Sondermittelliste bis 10.000 Euro 2026

Bisherige Beratungsfolge

am

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Drs.-Nr.

Ergebnis

HaKuS
(Beschlussempfehlung Verwaltung)

06.10.2026

10.1

22-22578

Abstimmungsergebnisse konsumtiv:

1.) Bei Fürstimme der AfD-Fraktion und Stimmenthaltungen der Volt-Fraktion sowie der Fraktion Die Linke., mehrheitlich abgelehnt.

2.) Aus der Liste gestrichen.

3.) Bei Stimmenthaltung der Volt-Fraktion, einstimmig angenommen.

4.) Die Summe wird auf 2363,79,- € reduziert. Der Antrag wird bei Gegenstimme der AfD-Fraktion mehrheitlich angenommen.

5.) Bei Gegenstimmen der SPD- und Grüne-Fraktion, mehrheitlich abgelehnt.

6.) Bei Gegenstimme der SPD-, Grüne- und Volt-Fraktion sowie der Fraktion Die Linke., mehrheitlich abgelehnt.

7.) Die Summe wird auf 2500,- € reduziert. Der Antrag wird bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Stimmenthaltung der Volt-Fraktion und der Fraktion Die Linke., mehrheitlich angenommen.

8.) Bei Gegenstimme der AfD-Fraktion, mehrheitlich angenommen

Abstimmungsergebnisse investiv:

1.) Der Antrag wird vertagt.

2.) Aus der Liste gestrichen.

3.) Einstimmig angenommen.

4. Aus der Liste gestrichen