Herr Strate begrüßt Frau Dyroff als für Frau Fiedler und Frau Fitschen als für Herrn Dr. Hector nachgerückte neue Mitglieder der Bezirksversammlung und weist sie auf ihre Rechte und Pflichten hin. Zudem gibt er bekannt, dass neuer Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE Herr Strasser und Frau Benkert seine Stellvertretung sei.
Der Tagesordnung wird einvernehmlich zugestimmt.
Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Es ist keine Aktuelle Stunde angemeldet worden.
Die Bezirksversammlung genehmigt die Niederschriften einstimmig.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
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Es liegen keine beantworteten Großen Anfragen vor.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Trede stellt die Drucksache vor. Er habe bereits mit vielen verschiedenen Akteur:innen gesprochen, die die Idee einer High-Line positiv gesehen hätten. Grundsätzlich sei es wichtig zu überlegen, was künftig mit dem Bahnviadukt geschehen solle, wenn dieses nicht mehr benötigt werde.
Frau Naujokat schlägt folgende Ergänzungen im Beschlussteil vor:
Herr Timm lobt die Idee aus dem Antrag, die den Erhalt mit einer neuen städtebaulichen Nutzung verknüpfe und dies als Prüfauftrag formuliere.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag mit den von Frau Naujokat vorgeschlagenen Ergänzungen mehrheitlich gegen die Stimmen der Gruppe der AfD und bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE zu (Beschlussdrucksache 21-3387B siehe Anlage).
Anlagen
21-3387B Beschluss Mitte Altona II Erhalt Bahnviadukt (201 KB)
Herr Glau stellt den Antrag vor. Wichtig sei, dass auch der Bezirk seinen Beitrag leiste und auf die Energiesparpotentiale aufmerksam mache. Vor dem Hintergrund des Alternativantrags mit der Drucksache 21-3403.1 (siehe TOP 9.2.1) ziehe die SPD-Fraktion die Drucksache 21-3403 zurück. Der Ziffer 1b der Drucksache 21-3403.1 werde seine Fraktion nicht zustimmen, da der Hamburger Sportbund das dort Geforderte bereits umsetze und die Vereine selbst Anträge stellen müssten.
Frau Blume, Frau Frey und Herr Dr. Hesselschwerdt stellen den Alternativantrag vor. Es sei wichtig, sich zum jetzigen Zeitpunkt für den Sport einzusetzen und dessen Bedeutung für ein gesundes Leben und den sozialen Zusammenhalt zu verdeutlichen. Die teilweise bereits angekündigten Unterstützungen müssten möglichst niedrigschwellig und schnell verfügbar sein.
Herr Batenhorst wirbt für eine Unterstützung der Sportvereine, die unverschuldet in die aktuelle Situation hineingekommen seien. Wichtig sei, dass der Staat endlich für Entlastungen sorge, indem er entsprechende Steuern senke oder aussetze.
Herr Krukenberg weist auf die Unterstützungsbedarfe vieler Vereine hin und erklärt, dass seine Fraktion deswegen dem Alternativantrag zustimmen werde.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag mit der Drucksache 21-3403.1 (siehe TOP 9.2.1) zu, der Ziffer 1 mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, den Ziffern 2 und 3 einstimmig (Beschlussdrucksache 21-3403.1B siehe Anlage).
Anlagen
21-3403.1B Beschluss Sportvereine vor Energie-Aus schützen (88 KB)
Sieht TOP 9.2.
Zu diesem TOP liegt ein Schreiben des Vereins Standpunkt.Schanze e.V. vor (siehe Anlage).
Herr Timm, Herr Wiegand, Frau Boehlich und Frau Köster stellen den Antrag vor. Die ursprüngliche Idee aus 2020 solle aufgrund der weiter anhaltenden Notlage, u.a. aufgrund der Inflation und explodierender Energiepreise, weiter fortgeführt werden, um so die Gastronomie, die unter der Corona-Pandemie besonders gelitten habe, zu unterstützen. Der Antrag beziehe sich auf den gesamten Bezirk. Fehlverhalten bei Außengastronomien müssten weiter sanktioniert bzw. unterbunden werden.
Frau Templin weist auf die Beschwerdelage und die Auswirkungen für die Anwohnenden auf ihr Lebensumfeld hin. Diese seien gegenüber der Politik geäußert worden, weswegen der Antrag zum jetzigen Zeitpunkt ein schlechtes Signal sende.
