Sitzung der Bezirksversammlung

Begrüßung neuer Mitglieder sowie Bekanntgabe eines neues Fraktionsvorsitzes sowie dessen Vertretung

Festlegung der Tagesordnung

Öffentliche Fragestunde

Aktuelle Stunde

Genehmigung der Niederschriften vom 25.03.2021, 27.05.2021, 24.02.2022, 28.04.2022, 23.06.2022 sowie 25.08.2022

Rätsel um Personalsituation und reduzierte Öffnungszeiten im Wildgehege Klövensteen - Mehr Transparenz tut dringend not! Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Doppelzäune und Zugangskontrollen - Kommt der Masterplan light jetzt scheibchenweise durch die Hintertür? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Hirschpark Blankenese: Wie ist es hir um Zäune und Tierschutz bestellt? Auch hier fehlt die Transparenz! Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Situation der Krankenhäuser und Altenwohneinrichtungen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert und Blanca Merz (beide Fraktion DIE LINKE)

Einzelhandel-Nutzung Schulterblatt 84 Kleine Anfrage von Cornelia Templin (Fraktion DIE LINKE)

Arbeitsspeicher der Bereiche Straße und Stadtgrün Kleine Anfrage von Sven Hielscher und Tim Schmuckall (beide CDU-Fraktion)

Welche weiteren Maßnahmen für das Wildgehege Klövensteen sind in Planung? Vollständige Offenlegung jetzt! Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Wie schützt Altona seinen Baumbestand in Trockenphasen? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Rätsel um Personalsituation und reduzierte Öffnungszeiten im Wildgehege Klövensteen - Mehr Transparenz tut dringend not! Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Doppelzäune und Zugangskontrollen - Kommt der Masterplan light jetzt scheibchenweise durch die Hintertür? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Hirschpark Blankenese: Wie ist es hir um Zäune und Tierschutz bestellt? Auch hier fehlt die Transparenz! Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Situation der Krankenhäuser und Altenwohneinrichtungen im Bezirk Altona Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert und Blanca Merz (beide Fraktion DIE LINKE)

Einzelhandel-Nutzung Schulterblatt 84 Kleine Anfrage von Cornelia Templin (Fraktion DIE LINKE)

Arbeitsspeicher der Bereiche Straße und Stadtgrün Kleine Anfrage von Sven Hielscher und Tim Schmuckall (beide CDU-Fraktion)

Welche weiteren Maßnahmen für das Wildgehege Klövensteen sind in Planung? Vollständige Offenlegung jetzt! Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Wie schützt Altona seinen Baumbestand in Trockenphasen? Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Altonas Schwimmbäder sind unverzichtbar – Schließzeiten vermeiden! Auskunftsersuchen von Thérèse Fiedler, Karsten Strasser, Wolfgang Ziegert, Blanca Merz, Andrea Benkert, Hasan Burgucuoglu, Cornelia Templin, Niclas Krukenberg (alle Fraktion DIE LINKE)

Sichere Schulwege – Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Benjamin Harders, Rolf Stünitz, Dana Vornhagen (Fraktion GRÜNE), Karsten Strasser und Cornelia Templin (Fraktion DIE LINKE)

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Altonas Schwimmbäder sind unverzichtbar – Schließzeiten vermeiden! Auskunftsersuchen von Thérèse Fiedler, Karsten Strasser, Wolfgang Ziegert, Blanca Merz, Andrea Benkert, Hasan Burgucuoglu, Cornelia Templin, Niclas Krukenberg (alle Fraktion DIE LINKE)

Sichere Schulwege – Vision ZERO Hamburg Auskunftsersuchen von Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Benjamin Harders, Rolf Stünitz, Dana Vornhagen (Fraktion GRÜNE), Karsten Strasser und Cornelia Templin (Fraktion DIE LINKE)

Hamburger Sportvereine vor dem Energie-Aus schützen! Alternativantrag der Fraktionen von FDP, CDU und GRÜNE zur Drucksache 21-3403

Außengastronomie braucht weitere Unterstützung - auch 2023. Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)

Altona braucht ein zusätzliches Hallenbad: Standortsuche und Planung jetzt beginnen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Katastrophenvorsorge für Starkregenereignisse jetzt umsetzen. Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Der Sommer 2023 ist absehbar – Das Freibad am Osdorfer Born braucht verlässliche Öffnungszeiten und Planungssicherheit Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE (NEUFASSUNG)

Drohendes Ende der Belegungs- und Mietpreisbindung für Lurups Wohnungen abwenden. Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Drohendes Ende der Belegungs- und Mietpreisbindung für Lurups Wohnungen abwenden. Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3417

Holstenareal: Bäume retten - Fällgenehmigungen widerrufen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Debattenpunkte

Mitte Altona II: Erhalt des Bahnviadukts prüfen, Ideen mit den Altonaern erarbeiten Antrag der Fraktion GRÜNE

Sporthallen und Fußballplätze müssen auch in einer Energiekrise geöffnet und nutzbar bleiben Antrag der SPD-Fraktion

Hamburger Sportvereine vor dem Energie-Aus schützen! Alternativantrag der Fraktionen von FDP, CDU und GRÜNE zur Drucksache 21-3403

Außengastronomie braucht weitere Unterstützung - auch 2023. Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, FDP, GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)

