21.11.2024

Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Bezirksversammlung Wandsbek

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 3.1
Endlos-Wartezeiten im Bezirksamt Wandsbek: Geburtsurkunden, Heiratstermine, Sterbeurkunden etc. Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion
22-0354
Ö 3.2
S 4 neo, die Lösung für den weiteren Ausbau von S- und Regionalbahn im Hamburger Osten! Aktuelle Stunde, angemeldet von der AfD-Fraktion
22-0360
Ö 4
Debatten
Ö 4.1
Bezirklichen Ordnungsdienst in Wandsbek wiedereinführen Debattenantrag der CDU-Fraktion
22-0547
Ö 4.2
Wandsbeker Beteiligung an den "Internationalen Wochen gegen Rassismus" zum Thema: "Menschenwürde schützen" auch im Jahr 2025 sicherstellen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet von der Fraktion Die Grünen
22-0555
Ö 4.3
Wohnungsnot und Parkplatzmangel dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden Debattenantrag der AfD-Fraktion
22-0557
Ö 4.4
Senioren-Aktiv-Tag auch im Bezirk Wandsbek veranstalten Debattenantrag der CDU-Fraktion
22-0548
Ö 4.5
Mietwucher im Bezirk Wandsbek bekämpfen und verhindern Debattenantrag der Fraktion Die Linke
22-0559
Ö 5
Bebauungspläne
Ö 6
Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG
Ö 6.1
Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.11.2024 gem. § 15 BezVG
22-0521
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Einsetzung des Inklusionsbeirates Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP
22-0523
Ö 7.2
Einsetzung des Integrationsbeirates Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP
22-0527
Ö 7.3
Wie entwickelt sich die Kriminalität im Bezirk Wandsbek 2024 Antrag der CDU-Fraktion
22-0552
Ö 7.4
Zusätzliche Infrastrukturmaßnahmen und Unterstützung des Ehrenamts im Bereich des Umfeldes von Unterkünften für geflüchtete Menschen Antrag der CDU-Fraktion
22-0554
Ö 7.5
Schulwegsicherung in der Stadtbahnstraße - Servicelösung an der Stadtbahnstraße wiederherstellen: aktuelle Wegebaumaßnahmen nutzen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion
22-0556
Ö 7.6
S 4 neo - Wird Rahlstedt abgehängt? Antrag der AfD-Fraktion
22-0558
Ö 7.6.1
S4 neo - Rahlstedt ist am Zug Gegenantrag der Fraktion Die Linke zu Drs. 22-0558
22-0595
Ö 7.7
Barrierefreiheit stärken: 2. Aufzug für den Bahnhof Wandsbek Markt planen Antrag der CDU-Fraktion
22-0589
Ö 7.8
Eintrag Bearbeitungszeit Sterbeurkunden Antrag der CDU-Fraktion
22-0647
Ö 8
Haushaltsangelegenheiten
Ö 8.1
Quartiersfonds 2025 hier: Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) sowie des Quartiersmanagements rund um den Marie - Bautz Weg in Farmsen 2025 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-0213.2
Ö 8.2
Rahmenzuweisung "Bezirkliche offene Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Treffpunkte und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2025 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Treffpunkte und die Seniorengruppen - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Treffpunkte Ritterstraße 39 und Ahrensburger Straße 169a - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2025 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-0368.1
Ö 8.3
Eigenmittel für das Projekt "Lokale Partnerschaften Wandsbek" im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" für das Förderjahr 2025 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-0377.1
Ö 8.4
15 Jahre Integrierte Stadtteilentwicklung in Hamburg - Jubiläumsfeier in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-0408.1
Ö 8.5
Haushaltsjahr 2024 - Umschichtung konsumtive Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-0440.1
Ö 8.6
Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-0516
Ö 8.7
Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-0517
Ö 8.8
Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur
22-0518
Ö 8.9
Bereitstellung von Mitteln aus dem konsumtiven Förderfonds der Bezirksversammlung für die anteilige Finanzierung der vorbereitenden Maßnahmen für das Neubauprojekt Am Luisenhof 16 - Open Hus Molly
22-0546
Ö 9
Beschlussvorlagen
Ö 9.1
Baumaßnahme: Bündnis für den Rad- und Fußverkehr Teilbaumaßnahme: Veloroute 7 KP Kuehnstraße / Jenfelder Allee Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0126.1
Ö 9.2
Baumaßnahme: 19-037 Eekbalken Teilbaumaßnahme: Straßenbau, Antrag auf Einbau von Eichenspaltpfählen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0179.1
