19.05.2026

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Raum 118, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Feststellung der Tagesordnung
Ö 2
Antrag Volt: Ideen nach vorn - Internationale Bezirkspartnerschaften für Harburg (weiteres Vorgehen)
22-0433
Ö 3
Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen
Ö 3.1
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Ausstellung "Für Freiheit und Republik! Das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold im Kampf für die Demokratie 1924-1933" nach Harburg holen
22-0800.01
Ö 3.2
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Sichere und schonende Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an der Freilichtbühne im Harburger Stadtpark
22-0801.01
Ö 3.3
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Erinnerung an das Zugunglück vom 22. Juli 1975 in Hausbruch
22-0805.01
Ö 3.4
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sicherstellung wirksamer Finanzierung von Klimaanpassungsmaßnahmen und Stärkung personeller Ressourcen
22-1106.01
Ö 3.5
Ergänzende Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke und GRÜNE-Fraktion betr.: Zebrastreifen am S-Bahnhof Neugraben einrichten
22-1375.02
Ö 3.6
Stellungnahme zum Antrag FDP betr. Digital-Lotsen auch für Harburg und Sü- derelbe
22-1471.01
Ö 3.7
Stellungnahmen zum Antrag CDU (neu) betr. Einbindung von Betroffenen zur Standortsuche von Parkplätzen
22-1531.01
Ö 3.8
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Wann verbessert sich die Situation am Nachlassgericht Harburg merkbar?
22-1564.01
Ö 3.9
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion betr. Verkürzung der zulässigen Parkdauer auf der Parkfläche Walter-Dudek-Brücke / Ecke Hörstener Straße
22-1571.01
Ö 3.10
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Sitzbänke entlang der Heidewanderwege erneuern
22-1578.01
Ö 3.11
Stellungnahme zum Antrag Fraktion Die Linke betr.: Dringender Handlungsbedarf zur Einschulung 2026/27 an der Grundschule Neugraben - der aktuelle Sozialindex 2 muss sofort greifen
22-1597.01
Ö 3.12
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Einschulung 2026/27 an der Grundschule Neugraben
22-1614.01
Ö 3.13
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag Die Linke, CDU, SPD, Grüne, Volt, FDP und den fraktionslosen Abgeordneten Dennis Wacker (SPD), Mehmet Kizil (SPD), Benizar Gündogdu (SPD) und Markus Sass (SPD) betr. Auskömmliche Finanzierung der Harburger Stadtteilkultur sicherstellen - Rahmenzuweisung 2027/28 bedarfsgerecht erhöhen
22-1654.01
Ö 4
Beantwortete Anfragen zur Kenntnis
Ö 4.1
Antwort aiuf Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Bauträgerbindung in Harburg
22-1382.01
Ö 4.2
Antwort auf Anfrage der Fraktion Die Linke betr.: Kosten für die Stadtradstation am Neugrabener Markt
22-1511.01
Ö 4.3
Antwort auf Anfrage "AfD Fragt nach! Baustellenkoordination und Verkehrsbelastung im Umfeld des Bahnhofs Hamburg-Harburg während der Umgestaltung des Busbahnhofs"
22-1514.01
Ö 4.4
Antwort auf Anfrage CDU betr. Parksituation in Wohngebieten
22-1524.01
Ö 4.5
Antwort auf Große Anfrage der GRÜNE-Fraktion betr. Zweckentfremdung von Wohnungen auf dem Harburger Wohnungsmarkt für Kurzzeitvermietungen
22-1540.01
Ö 4.6
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Solarmodule auf SAGA Dächern im Bezirk Harburg
22-1598.01
Ö 4.7
Antwort auf Kleine Anfrage gem. §24 Fraktion Die Linke betr.: Aktuelle Personalsituation in den Fachstellen für Wohnungsnotfälle in Harburg
22-1599.01
Ö 4.8
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Praxis der Anordnung von Zeichen 342 ("Haifischzähne") in Hamburg und ihre einheitliche Anwendung
22-1626.01
Ö 4.9
Antwort auf Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Frakion betr. Begrünte Fahrgastunterstände in Harburg
22-1627.01
Ö 4.10
Antwort auf Große Anfrage gem. §24 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Externe Defibrillatoren in Harburg
22-1630.01
Ö 4.11
Antwort auf Kleine Anfrage der Volt-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg betr.: Entwässerungssituation in der sog. Beerentalsiedlung im Zuge der geplanten Straßenerneuerung
22-1638.01
Ö 4.12
Antwort auf Anfrage SPD betr. Ascheverstreuung als Bestattungsform
22-1640.01
Ö 4.13
Antwort auf Anfrage CDU betr. Instandsetzung E-Ladesäule am Neugrabener Markt
22-1643.01
Ö 4.14
Antwort auf Anfrage CDU betr. Entwicklung des Heimfelder Holz
22-1644.01
Ö 4.15
Antwort auf Kleine Anfrage Fraktion Die Linke betr.: Nachpflanzungen von Bäumen im Bezirk Harburg
22-1648.01
Ö 4.16
Antwort auf Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Öffentliche und kostenlose Sportangebote im Bezirk Harburg
22-1649.01
Ö 4.17
Antwort auf Anfrage der AfD betr. AfD fragt nach! Finanzierung und Betrieb des Kulturzentrums "Sauerkrautfabrik Harburg", Kleiner Schippsee 24, 21073 Hamburg-Harburg
22-1706.01
Ö 4.18
Antwort auf Kleine Anfrage der FDP-Fraktion: Bauordnungsrechtliche Situation und Nutzungsuntersagung von Dachgeschosswohnungen am Reeseberg / Tivoliweg
22-1712.01
Ö 4.19
Antwort auf Anfrage Fraktion Die Linke Harburg nach § 24 BezVG betr. Auswirkungen der Kürzungen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" auf Projekte und Strukturen in Harburg
22-1742.01
Ö 5
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 5.1
Volt Antrag: Vollständige Eintragung genutzter Software in das Hamburger Softwareverzeichnis durch die Harburger Verwaltung
22-1771
Ö 5.2
Gemeinsamer Antrag CDU und FDP betr. Neuberechnung und Anpassung der Ausschussgröße und Ausschussvorsitze
22-1779
Ö 6
Erledigung von Anträgen gemäß vorliegender Liste
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8
Verschiedenes
Ö 8.1
Mitteilung CDU betr. Umbesetzung im Kulturausschuss
22-1700
Ö 8.2
Mitteilung CDU betr. Neubesetzung im Regionalausschuss Harburg
22-1701
Ö 8.3
Mitteilung SPD betr. Ausschussbesetzung Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft
22-1717
Ö 8.4
Mitteilungsvorlage Fraktion Die Linke Harburg betr. Ausschussbesetzung
22-1767
Ö 8.5
Mitteilung Fraktion Forum Harburg betr. Besetzung der Ausschüsse
22-1814