Altona braucht ein zusätzliches Hallenbad: Standortsuche und Planung jetzt beginnen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Katastrophenvorsorge für Starkregenereignisse jetzt umsetzen. Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Der Sommer 2023 ist absehbar – Das Freibad am Osdorfer Born braucht verlässliche Öffnungszeiten und Planungssicherheit Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE (NEUFASSUNG)

Verkehrssituation am Osdorfer Born - Die Zeit bis zu dem schienengebundenen Anschluss mit geeigneten Maßnahmen flankieren! hier: Einrichtung von Busspuren Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3395.1

Drohendes Ende der Belegungs- und Mietpreisbindung für Lurups Wohnungen abwenden. Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Drohendes Ende der Belegungs- und Mietpreisbindung für Lurups Wohnungen abwenden. Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3417

Holstenareal: Bäume retten - Fällgenehmigungen widerrufen Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion

Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)

Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE

Wahl einer persönlichen Vertretung eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der Fraktion GRÜNE gemäß § 7 AG SGB VIII in Verbindung mit Ziffer 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Jugendhilfeausschusses

Umbesetzung von Ausschüssen Antrag der Fraktion GRÜNE

Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion

Antrag für das Projekt Zabel Yesayan Literatur-, Film- und Theatertage 2022 - Interkulturelle Denkfabrik e.V. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Verkehrssituation am Osdorfer Born - Die Zeit bis zu dem schienengebundenen Anschluss mit geeigneten Maßnahmen flankieren! hier: Einrichtung von Busspuren Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Verkehrssituation am Osdorfer Born - Die Zeit bis zu dem schienengebundenen Anschluss mit geeigneten Maßnahmen flankieren! hier: Einrichtung von Busspuren Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3395.1

Die letzte Meile-Logistik stärken: Smarte Liefer- und Ladezonen auch für Altona! Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Bauantrag Große Bergstraße Beschlussempfehlung des Bauausschusses

Ausschussumbesetzung Antrag der CDU-Fraktion

Zuwendungsantrag Joseph - ein echt cooler Träumer - Ev.-Freikirchliche Gemeinde Hamburg-Altona K.d.ö.R. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Notkestraße 25 Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)

Zuwendungsantrag H. A. - Erinnerung des 80. Jahrestag der Deportation über die Schule Schanzenstraße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Zuwendungsantrag A.F. - Platzfestival 2022 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Zuwendungsantrag LichtwarkSchule gUG - Starke Kinder durch KUNST Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Erhöhung der Kosten für die baufachliche Prüfung: Zuwendungsantrag Segler-Vereinigung Altona-Oevelgönne e.V. - Barrierefreie Umrüstung des Clubhauses Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Integriertes Entwicklungskonzept für das RISE-Gebiet Lurup (Entwurf) Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft

Zuwendungsantrag (Änderungsantrag) Diakonisches Werk Hamburg-West/Südholstein - Erneuerung des Bodenbelags in der Beratungsstelle Fluchtpunkt Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Zuwendungsantrag Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-West/Südholstein - Projekt Friedensräume und Friedensboten Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Zuwendungsantrag passage gemeinnützige Gesellschaft für Arbeit und Integration mbH MIZ - Migration und Internationale Zusammenarbeit - Projekt LABOR am FLUCHTort Hamburg Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

(Landes-)Integrationsbeirats in der 22. Legislaturperiode - erforderliche Nachbesetzung einer Vertretung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Zuwendungsantrag Joseph - ein echt cooler Träumer - Ev.-Freikirchliche Gemeinde Hamburg-Altona K.d.ö.R. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Notkestraße 25 Stellungnahme der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Denkmalschutz mit Augenmaß – Kein Kahlschlag im Arnimviertel! Beschluss des Hauptausschusses stellvertretend für die Bezirksversammlung vom 15.09.2022 hier: Vorschlag der Fachbehörden zur Änderung der Adressaten

Lehrschwimmbecken Mendelssohnstraße Bericht des Amtes

Fußverkehrsbeauftragte:r für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022

Altona auf Starkregenereignisse vorbereiten - Grünflächen sind Wasserspeicher Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2022

Sitzungsräume für die neuen Tagungsformate der bezirklichen Gremienarbeit technisch ausrüsten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2022

Kartierung der Brutvögel und Fledermäuse im Forst Klövensteen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2022

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 15.09.2022 Mitteilungsdrucksache

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten

Mitteilungen

Entwurf einer Senatsdrucksache "Aktualisierung Globalrichtlinie Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) 2023-2027" Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 46 (2) Bezirksverwaltungsgesetz Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft

Lehrschwimmbecken Mendelssohnstraße Bericht des Amtes

Bauanträge Luruper Hauptstraße Beschlussempfehlung des Bauausschusses

Fußverkehrsbeauftragte:r für Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.05.2022

Altona auf Starkregenereignisse vorbereiten - Grünflächen sind Wasserspeicher Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2022

Sitzungsräume für die neuen Tagungsformate der bezirklichen Gremienarbeit technisch ausrüsten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.06.2022

Kartierung der Brutvögel und Fledermäuse im Forst Klövensteen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.07.2022

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 15.09.2022 Mitteilungsdrucksache

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten

Entwurf einer Senatsdrucksache "Aktualisierung Globalrichtlinie Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) 2023-2027" Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 46 (2) Bezirksverwaltungsgesetz Beschlussempfehlung des Ausschusses für regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft

Bauanträge Luruper Hauptstraße Beschlussempfehlung des Bauausschusses

Mitteilungen