Herr Dr. Schülke betont, dass das Schreiben des Vereins Standpunkt.Schanze e.V. die Problemlage auf den Punkt bringe und er daher den Antrag ablehnen werde.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und der Gruppe der AfD sowie bei Enthaltung einer Stimme aus der Fraktion GRÜNE zu (Beschlussdrucksache 21-3416B siehe Anlage).
Anlagen
21-3416B Beschluss Außengastronomie braucht weitere Unterstützung - auch 2023 (93 KB)
Hintergrundinfo TOP 9.3 - Schreiben Standpunkt.Schanze eV (61 KB)
Herr Krukenberg und Herr Strasser stellen den Antrag vor. Es sei wichtig, dass allen Menschen die Möglichkeit eröffnet werde, Schwimmen zu lernen. Dies passiere vorrangig in Hallenbädern und der Bedarf im Bezirk für einen zusätzlichen Standort und weiteren Schwimmzeiten sei hoch.
Herr Boettger stimmt zu, dass ein weiteres Schwimmbad benötigt werde. Es müssten hierbei die Entwicklungen in den Stadtteilen in den Blick genommen und die bisherigen Standorte gepflegt werden.
Herr Schmidt zeigt sich verwundert, dass im Antrag von verheerenden Zuständen gesprochen werde. Dies lasse sich aus der Rückmeldung des Senats auf das entsprechende Auskunftsersuchen nicht ableiten. Richtig sei aber, dass Schwimmenlernen in allen Stadtteilen für alle möglich gemacht werden müsse. Bei einer wachsenden Stadt müssten die zusätzlichen Bedarfe mitgedacht werden. Daher werde der Antrag grundsätzlich unterstützt.
Frau Blume wirbt für eine Zustimmung in der heutigen Sitzung, um einen ersten Schritt für die Schaffung eines neuen Schwimmbads zu machen.
Herr Dr. Hesselschwerdt führt aus, dass seine Fraktion sich seit vielen Jahren für einen neuen Standort einsetze, weswegen der Antrag begrüßt werde. Es gebe sehr große Bedarfe und die aktuelle Situation sei nicht bedarfsgerecht. Daher sei es wichtig, den Senat nun in die Pflicht zu nehmen und zum Handeln zu bewegen.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig bei einer Enthaltung aus der Gruppe der AfD zu (Beschlussdrucksache 21-3419B siehe Anlage).
Anlagen
21-3419B Beschluss Planung zusätzliches Hallenbad (94 KB)
Frau Dr. Steffens stellt den Antrag vor. Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) habe im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz (KUV) umfassend erläutert, welche Maßnahmen und Vorsorgen bisher berücksichtigt und getroffen worden seien. Szenarien wie im Ahrtal seien hierbei in den Prognosen und Überlegungen nicht genügend inbegriffen, daher sei weiteres Handeln notwendig. Der Bezirk Altona sei hierbei durch die Hanglage an der Elbe in einer besonderen Situation.
Herr Wiegand weist auf die Bedeutung der Vorsorge vor Starkregenereignissen hin. Schäden durch Starkregen könnten Private genauso treffen wie Wirtschaftsbetriebe oder die kritische Infrastruktur. Seine Fraktion stimme dem vorliegenden Antrag in allen Punkten zu.
Herr Sülberg weist auf die gestiegenen Gefahren durch den Klimawandel hin und wirbt dafür, diesem in allen möglichen Fragen entgegenzuwirken. Es gebe bereits viele Maßnahmen und Initiativen der BUKEA bezüglich des Themas der Katastrophenvorsorge. Daher sei es der richtige Weg, den Antrag zur weiteren Beratung in den KUV zu überweisen, um diesen ggf. zu präzisieren und die altonaspezifischen Besonderheiten und Bedarfe zu beraten.
Der Antrag wird zur weiteren Beratung einstimmig in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz überwiesen.
Herr Schmidt und Herr Krukenberg stellen den Antrag vor und heben hierbei die Bedeutung des Schwimmenlernens hervor. Es sei wichtig, dass verlässliche Öffnungszeiten künftig wieder sichergestellt würden. Daher seien schon jetzt entsprechende Planungen für das kommende Jahr notwendig.
Herr Piotrowski bekräftigt die Inhalte des Antrags. Es sei wichtig, gerade in Osdorf ein entsprechendes Schwimmangebot sicherzustellen.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-3402B siehe Anlage).
