Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 15.07.2021

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 3

Bürgerfragestunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 21-2160

Grünstreifen am U-Bahnhof Hagenbecks Tierpark optisch attraktiv und insektenfreundlich gestalten Drs. 21-1436, Beschluss der BV vom 26.11.2020

Ö 4.2 - 21-2161

Info über Fertigstellung des Grünanlagen-Neubaus Aktivzone Hörgensweg in der 24. KW

Ö 4.3 - 21-2162

Fußwegekonzept für den Bezirk Eimsbüttel Drs. 20 - 3297, Beschluss der BV vom 29.11.2018

Ö 4.4 - 21-2166

Öffnung der Schulsporthallen in den Sommerferien

Ö 4.5 - 21-2180

Sachverhalt: Legale Graffitiflächen im Bezirk

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-2158

„Tempo 30 Strecken im Geoportal der Stadt Hamburg veröffentlichen“ Drucksache 21-1979, Beschluss der BV (HA) vom 27.05.2021

Ö 5.2 - 21-2159

„ Fußverkehrsampel Grindelallee/Sedanstraße auch für mobilitätseingeschränkte Menschen nutzbar machen“ Drs. 21-2030, Beschluss des HA (BV) vom 27.05.2021

Ö 5.3 - 21-2163

Förderfonds Bezirke – Prämienzahlungen 2021

Ö 5.4 - 21-2170

Alternativantrag zu den Anträgen 6.1 und 6.2 - Bewahrung von günstigem Wohnraum BV-Beschluss (vertreten durch HA) vom 27.05.2021 - Drs. 21-2027

Ö 5.5 - 21-2172

Öffnung der Schulsporthallen in den Sommerferien BV-Beschluss vom 17.06.2021 - Drs. 21-2108

Ö 6

Referenten / Gäste

Ö 6.1

Aktuelles zur Corona-Krise

Ö 7

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Ö 8

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 8.1 - 21-2173

Umbenennungen im Kerngebietsausschuss

Ö 8.2 - 21-2174

Umbenennungen im Ausschuss Haushalt, Kultur und Sport

Ö 8.3 - 21-2175

Umbenennungen im Ausschuss Sozialraum

Ö 8.4 - 21-2176

Umbenennungen im Ausschuss Bauanträge im Kerngebiet

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 21-2078

Gendergerechte Sprache in der Kommunikation des Bezirksamts

Ö 9.1.1 - 21-2135

Änderungsantrag zur Drs. 21-2078 (Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Eimsbüttel)

Ö 9.2 - 21-2077

Realexperiment „Parklets in Eimsbüttel“

Ö 9.3 - 21-2099

Ergebnisse und zukünftige Ideen aus dem internationalen Projekt GreenSam für eine umweltfreundliche Mobilität für Menschen ab 60 vorstellen

Ö 9.4 - 21-2101

Methfesselstraße 80 in die Denkmalliste

Ö 9.4.1 - 21-2186

Alternativantrag zu Drs. 21-2101: Verwahrlosung von Mietshäusern in Eimsbüttel verhindern

Ö 9.5 - 21-2121

Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Planung der Veloroute 2 in der Sillemstraße im Abschnitt zwischen Hellkamp und Sartoriusstraße

Ö 9.5.1 - 21-2167

Stellungnahme zur Planung der Veloroute 2 in der Sillemstraße im Abschnitt zwischen Hellkamp und Sartoriusstraße

Ö 9.5.2 - 21-2184

Stellungnahme zur Veloroutenplanung Sillemstraße

Ö 9.6 - 21-1989

Sondermittel für den Umbau und die Sanierung des Vereinsgebäudes des TSV Stellingen

Ö 9.7 - 21-2169

Sicherheit im Bezirk Eimsbüttel

Ö 9.8 - 21-2171

Förderprogramm Frei_Fläche: Kreative Zwischennutzungen statt Leerstand

Ö 9.9 - 21-2178

Lastenräder in Wohnquartieren zur Verfügung stellen: Pilotprojekt für Eimsbüttel

Ö 9.10 - 21-2179

„Öffentliche Räume für Menschen“: Pragmatisches Vorgehen bei der Umnutzung von Straßenraum ab Sommer 2021

Ö 9.11 - 21-2181

Sofortiger Rückbau Betonpoller Kreuzung Hansastraße Ecke Parkallee

Ö 9.12 - 21-2187

Unterstützung für das Projekt Digital Lernen & Teilhaben (Herzliches Lokstedt e.V.)

Ö 10

Beschlussvorlagen

Ö 10.1 - 21-2144

Nachhaltiges Entwicklungskonzept für den Gewerbe- und Industriestandort Schnackenburgallee - Vorlage der Verwaltung zur Beschlussfassung -

Ö 10.2 - 21-2155

Kinder- und Jugendbeteiligung gemäß § 33 BezVG im Rahmen der Entwicklung des Sozialen Leitbildes Eimsbüttel 2040 unter besonderer Berücksichtigung der Beteiligung von jungen Menschen mit körperlichen und/oder geistigen Einschränkungen

Ö 10.3 - 21-2148

Sondermittel für eine Broschüre der Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) sowie der Jugendsozialarbeit (JSA)

Ö 10.4 - 21-2149

Weiterführung des Bürgerbussystems für den Niendorfer Osten

Ö 10.5 - 21-2150

Sachstandsbericht „Entwicklung im Bereich um das ehemalige Ortsamt am Tibarg/Garstedter Weg“: Straßenführung überdenken

Ö 10.6 - 21-2151

Gedenkort für getötete NS-Zwangsarbeiterinnen in der Stresemannallee

Ö 10.7 - 21-2152

Chancen auf eine Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs im Heinrich-Kock-Weg prüfen

Ö 10.8 - 21-2153

Sportliche Aktivitäten im Lohbekpark fördern

Ö 10.9 - 21-2154

Verkehrszählung in der Wendlohstraße nach dem Lockdown wiederholen

Ö 10.10 - 21-2168

Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge

Ö 10.11 - 21-2182

Sondermittelantrag des Museumsvereins „Die Goldenen Fünfziger Jahre“ e.V. für Ausstellung, Lager & Verkauf

Ö 11

Verschiedenes