In der Drucksache 21-3312 wird die Aufnahme einer Maßnahme in den Arbeitsspeicher der Bereiche Straße und Stadtgrün erwähnt.
Das Bezirksamt Altona beantwortet die nachfolgenden Fragen wie folgt:
Das Fachamt arbeitet derzeit an einer Umstellung der Arbeits- und Kommunikationsabläufe hin zu einer Vorstellung der Arbeitsprogramme incl. Arbeitsspeicher in den maßgeblichen politischen Gremien. Dies vorausgeschickt beantwortet das Bezirksamt die Anfrage wie folgt:
- Seit wann gibt es den "Arbeitsspeicher der Bereiche Straße und Stadtgrün" und aus welchem Grund wurde dieser eingerichtet?
Zu 1:
Die Abteilungen Straßen, Mobilität und Gewässer sowie Stadtgrün des Fachamtes Management des öffentlichen Raumes führen seit Jahren jeweils eigene „Arbeitsspeicher“.
Die Notwendigkeit ergibt sich aus der Tatsache, dass die Anforderungen an das Fachamt Maßnahmen durchzuführen, regelhaft die vorhandenen überwiegend personellen Ressourcen übersteigen.
- Welche konkreten Maßnahmen - jeweils aufgeschlüsselt nach Straße und Stadtgrün - befinden sich seit Einrichtung des "Arbeitsspeichers der Bereiche Straße und Stadtgrün" derzeit im Arbeitsspeicher?
Zu 2:
Für Abteilung Straßen, Mobilität und Gewässer (ohne Prioritäten)
- Bahrenfelder Kirchenweg / Woyrschweg / Gasstraße (Umbau Knoten zu Minikreisverkehr) - keine Drs.
- Bernadottestraße / Halbmondsweg (Anpassung der Einmündung) - keine Drs.
- Blankeneser Treppenviertel - TREPPENANLAGEN (Radverkehr, Fahrradrinnen) - Drs. 21-1324.1
- Borchlingweg (Fußverkehr und Baumschutz, Gehwegausbuchtungen im Baumbereich) - Drs. 21-3115.1B
- Elbgaustraße / Fangdieckstraße (Anpassung Abbiegebeziehung) - keine Drs.
- Flurstraße/Stadtteilschule (Fußverkehr, Querungshilfe) - keine Drs.
- Kleine Freiheit, Bernstorffstraße, Juliusstraße (Radverkehr, bezirkliche Route) - keine Drs.
- Kösterbergstraße (Verkehrsberuhigung durch Fahrbahneinengungen. (Ergänzung: bezirkliche Fahrradroute)) - keine Drs.
- Laubsängerweg (Fußverkehr, Absenkung von Gehwegen an Querungsstellen) - Drs. 21-3070.1B
- Max-Emden-Weg / Buskehre Ohnhorststraße (Radverkehr, Verlegung Radweg sowie ÖPNV: Anpassung Buskehre) - Drs. 21-1427.1
- Moorwisch (Fußverkehr, RISE, Schulumfeld-Anpassung) - keine Drs.
- Oesterleystraße/Am Kiekeberg (Einmündung sehr groß, Anpassung im Sinne des Schulumfeldes) - keine Drs.
- Osdorfer Landstraße/Stiller Weg (Radverkehr, Sichtbeziehung Rad-PKW nach Umbau durch LSBG suboptimal) - keine Drs.
- Quartiersbetrachtung / Verkehrsführung Blankenese (Quartierskonzept vgl. zu Ottensen inkl. Beteiligung) - Drs. 21-1845E
- Quartiersbetrachtung / Verkehrsführung Mendelssohnstraße, Woyrschweg, Silcherstraße (Quartierskonzept zur Verkehrsführung, Verkehrsuntersuchung. Ziel: Durchgangsverkehr unterbinden) - keine Drs.
