Sitzung der Bezirksversammlung

Festlegung der Tagesordnung

Öffentliche Fragestunde

Aktuelle Stunde

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 24.11.2022

Kleine Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Angesichts zunehmender Extremwetterlagen: Sind pflegebedingte Fällungen wissenschaftlich und grünpolitisch noch zeitgemäß? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Wildgehege Klövensteen – werden tierschutzrelevante Vorfälle generell zur Anzeige gebracht und welche Vorfälle sind in den vergangenen Jahren aufgetreten? Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Bezirkliche Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Kleine Anfrage von Karsten Strasser (Fraktion DIE LINKE)

Umsetzung des Verwaltungsgerichts Beschlusses vom 22.03.2017 zur Flüchtlingsunterkunft Björnsonweg Kleine Anfrage von Katarina Blume (FDP-Fraktion)

Große Anfrage(n) gemäß § 24 (1) BezVG

Auskunftsersuchen gemäß § 27 BezVG

Fahrbahnbenutzungsverbot für Radverkehr im Farnhornweg und Farnhornstieg Auskunftsersuchen von Stephanie Faust-Weik-Roßnagel, Benjamin Harders und Rolf Stünitz (alle Fraktion GRÜNE)

Debattenpunkte

Aufnahme von Betroffenen aus dem Erdbebengebiet - Altonas Kundenzentren müssen schnell helfen! Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

Altona als Vorreiter für barrierefreie Quartiere braucht eine inklusive Bewegungsinsel! Antrag der Fraktionen von FDP und CDU (2. NEUFASSUNG)

Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52; Empfehlung zur Feststellung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses

Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52 (Björnsonweg) in der jetzigen Fassung zurückweisen Alternativantrag von Dr. Claus Schülke (AfD) zur Drucksache 21-3796.1

Entsiegelungsoffensive – versickern statt versiegeln Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE

Entsiegelungsprogramm - versickern statt versiegeln Änderungs- und Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3828

Eine Chance für die Bewohner-/Innen der Unterkunft im Björnsonweg Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und FDP

Schulische Versorgung von Kindern an Notstandorten ab ersten Tag gewährleisten Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Schulische Versorgung von Kindern an Notstandorten ab ersten Tag gewährleisten Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3825

Science City Hamburg Bahrenfeld: Integrierte Stadtentwicklung durch guten Wohnungsmix Beschlussempfehlung des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld

Bahrenfelder Trabrennbahngelände: Mindestens 50% Wohnungsbau mit Mietpreis- und Belegungsbindung realisieren! Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-3644.1

Altonas Amtssprache gendergerecht vervollkommnen Dringlicher Antrag der FDP-Fraktion

S-Pedelecs und E-Bikes - Ein Verkehrsversuch für neue Führungsformen Dringlicher Antrag der Fraktion GRÜNE

Digitales Sportstätten-Management, ein Projekt für eine moderne, serviceorientierte Verwaltung Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und GRÜNE (NEUFASSUNG)

Neues Elektrofahrzeug Ladelösungskonzept im Bordstein für Innenstädte und Ballungsräume als Pilotprojekt in Altona Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion

Anträge und Beschlussempfehlungen (ohne Debatte)

Hamburger Stadtmusikanten eine Heimat in Altona geben Antrag der Fraktionen von GRÜNE und DIE LINKE (NEUFASSUNG)

Stadtentwicklung Bahnhof Altona/Diebsteich Antrag der Fraktion DIE LINKE

Trinkwasserbrunnen für Altona Antrag der Fraktionen von GRÜNE, CDU und SPD (2. NEUFASSUNG)

Ausschussneubesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE

Aufwertung des S-Bahnhofes Hochkamp dringend geboten Dringlicher Antrag der SPD-Fraktion

Bezirkliches Konzept für die Bestandspflege kleiner inhabergeführter Handels-, Dienstleistungs- und Gewerbebetriebe Dringlicher Antrag der Fraktion DIE LINKE

"Licht nach Bedarf" - energiesparsame Beleuchtung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz

Stellungnahme zur 3. Verschickung Veloroute 1 Knotenpunkt Manteuffelstraße/Elbchaussee Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Besetzung der Schöffenwahlausschüsse für die Amtsgerichtsbezirke Hamburg-Mitte, Altona und Blankenese hier: Festlegung der Vorschlagsrechte Beschlussempfehlung des Amtes

Zuwendungsantrag altonale GmbH - altonale in 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Zuwendungsantrag altonale GmbH - STAMP in 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Zuwendungsantrag Kultur- und Solidaritätsverein e. V. - Mietzuschuss Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Beschlussempfehlungen mit einstimmigen Ausschussvoten (ohne Debatte)

Drohendes Ende der Belegungs- und Mietpreisbindung für Lurups Wohnungen abwenden. Beschlussempfehlung des Planungsausschusses

Herstellung sicherer Auffahrten Luruper Hauptstraße Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Zuwendungsantrag M.I.H. - Performing Denkmal Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Zuwendungsantrag fux eG - Errichtung eines Eingangsgebäudes an der Viktoria-Kaserne hier: Mittel für die baufachliche Prüfung Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Finanzierung der Vielfaltswoche Altona 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Zuwendungsantrag CineGraph - Hamburgisches Centrum für Filmforschung e.V. - Servererneuerung zur Erhaltung der Infrastruktur Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Schulwegsicherung an der Schule Goosacker Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses

Veranstaltung am Weltflüchtlingstag 2023 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Mitteilungen

Bündnis für den Rad- und Fußverkehr - Stellungnahme der Bezirksversammlung Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.01.2022

Regelsätze in Hamburg erhöhen - sofort! Mitteilungsdrucksache bezüglich des Antrags mit der Drucksache 21-3033

Schulkate in Lurup erhalten! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.11.2022

Schulwege für Schüler:innen der Grundschule Goosacker müssen auch in der dunklen Jahreszeit sicher sein Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023

Würdigung des Ehrenbürgers der Freien und Hansestadt Hamburg Uwe Seeler Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 27.10.2022

Vertrag für Hamburg - Quartalsbericht für das 1. und 2. Quartal 2022 Mitteilungsdrucksache des Amtes

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 09.02.2023 Mitteilungsdrucksache

Gefährliche Verkehrssituation entschärfen: Tempo-30-Strecke in der Ebertallee einrichten und unechte Zweistreifigkeit beenden. Überquerung der Straße an nachgefragter Stelle ermöglichen. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023

Neubau der Sternbrücke positiv ins bestehende Stadtbild einfügen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.01.2023

Anträge

Grünflächen für die Sternschanze erweitern Umsetzung der beschlossenen Gestaltung Ecke Schanzenstraße/Susannenstraße Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE, CDU, LINKE

Bebauungsplanverfahren Blankenese 52 (Angemeldet vom Amt)

Sachstand Geflüchtete – Bericht des Amtes

Mitteilungen