Frau Dr. Steffens und Herr Hielscher stellen den Antrag vor und heben hervor, dass in Lurup weiter für Bürger:innen und Familien mit niedrigem Einkommen Wohnungsmöglichkeiten erhalten bleiben müssten. Vor dem Hintergrund der in den nächsten Jahren wegfallenden Sozialwohnungen sei daher ein Handeln notwendig. Finanzielle Spielräume seien auf Bürgerschaftsebene vorhanden. Die Stadt müsse auf die Wohnungsbauunternehmen zugehen.
Herr Strasser stellt den Ergänzungsantrag mit der Drucksache 21-3417.1 (TOP 9.7.1) vor. Er wirbt um ein politisches Handeln und Agieren bei diesem Thema, um den Menschen vor Ort zu helfen.
Herr Adrian weist auf die Bemühungen in der Stadt in den letzten Jahren hin und hebt hervor, dass nicht der Fehler vieler anderer Städte und Kommunen gemacht worden sei, städtische Wohnbauunternehmen zu verkaufen. Die hohen Miet- und Nebenkosten seien ein großes Problem, mit dem sich aktuell auch die Bundespolitik befasse. Daher sei das Thema des Antrags von hoher Bedeutung. Allerdings sei es nicht der richtige Weg, einen einzelnen Stadtteil herauszupicken. Auch sollten die bestehenden Förderprogramme mit in den Blick genommen werden. Vor diesem Hintergrund schlage er eine Überweisung des Antrags in den Planungsausschuss vor, um dort mit Referent:innen der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen sowie der Hamburgischen Investitions- und Förderbank weiter zu beraten.
Frau Boehlich hebt hervor, dass das Thema das ganze Bundesgebiet berühre. Das Bündnis für das Wohnen sei ein nicht genügend starker Hebel. Es müsse überlegt werden, wie auch im Bestand soziales Wohnen ermöglicht werden könne. Eine weiterführende Diskussion sei wichtig.
Herr Trede merkt an, dass der Ergänzungsantrag sehr einem Antrag der Fraktion DIE LINKE aus der Bürgerschaft ähnele, der dort in der kommenden Woche debattiert werde. Die SAGA solle aber als Partner wahrgenommen werden. Man könne froh sein, die SAGA zu haben und dass diese wirtschaftlich stabil sei und dämpfend auf den Mietenspiegel wirke.
Der Ergänzungsantrag mit der Drucksache 21-3417.1 wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE abgelehnt.
Der Antrag mit der Drucksache 21-3417 wird zur weiteren Beratung mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP sowie einer Stimme aus der Gruppe der AfD in den Planungsausschuss überwiesen. Hierzu sollen die von Herrn Adrian genannten Referent:innen eingeladen werden.
Siehe TOP 9.7.
Frau Benkert stellt den Antrag vor und hebt hervor, dass das Bebauungsplanverfahren ruhe und eine Bebauung in absehbarer Zeit nicht stattfinden werde. Die Fällgenehmigungen müssten heute rückgängig gemacht werden, da ansonsten ab dem 01.10.2022 die Fällungen vorgenommen werden dürften. Die Intention des Antrages entspreche zudem dem Wunsch der Anwohnenden.
Herr Batenhorst stimmt den Inhalten des Antrages zu. Die Schreiben und Eingaben von Anwohnenden seien überzeugend und höben die Bedeutung der Bäume hervor.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-3420B siehe Anlage).
Anlagen
21-3420B Beschluss Holstenareal - Bäume retten (133 KB)
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-3389B siehe Anlage).
Anlagen
21-3389B Beschluss Ausschussumbesetzung DIE LINKE (72 KB)
Die Bezirksversammlung wählt einstimmig Herrn Christian Lenz-Egbering als neuen Vertreter von Charlotte Frey in den Jugendhilfeausschuss (Wahldrucksache 21-3405W siehe Anlage).
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-3406B siehe Anlage).
Anlagen
21-3406B Beschluss Umbesetzung von Ausschüssen GRÜNE (79 KB)
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-3423B siehe Anlage).
Herr Burgucuoglu erklärt sich für befangen und nimmt nicht an der Abstimmung teil.
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion und der Gruppe der AfD zu (Beschlussdrucksache 21-9084B siehe Anlage).
Es liegen als Tischvorlage ein Ergänzungsantrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD sowie Schreiben des Luruper Forums sowie der Luruper Verkehrs AG vor (siehe Anlagen).
