15.10.2026

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Ferdinand-Streb-Saal (Raum 1275), 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung / Vorwort
Ö 2
Fragestunde in der Bezirksversammlung
Ö 3
Aktuelle halbe Stunde
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1
Verkehrsversuche für temporäre Schulstraßen im Bezirk Eimsbüttel starten hier: Sachstand zum bezirksübergreifenden Pilotvorhaben - Drs. 22-0565, BV-Beschluss vom 30.01.2025 -
22-2559
Ö 4.2
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Reallabor schulisches Mobilitätsmanagement der Metropolregion Hamburg im Umfeld der Grundschule Röthmoorweg – Drs. 22-0559, BV-Beschluss vom 30.01.2025 -
22-2560
Ö 5
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 5.1
Vorstellung der Anmeldezahlen für die Vorschulklassen, 1. Klassen an den Grundschulen sowie 5. Klassen an den Stadtteilschulen und Gymnasien im Bezirk Eimsbüttel durch eine Vertreterin/einen Vertreter der Behörde für Schule und Berufsbildung; Drs.- 22-2395; Beschluss des HA vom 23.07.2026 - Rückmeldung der Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung (BSFB) -
22-2567
Ö 5.2
Umbau Frohmestraße - das Vorhaben endlich voranbringen Drs. 22-1676, Beschluss der BV vom 12.12.2025 - Rückmeldung der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM)
22-2600
Ö 5.3
Vorstellung der Solarisierungsstrategie der SAGA im Bezirk Eimsbüttelt Drs. 22-2311, Beschluss der BV vom 23.07.2026
22-2630
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift
Ö 7
Beschlüsse des Hauptausschusses
Ö 8
Ausschussbesetzungen / Benennungen
Ö 8.1
Benennung für den Landesintegrationsbeirat - CDU
22-2598
Ö 8.2
Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen/Eidelstedt
22-2550
Ö 8.3
Umbenennung im Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt
22-2609
Ö 8.4
Umbenennung Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss - Schule, Bildung und Integration (SchuBI)
22-2617
Ö 8.5
Umbenennung in den Ausschüssen - SPD Fraktion
22-2631
Ö 8.6
Umbenennungen im Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt
22-2651
Ö 8.7
Benennung für den Landesintegrationsbeirat - Die Linke
22-2652
Ö 9
Anträge
Ö 9.1
Alsterufer 27/28 erhalten – Hotelplanung stoppen – öffentliche kulturelle Nutzung ermöglichen
22-2404
Ö 9.2
Niendorf darf nicht vom Bürgerservice abgehängt werden – Letztes Kundenzentrum im Bezirk Eimsbüttel am Garstedter Weg erhalten!
22-2495
Ö 9.3
Opferschutz ist Bürgerschutz – 50 Jahre WEISSER RING e. V.: Ein ehrenamtliches Juwel der Opferhilfe in Eimsbüttel
22-2597
Ö 9.4
„Kieler Straße endlich an Menschen, nicht an Autos ausrichten – mehr Gleichberechtigung im Straßenverkehr“
22-2599
Ö 9.4.1
Alternativantrag zu Drs. 22-2599: Instandsetzung der Fuß- und Radwege an der Kieler Straße ab Eidelstedter Platz bis AS Stellingen
22-2635
Ö 9.5
Wirtschaftliche Existenz sichern – Einrichtung eines verlässlichen Unterstützungsfonds für Gewerbetreibende bei künftigen Baumaßnahmen im Bezirk Eimsbüttel
22-2601
Ö 9.6
Zukunft der Universität Hamburg sichern – gute Entwicklung vor Ort gewährleisten
22-2602
Ö 9.7
Stellungnahme der FDP-Fraktion nach § 28 Nr. 13 BezVG Beabsichtigte Kapazitätsverlagerung am Standort Einwohnerangelegenheiten Niendorf
22-2603
Ö 9.7.1
Alternativ-Antrag zu Drucksache 22-2603: Stellungnahme zur Anhörung der Bezirksversammlung Eimsbüttel gemäß § 28 Nummer 13 BezVG zur geplanten Kapazitätsverlagerung beim Kundenzentrum (Einwohnerangelegenheiten) in Niendorf
22-2627
Ö 9.7.2
Serviceabbau stoppen – Volle Öffnungszeiten im Kundenzentrum Niendorf dauerhaft garantieren!
