Sitzung der Bezirksversammlung

Festlegung der Tagesordnung

Öffentliche Fragestunde

Aktuelle Stunde

Genehmigung der Niederschrift vom 31.03.2022

Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Moorhof in Rissen Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Bauvoranfrage Bahrenfelder Straße 215/ Barnerstraße 42 Kleine Anfrage von Wolfgang Ziegert (Fraktion DIE LINKE)

Verbleib des Stolpersteins zum Gedenken an Herrn Max London Kleine Anfrage von Dr. Kaja Steffens (CDU-Fraktion)

Ist Altona gegen Cyberangriffe gewappnet? Kleine Anfrage von Wolf Achim Wiegand (FDP-Fraktion)

Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Neubau Stadion am Diebsteich Auskunftsersuchen der SPD-Fraktion

Debattenpunkte

Stellungnahme Sportflächenbedarfsplanung Science City Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNE und FDP (NEUFASSUNG)

Rainvilleterrasse – Aufenthaltsqualität mit Elbblick statt Parkplatz Antrag der Fraktionen von DIE LINKE und SPD (NEUFASSUNG)

Schiffe gucken Fehlanzeige - Die Perlenkette verkommt zum Schandfleck Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion

freiRaum Ottensen – Das autoarme Quartier: Vorzugsvariante des Verkehrskonzepts Beschlussempfehlung des Amtes

„BürgerInnen-Beteiligung“, ein leeres Versprechen? Den Osdorfer Born nicht aus den Augen verlieren! Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion

Leben retten vereinfachen – besserer Informationsfluss für Rettungskräfte bei häuslichen Einsätzen Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Gespräche zu Sondernutzungen auf dem Blankeneser Marktplatz Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz

Fußverkehrsbeauftragte*r für Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)

Fußverkehrsbeauftragte*r für Altona Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3123

Gefahrenstelle Bahnübergang Sieversstücken beseitigen! – Sichere Erschließung Suurheid realisieren! – Bürgervertrag Rissen umsetzen! Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE

Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)

Ausschussumbesetzung Antrag der SPD-Fraktion

Sicherung des alten Baumbestandes des Borchlingweges mit Verkehrsberuhigungseffekt Antrag der CDU-Fraktion

Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion (ÖPD) zum Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 71/Lurup 69 (PETRA IV) Dringlicher Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE und FDP; NEUFASSUNG der Drucksache 21-3110 aus dem Planungsausschuss vom 18.05.2022

Eine Toilettenanlage für den Bornpark am Helmut-Schack-See Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE (NEUFASSUNG)

Zuwendungsantrag (Änderungsantrag) altonale GmbH - altonale in 2022 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion (ÖPD) Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 71 / Lurup 69 (DESY-Projekt Petra IV) Beschlussempfehlung des Planungsausschusses

Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion (ÖPD) Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 71 / Lurup 69 (DESY-Projekt Petra IV) Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3119.1

Drittligastadion im Bebauungsplanverfahren Altona-Nord 29 (Neubebauung des ThyssenKrupp-Areals) Beschlussempfehlung des Planungsausschusses

Neufassung der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse für die 21. Wahlperiode Beschlussempfehlung des Ältestenrates/ Geschäftsordnungsausschusses

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)

Zuwendungsantrag HausDrei, Stadtteilzentrum in Altona e.V. - Ab ins Freie, draußen spielen aber richtig! Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Zuwendungsantrag K.O. - Performing Female B. Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Zuwendungsantrag Jollenhafen-Gemeinschaft Mühlenberg e.V. - Anschaffung von zwei Aufenthaltscontainern und Erneuerung der Werkstatt Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Zuwendungsantrag theater: playstation e.V. - Daniel Halber Mensch - Ein theatraler Spaziergang durch Altona Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Zuwendungsantrag J.S. - Flo'motion Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Zuwendungsantrag adelante Jugendhilfe GmbH - Weiterführung der psychosozialen Beratung Jungerwachsener und junger Männer in der Wohnunterkunft August-Kirch-Straße Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Zuwendungsantrag (Änderungsantrag) hoffnungsorte hamburg - Verein für Innere Mission - Malerarbeiten im Marianne-Doell-Haus sowie Mietausfallkosten Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Instandsetzung Beleuchtung Platz der Republik Beschlussempfehlung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport

Zuwendungsantrag Segler-Vereinigung Altona-Oevelgönne e.V. - Barrierefreie Umrüstung des Clubhauses Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Jahresausgleich der Rahmenzuweisung Grün - Haushaltsjahr 2021 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Laubsängerweg - Absenkung der Gehwege - Barrierefreiheit schaffen Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

(Landes-)Integrationsbeirat in der 22. Legislaturperiode - erforderliche Nachbesetzung durch Rücktritt eines regulären Mitglieds Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Änderungsantrag KoALA e.V. - Projekt "Parkcafé Lutherpark Bahrenfeld" Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ansatzveränderung Quartierfonds I und Quartiersfonds II in 2022 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2022/23 (Schulorganisationsverordnung 2022/23) hier: Anhörung der Bezirksversammlung zu schulstrukturellen Maßnahmen gemäß § 28 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG)

Verordnung über Maßnahmen im Rahmen der Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2022/23 (Schulorganisationsverordnung 2022/23) hier: Vorschlag der Sprecher:innen der Fraktionen des Ausschusses für Kultur und Bildung für eine Stellungnahme gemäß § 28BezVG

Mitteilungen

Mehr Tempo 30 in Altona ermöglichen - Hamburger Richtlinie (HRVV) überarbeiten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.10.2019

Private Lebensmittelverschwendung verringern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022

Aufhebung des Fahrbahnbenutzungsverbots im Farnhornweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.02.2022

Zuwendungsantrag Architektur und Konzept Thormann/ Wenck – Internationaler Workshop "Galionsfiguren von Altona" Mitteilungsdrucksache des Amtes

Sozialen Wohnungsbau im B-Plan sichern Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022

Stadttauben brauchen unsere Hilfe – Lösungen statt Verbotsschilder Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022

Mitte Altona II: Evaluation, Anpassung Masterplan, Verfahren strukturieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.03.2022

Mitte Altona II: Evaluation, Anpassung Masterplan, Verfahren strukturieren Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.03.2022

Geflüchteten Kindern durch "Kids in die Clubs" Sportausübung in den Vereinen ermöglichen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.03.2022 (Ersetzt die veraltete Drucksache 21-3084)

Der 8. Mai soll ein offizieller Gedenktag für die Befreier:innen und die Befreiten werden Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022

Erweiterung der Verbotszonen und Abstellflächen für E-Scooter in Sternschanze und Ottensen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022

Bauvorhaben „Behringstraße – Verbindungsweg zur Jürgen-Töpfer-Straße“ Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022

Mehr Personal für zusätzliche Ausschüsse und Aufgaben Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 17.03.2022

Tempo 30 in der Blankeneser Landstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.03.2022

Gebärdendolmetscher:innen sollen die Regel werden, nicht die Ausnahme sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.03.2022

Das Schnaakenmoor schützen – die Nord-Süd-Verbindung sofort öffnen! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 31.03.2022

Beschluss des Hauptausschusses vom 12.05.2022 Mitteilungsdrucksache

Gesundheitsamt personell aufstocken zur Durchführung der Schulgesundheit - sofort! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022

Pilotprojekt Soziale Investor:innen in der Science City Bahrenfeld Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022

Lehrschwimmbecken - wo bleibt Hamburgs Schwimmlernoffensive? Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022

Mitteilungen

Bauvorhaben Mühlenberg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 22.11.2018

Neugestaltung/ Renaturierung des Straßenbegleitgrüns an der Schanzenstraße bzw. Schanzen-/ Ecke Susannenstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.07.2021

Neubau DESY-Zentrallager - Stellungnahme gemäß § 29 BezVG Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022

Bewertung und Stellungnahme zum Senatsdrucksachenentwurf Entwicklungspfad zur Umwandlung von Baustufenplänen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.04.2022