Der Vorschlag, den Antrag samt Ergänzungsanträgen zur weiteren Beratung in den Planungsausschuss zu überweisen, wird mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, DIE LINKE und FDP sowie der Gruppe der AfD abgelehnt.
Der zweite Spiegelstrich der Tischvorlage findet bei der vorab durchgeführten alternativen Abstimmung gegenüber der Drucksache 21-3395.2 (siehe TOP 10.6.1) eine Mehrheit (Zustimmung: Fraktionen von GRÜNE und SPD). Die Drucksache 21-3395.2 findet keine Mehrheit (Zustimmung: Fraktion DIE LINKE). Die Gruppe der AfD stimmt gegen beide Alternativen. Die Fraktionen von CDU und FDP enthalten sich.
Die Bezirksversammlung stimmt dem als Tischvorlage vorliegenden Ergänzungsantrag mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP sowie der Gruppe der AfD zu.
Die Bezirksversammlung stimmt der so ergänzten Beschlussempfehlung mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP sowie der Gruppe der AfD zu (Beschlussdrucksache 21-3395.1B siehe Anlage).
Anlagen
21-3395.1B Beschluss Verkehr Osdorfer Born (83 KB)
Hintergrundinfo TOP 10.6 Schreiben Luruper Forum (118 KB)
Hintergrundinfo TOP 10.6 Schreiben Luruper Verkehrs AG (46 KB)
TV zu TOP 10.6 Ergänzungsantrag Verkehrssituation Osdorfer Born (69 KB)
Siehe TOP 10.6.
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE zu (Beschlussdrucksache 21-3396.1B siehe Anlage).
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und einer Stimme aus der Gruppe der AfD zu (Beschlussdrucksache 21-3431B siehe Anlage).
Anlagen
21-3431B Beschluss Bauantrag Große Bergstraße (74 KB)
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-3437B siehe Anlage).
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-9084B siehe Anlage).
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung mehrheitlich gegen eine Stimme aus der Gruppe der AfD sowie bei einer Enthaltung aus der Gruppe der AfD zu (Beschlussdrucksache 21-9084B siehe Anlage).
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-9084B siehe Anlage).
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-9084B siehe Anlage).
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-3338.1B siehe Anlage).
Anlagen
21-3338.1B Beschluss Integriertes Entwicklungskonzept für das RISE-Gebiet Lurup (6187 KB)
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-9084B siehe Anlage).
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung mehrheitlich gegen eine Stimme aus der Gruppe der AfD sowie bei einer Enthaltung aus der Gruppe der AfD zu (Beschlussdrucksache 21-9084B siehe Anlage).
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung mehrheitlich gegen eine Stimme aus der Gruppe der AfD sowie bei einer Enthaltung aus der Gruppe der AfD zu (Beschlussdrucksache 21-9084B siehe Anlage).
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-3368.1B siehe Anlage).
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-9084B siehe Anlage).
Die Bezirksversammlung stimmt der Beschlussempfehlung einstimmig zu (Beschlussdrucksache 21-3380.1B siehe Anlage).
Die Bezirksversammlung stimmt dem Vorschlag der Fachbehörden mehrheitlich gegen eine Stimme aus der Gruppe der AfD sowie bei einer Enthaltung aus der Gruppe der AfD zu (Beschlussdrucksache 21-3407B siehe Anlage).
Anlagen
21-3407B Beschluss Kein Kahlschlag im Arnimviertel!docx (96 KB)
Zu diesem TOP liegen ein Schreiben des Bezirksamtes sowie von SterniPark vor (siehe Anlagen).
Frau Dr. von Berg berichtet über die Schreiben hinaus, dass auch eine Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung eingeholt worden sei, die die Aussage von SterniPark bestätige, dass es eine defekte Wasserleitung auf dem Schulgelände gegeben habe. Schulbau Hamburg sei aktuell dabei, Reparaturen durchzuführen und diese spätestens zum Ende der Ferien abzuschließen.
Die Bezirksversammlung spricht sich einvernehmlich dafür aus, dass die Einladung an SterniPark für die kommende Sitzung des Hauptausschusses aufrechterhalten wird.
Anlagen
Hintergrundinfo TOP 13.1 Schreiben Lehrschwimmbecken Mendelssohnstraße (259 KB)
Hintergrundinfo TOP 13.1 Schreiben Lehrschwimmbecken Mendelssohnstraße Rückmeldung (1118 KB)
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt die Drucksache zur Kenntnis.