22-2610
Ö 9.7.3
Stellungnahme der CDU-Fraktion nach § 28 Nr. 13 BezVG - Beabsichtigte Abschaffung bzw. Umstellung auf einen Minimalbetrieb des Hamburg-Service am Standort Tibarg in Niendorf
22-2633
Ö 9.8
Wiedereinführung eines bezirklichen Ordnungsdienstes zur konsequenten Durchsetzung von Regeln im öffentlichen Raum und in Erholungsanlagen
22-2604
Ö 9.9
Öffentliche Bouleplätze im Bezirk Eimsbüttel weiterentwickeln
22-2605
Ö 9.10
Frohmestraße – Umgestaltung jetzt umsetzen
22-2611
Ö 9.10.1
Alternativantrag zu Drs. 22-2611: Frohmestraße – Umgestaltung bürgernah und zukunftsorientiert jetzt umsetzen
22-2632
Ö 9.10.2
Alternativantrag zur Drucksache - 22-2611: Frohmestraße - Umgestaltung bürgernah und zukunftsorientiert jetzt umsetzen
22-2644
Ö 9.11
Vorstellung Housing-First-Modells für wohnungslose oder von Wohnungslosigkeit bedrohte Jugendliche und junge Volljährige
22-2614
Ö 9.12
Referentenantrag - Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg
22-2615
Ö 9.13
Alle-gehen-Kreuzung an der Osterstraße / Heußweg
22-2616
Ö 9.14
Eimsbütteler Einsatz für Demokratie und Kunstfreiheit – Theaterintendant für den Pawel-Adamowicz-Preis 2027 nominieren
22-2612
Ö 10
Empfehlungen der Ausschüsse
Ö 10.1
Sondermittel für die barrierefreie Erschließung des TONALi Campus-Süd
22-2488
Ö 10.2
Sondermittel für einen partizipativen Audiowalk zur Stadtgeschichte in Eimsbüttel
22-2532
Ö 10.3
Zukunftsorientierte Umgestaltung der Eidelstedter Busanlage
22-2551
Ö 10.4
Kurzfristige Maßnahmen zur zukunftsorientierten Umgestaltung des Eidelstedter Busbahnhofs einleiten
22-2552
Ö 10.5
Nachhaltige Maßnahmen zur zukunftsorientierten Umgestaltung des Eidelstedter Busbahnhofs einleiten
22-2553
Ö 10.6
Maßnahmen zur besseren Verkehrsabwicklung und Erhöhung der Verkehrssicherheit des Eidelstedter Busbahnhof einleiten
22-2554
Ö 10.7
Aufstellung von Verhaltens- und Informationsschildern (Kein Grillen, kein Rauchen, kein Alkohol) am Spielplatz im Sola Bona Park
22-2555
Ö 10.8
Einladung des Forum Eidelstedt und der Interessengemeinschaft Hamburg-Eidelstedt e.V. in den Regionalausschuss Stellingen, Eidelstedt
22-2556
Ö 10.9
Ein cooler Ort fürs Kerngebiet – Neugestaltung des Platzes an der Einmündung Marthastraße/Eppendorfer Weg
22-2558
Ö 10.10
Einladung des DLRG Wasserrettungszentrums Alster in den Regionalausschuss Kerngebiet
22-2562
Ö 10.11
Galeria-Standort Osterstraße sichern – Schlüsselimmobilie für die Zukunft Eimsbüttels erhalten
22-2563
Ö 10.12
Alternativantrag zu Drs. 22-2429: Weiterbestehen des Kaufhauses Galeria Osterstraße erneut gefährdet
22-2564
Ö 10.13
Wohnraumverlust durch Abriss systematisch erfassen und Bautätigkeitsstatistik um Abbruchdaten ergänzen
22-2565
Ö 10.14
Verkehrssicherheit am Knoten Heidlohstraße / Sellhopsweg verbessern
22-2583
Ö 10.15
Regionale Bildungskonferenz Eimsbüttel zum Thema „Mentale Gesundheit von Schülerinnen und Schülern“ im ersten Halbjahr 2027
22-2584
Ö 10.16
Bericht zur Umsetzung des Hamburger Masterplans BNE 2030 in Eimsbüttel
22-2585
Ö 10.17
Sondermittelliste bis 10.000 Euro 2026
22-2623
Ö 10.18
X39 endlich voranbringen – Klarheit über Planung, Zuständigkeiten und Zeitplan schaffen
22-2620
Ö 10.19
Verkehrsplanung – Aufnahme in die Tagesordnung der Ausschüsse und Dokumentation im Ratsinformationssystem
22-2622
Ö 10.20
Einrichtung eines Boule-Platzes im Verbindungsbereich Heymannstraße zur Goebenbrücke
22-2625
Ö 10.21
Neugestaltung um die Goebenbrücke – Bessere Strukturierung für Fuß- und Radverkehr
22-2626
Ö 10.22
Tempo 30 im Wählingsweg einführen
22-2637
Ö 10.23
Errichtung einer Boulebahn im Voßbarg
22-2638
Ö 10.24
Entwurf der Verordnung zur Änderung des Gesetzes über den Bebauungsplan Niendorf 3 (Gewerbegebiete Papenreye Textänderung) Auswertung der öffentlichen Auslegung und Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung
22-2640
Ö 10.25
Rückhaltebecken/Hochwasserschutz
22-2647
Ö 10.26
Wasserreport 2025: Unterstützung für die Schwammstadt und Zustand der Wasserinfrastruktur – Bericht zum Umsetzungsstand in Eimsbüttel
22-2648
Ö 10.27
Erhaltungsmanagement für Grünanlagen, Wald und Ufer für Eimsbüttel vorstellen
22-2649
Ö 10.28
Förderung der urbanen Biodiversität durch die Einführung eines „Mähfreien Mai“ und anderer extensiver Mahdtechniken auf bezirklichen Grünflächen
22-2650
Ö 11
Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 12
Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung
Ö 12.1
Osterstraßenfest 2027 vorbereiten
22-2629
Ö 12.2
Gehweg am Butenfeld zwischen Süderfeldstraße und UKE-Zugang instand setzen
22-2634