- Quartiersbetrachtung / Verkehrsführung Sternschanze (Quartierskonzept vgl. zu Ottensen inkl. Beteiligung) - Drs. 21-1429.1
- Rispenweg Kehre (Fußverkehr, RISE, Schulumfeld-Anpassung) - keine Drs.
- Rissener Landstraße/Anne-Frank-Straße (Fußverkehr, Querungshilfe) - keine Drs.
- Ruhrstraße (Fußverkehr, Querungshilfe) - keine Drs.
- Schule Arnkielstraße (Fußverkehr, Anpassungen im Schulumfeld) - keine Drs.
- Schule Eduardstraße (Fußverkehr, Schulumfeldanpassungen) - keine Drs.
- Schule Rothestraße (Schulhoferweiterung nach Vorbild Theodor Haubach Schule) - keine Drs.
- Viktoria Kaserne (Fußverkehr, Gehwege rund um die Viktoria Kaserne neu gestalten) - keine Drs.
Für Abteilung Stadtgrün (ohne Prioritäten)
-
Grunderneuerung von Spielplätzen: Fahrenort/Am Kiel, Ammernweg/Langbargheide, Rispenweg, Franzosenkoppel/Boberstraße, Friedrichshuder Weg, Hirschpark, Lippmannstraße/Schulterblatt (Florapark)
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Grunderneuerung von Grünanlagen: Rainville Terrassen, Böverstpark
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Pflege- und Entwicklungsplanung: Rathenaupark, Rosengarten/Elbtreppe/Donners Park
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Sanierung von Teilobjekten: historische Zaunanlage Wohlerspark, Behnbrunnen, Rasenspielfeld Altonaer Volkspark, Zuwegung Römischer Garten, historisches Jenischpark-Tor , Wegebau in diversen Grünanlagen und dem Hauptfriedhof Altona, Instandsetzung und Arrondierung mehrerer Dauer-Kleingartenanlagen;
- Nach welchen Kriterien werden die Maßnahmen im "Arbeitsspeicher der Bereiche Straße und Stadtgrün" aufgenommen und abgearbeitet, wie wird die Politik am weiteren Verfahren beteiligt und welche Maßnahmen konnten seit Bestehen des o.g. Arbeitsspeichers abgearbeitet werden?
Zu 3:
Der Arbeitsspeicher bildet Maßnahmen ab die
- einen größeren Planungs- und Ausführungsaufwand erfordern
- überwiegend einen investiven Charakter haben
- deren Finanzierung dem Grunde nach gesichert ist
- zum Zeitpunkt ihres „Erscheinens“ nicht unmittelbar abgearbeitet werden können.
Maßnahmen rekrutieren sich damit aus z.B. fachlichen Zuweisungen oder Anforderungen der Fachbehörden, aus Senatsprogrammen, aus Erkenntnissen und Datenlagen des Bezirksamtes oder aus politischen Beschlüssen, Eingaben und Bürgeranfragen.
Eine Priorisierung der Maßnahmen ergibt sich grundsätzlich aus den zwingenden Gründen der Gewährleistung der Verkehrssicherheit, der Erfüllung von gesetzlichen Vorgaben oder vertraglicher Regelungen, fachbehördlicher Vorgaben und Weisungen.
Das Aufrücken von betreffenden Maßnahmen aus dem Arbeitsspeicher in das jeweilige Bauprogramm des laufenden Jahres erfolgt regelmäßig unter Beteiligung der politischen Gremien.
Eine Einzelübersicht der in den letzten Jahren realisierten Maßnahmen kann in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit nicht gelistet werden; ergibt sich z.B. aus den Themen der jeweiligen Fachausschüsse.
- Gibt es im Bezirksamt Altona weitere Arbeitsspeicher? Wenn ja, für welche Bereiche? Wenn nein, warum nur für die Bereiche Straße und Stadtgrün?
Zu 4:
Nein.
Nur für die Abteilungen Straßen, Mobilität und Gewässer sowie Stadtgrün ist dies Steuerungsinstrument angesichts der Quantitäten überhaupt sinnvoll.