Auswertung der Öffentlichen Plandiskussion (ÖPD) Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 71 / Lurup 69 (DESY-Projekt Petra IV) Beschlussempfehlung des Planungsausschusses
Es ist der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) und dem DESY bei der frühzeitigen Bürgerbeteiligung (ÖPD) am 06.04.2022 leider nicht gelungen, die mit dem PETRA IV-Projekt verbundenen Konflikte transparent darzulegen und akzeptable und plausible Lösungsansätze zu präsentieren – geschweige denn unterschiedliche Lösungsansätze aufzuzeigen. Es reicht nicht, allgemein nützliche Ziele von Wissenschaft und Forschung und die Grobstruktur eines Projektes vorzustellen und damit Prioritäten gegenüber historisch gewachsenen und etablierten Strukturen zu begründen.
Der Planungsausschuss empfiehlt der Bezirksversammlung, folgenden Beschluss zu fassen (Punkte 1 und 3 einstimmig, Punkt 2 einstimmig bei Enthaltung der Fraktionen von GRÜNE, SPD, CDU und FDP):
Die BSW wird gemäß § 27 BezVG, ggfs. in Absprache mit DESY, aufgefordert:
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Die Bezirksversammlung wird um Zustimmung gebeten.
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