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...a der letzte Sachstandsbericht bereits länger her sei. Herr Hermann bekundet, man warte die Sondermittel der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) ab und könne dann einen neuen Sachstand geben. &...
...teraktive Liste vom Amt dahingehend überarbeitet, dass erkenntlich sei, welche Anträge zunächst aus Sondermitteln gedeckt würden. Herr Eschenburg verweist auf den Antrag der Fraktionen von GRÜNE und FDP (D...
Herr Heyne weist darauf hin, dass bisher lediglich konsumtive Sondermittel sowie Mittel aus dem investiven Gestaltungsfonds im Haushalt des Bezirksamtes eingegangen seien. Nu...
...f Nachfrage von Frau Finger zu, die der „Antragsübersicht Bezirkliche Anreiz- und Fördersysteme und Sondermittel“ (sog. Politikmittelliste, siehe TOP 2.3, Drucksache 22-1854) zugrundeliegende Exceltabelle vollstä...
...t zu priorisieren. Frau Neumann schlägt vor, in der Überschrift vollständigerweise „…. sowie Sondermitteln der Bezirksversammlung …“ zu ergänzen. InAbsatz 3 solle festgelegt werden, dass der Haupta...
...u aufgenommen. Herr Heyne stellt klar, für die Zuwendung schlage das Amt die Verwendung von Sondermitteln vor. Damit seien deren Reste weitestgehend aufgezehrt. Herr Klanck wendet ein, Kernaufgabe...
Herr Heyne weist darauf hin, die Sondermittel aus dem Jahr 2025 seien mit den Beschlüssen aus den letzten Sitzungen weitestgehend erschöpft, soda...
...rfügung. Frau von Stritzkyberichtet, dass über den Haushaltsausschuss (HA) eine Änderung des Sondermittelverfahrens veranlasst worden sei. Sie schlage vor, den genauen Finanzierungstopf im HA beraten zu la...
...e 22-0554 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen. Frau Krause führt aus, die Sondermittel 2025 seien direkt im Einzelplan 1.3 des Bezirksamtes Altona hinterlegt und ständen damit zur Auszah...
...aus der Sitzung vom 09.10.2024. Herr Christansen betont den hohen Aufwand, den das bisherige Sondermittelverfahren beim Amt auslöse und zeigt den Aktualisierungsvorschlag des Amtes (Anlage). Herr He...
...tsprechenden Nachtrag zur Niederschrift zu. [Nachtrag des Amtes zu Protokoll: Im Rahmen des Sondermittelverfahrens 2023 sind sechs investive Anträge beim Fachamt Ressourcensteuerung eingegangen. Der Haush...
...n vom 19.03.2024. Frau Eichhorn verweist auf den als Tischvorlage vorliegenden Vergleich der Sondermittelverfahren in den einzelnen Bezirksämtern (Anlage). Regelungen in den Geschäftsordnungen gebe es nich...
Frau Eichhorn erläutert anhand einer Präsentation (Anlage) das bisherige Sondermittelverfahren. Mit der Implementierung von INEZ.Core seien zusätzliche Schritte und Berechtigungen erfor...
...erläutert das Projekt „Politische Krabbelgruppe für Geflüchtete“, für das ein Antrag auf klassische Sondermittel der Bezirksversammlung 2024 gestellt worden sei. Hierbei betont sie auch auf Nachfragen Folgendes:...
...altigen Marktbetriebe nötigen Mittel in Höhe von 7.000 Euro überstiegen die zur Verfügung stehenden Sondermittel in Höhe von 3.403,15 Euro um 3.596,85 Euro. Er schlage vor zu beantragen, die Differenz wie im Jahr...
.... Herr Bernau befürwortet den Vorschlag. Da der RSV in den letzten Jahren jedoch stets durch Sondermittel der Bezirksversammlung gefördert worden sei, könne die GÖP auch mit dem gesamtem dem Ausschuss zur...
...effens weist darüber hinaus darauf hin, dass der Verein für das aktuelle Verfahren einen Antrag auf Sondermittel eingereicht habe.
Herr Eschenburg schlägt vor, für das Sondermittelverfahren 2024 die gleiche Regelung wie in diesem Jahr festzulegen und für die Anträge im Ausschuss...
Frau Wolpert merkt an, dass die Sondermittel begrenzt seien und nicht klar sei, ob am Ende genügend Mittel daraus für die Ferienprogramme zur Ve...
Frau Wolpert führt aus, dass es perspektivisch gut wäre, wenn für die Preisverleihung nicht mehr Sondermittel eingesetzt würden, sondern eine Überführung in die Rahmenzuweisung oder die Bereitstellung von Poli...
...h die Sprecher:innen innerhalb ihrer Fraktionen rechtzeitig Gedanken zur Verteilung der klassischen Sondermittel auf die jeweiligen Fachausschüsse machen sollten. Herr Capar bittet darum, die Presseverteil...
...uf hin, dass es bereits einmal zu einer Anpassung der beschlossenen Zeitschiene für die Klassischen Sondermittel gekommen sei. Die letzten Beratungen im Fachausschuss hätten bekanntermaßen erst gestern Abend im S...
....) erläutert mithilfe einer Präsentation (Anlage) die Arbeit des Vereins sowie die Hintergründe des Sondermittelantrags (Drucksache 21-3868) und berichtet auch auf Nachfragen Folgendes: Der Verein zähle...
...p; Frau Hirschfeld berichtet, der Jugendhilfeausschuss habe die Möglichkeit gehabt, die verfügbaren Sondermittel auf drei eingegangene Anträge zu verteilen. Die Unterstützung einer Kita komme für die Mitglieder d...
...auf hin, dass dem Ausschuss lediglich Mittel in Höhe von 2.321 Euro für die Vergabe von klassischen Sondermitteln zur Verfügung ständen. Während die Bereitstellung der Mittel in Höhe von 7.000 Euro zur Auszeichnu...