von vielen Schülern und Fahrradfahrern frequentiert würden. Zudem befände sich in Richtung der Bismarckstraße eine Baustelle.
Herr Gutzeit möchte erfahren, was es mit der Aufhebung der Tempo-30-Zone in der Goebenstraße im Hinblick auf die dann wieder gültige Beschränkung in der nur wenige Meter weiter befindlichen Fahrradstraße auf sich habe.
Herr Clasen teilt mit, sich die Schilder ansehen zu wollen.
Die Ausschussmitglieder diskutieren darüber, ob der im Antrag benannte Bereich der (Fahrrad-)Straßen eine Gefahr für Fahrradfahrer darstelle sowie über die Vor- und Nachteile der derzeitigen Parkplatzsituation im Viertel
Herr Altner teilt mit, dass die Fraktion Beratungsbedarf anmelde.
Der Vorsitzende teilt mit, dass die Antragsteller dem Beratungsbedarf der SPD-Fraktion nachkämen. Somit sei der Antrag auf Beratungsbedarf angenommen.
Ergebnis: Die Drucksache wird in die nächste Sitzung des Ausschusses vertagt.
Herr Altner führt zum Antrag aus.
Frau Warnecke teilt mit, dass die Koalition Beratungsbedarf anmelde. Es sei aus dem Antrag nicht zu erkennen, welche Arbeiten an der im Antrag ausgeführten Stelle geplant seien. Sie schlägt vor ggf. mit dem Bildungszentrum in Kontakt zu treten und den Antrag in die nächste Sitzung zu vertagen.
In der folgenden Diskussion der Ausschussmitglieder sprechen sich diese dafür aus, dass ein Referent des Bildungszentrums in den Ausschuss eingeladen werden möge, um neben der Vorstellung der Institution zu erfahren, in welcher Nutzung der Bereich, in dem die mit den beantragten Mitteln durchzuführenden Arbeiten geplant seien, stehe. Auf dieser Grundlage könne man im Anschluss über die Förderungshöhe beraten.
Der Vorsitzende bestätigt zu Protokoll, dass die externen Gäste geladen werden mögen.
Darüber hinaus stellt er fest, dass der Antragsteller der Meldung des Beratungsbedarfs zugestimmt habe und diesem somit entsprochen sei.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Ergebnis: Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Herr Gierenz teilt mit, dass keine Mitteilungen der Verwaltung vorlägen.
Herr Clasen vom Polizeikommissariat führt zur Fußverkehrsstrategie Hoheluft-Ost aus, dass mit den Umbauarbeiten in der Heider Straße noch Ende April 2021 begonnen werden solle. Damit werde den Fußgängern mehr Platz eingeräumt. Die Polizei werde nach Beendigung der Baumaßnahmen dafür Sorge tragen, dass die Halteverbotszonen eingehalten würden.
Weiterhin habe er gehört, dass im Bereich Eimsbütteler Chaussee/Waterloostraße in Höhe des Alsenplatz die Haspa ggf. auf einem dort befindlichen großen Parkplatz ein Wohnhaus für Auszubildende errichten wolle. Falls dem so wäre, würde auch die umzubauende Kreuzung betroffen sein.
Herr Gierenz erläutert, dass dort tatsächlich ein Auszubildendenwohnheim entstehe. Es entstünde aber nicht auf Eimsbütteler Grund, sondern gehöre zum Nachbarbezirk Altona.
Herr Meiburg führt zum Sondermittelersuchen des HEBC aus. Da der Verein eine Renovierung und Erweiterung seines Geländes plane, bittet das Ausschussmitglied darum, einen auskunftsfähigen Vereinsvertreter hinsichtlich des Vereinsprojektes einzuladen, um offene Fragen zur Projektfinanzierung zu beantworten. Dies vor dem Hintergrund, dass die Auslastungsmöglichkeiten des Sportplatzes selbst, wie der Verein auch anführt, eigentlich völlig erschöpft seien.
Die Ausschussmitglieder diskutieren zum Inhalt des Antrags und sprechen sich für eine Einladung eines Vertreters des HEBC in den Ausschuss aus.
Der Vorsitzende stellt zusammenfassend fest, dass man einen Vertreter des HEBC in eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses einladen wolle, der den Finanzierungsbedarf und das Planungsvorhaben noch einmal vorstellen möge.