Ö 9.3
Baumaßnahme: Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit Teilbaumaßnahme: Eichenspaltpfähle in der Straße Lerchenberg Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0203.1
Ö 9.4
Treptower Straße - Schutz der öffentlichen Nebenflächen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0210.1
Ö 9.5
Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) hier: Vorlage der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) für das Gebiet Jenfeld Zentrum Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-0263.1
Ö 9.6
Örtlichkeit: Naugarder Ring Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0284.1
Ö 9.7
Baumaßnahme: Provisorische Bushaltestellen 2024 Teilbaumaßnahme: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek Poppenbütteler Bogen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0296.1
Ö 9.8
Baumaßnahme: Provisorische Bushaltestellen 2024 Teilbaumaßnahme: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek; Berner Weg Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0297.1
Ö 9.9
Gesundheit in den Quartieren Vorstellung des kommunalen Gesundheitsförderungsmanagements (KGFM) im zuständigen Fachausschuss der Bezirksversammlung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-0327.1
Ö 9.10
Unübersichtliche verkehrliche Situationen bei der Ein- und Ausmündung Wildschwanbrook am Spitzbergenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-0329.1
Ö 9.11
Bushaltestelle Alte Landstraße (Nord) Richtung Bäckerbrücke: Busbucht kurzfristig wiederherstellen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-0392.1
Ö 9.12
Poppenbütteler Schleuse: Bootsschleppen verkehrssicher machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-0394.1
Ö 9.13
Saseler Chaussee: Staus vor und hinter der Kreuzung mit der Stadtbahnstraße reduzieren! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-0397.1
Ö 9.14
Lemsahler Dorfstraße 6-10 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0424.1
Ö 9.15
Örtlichkeit: Kramer-Kray-Weg von Ohlendieck bis ggü. Nr. 18 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0436.1
Ö 9.16
Optimierung der Baustellenkoordination Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0444.1
Ö 9.17
Baumaßnahme: Volksdorfer Weg / Saseler Weg Teilbaumaßnahme: Straßenbau Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0446.1
Ö 9.18
Ausbau des Fernwärmenetzes bei der Baustellenkoordination mitberücksichtigen, zentrale Plattform für Baustellen schaffen und Vorstellung der Abteilung Baustellenkoordination Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0447.1
Ö 9.19
Frühzeitige Einbindung der Bezirksversammlung Wandsbek bei baulichen Schulplanungen durch Übersichtsliste gewährleisten (bez. Drs. 21-9020) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales
22-0478
Ö 9.20
Querung der Straße Am Knill zur U-Bahnstation Oldenfelde Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-0484.1
Ö 9.21
Gefährdung durch Kampfdrachen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-0487.1
Ö 9.22
Provisorische Bushaltestelle für die neue Buslinie X27 im Poppenbütteler Bogen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0490.1
Ö 9.23
Benennung von Beisitzenden für den Bezirkswahlausschuss zur Bürgerschaftswahl am 02. März 2024
22-0498
Ö 9.24
Informationsveranstaltung zur geplanten Umstellung der besonders geschützten Wohngebiete der Baustufenpläne auf die Baunutzungsverordnung Beschlussvorlage des Planungsausschusses
22-0502
Ö 9.25
Bebauungsplanverfahren Tonndorf 36 ruhend stellen Beschlussvorlage des Planungsausschusses
22-0503
Ö 9.26
Einzelhandel unterstützen, Parkmöglichkeiten um den Wellingsbüttler Markt herum erweitern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-0505.1
Ö 9.27
Referentenvortrag zu dem Thema: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek Grotenbleken Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität
22-0520
Ö 9.28
Verkehrssituation Tilsiter Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-0524
Ö 9.29
Abbiegesituation Kreuzung Richardstraße/Eilenau Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-0528
Ö 9.30
Errichtung einer Ampel oder eines Zebrastreifens in der Walddörfer Straße in Höhe des Eichtalparks Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-0529
Ö 9.31
Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Bekassinenau Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt
22-0535
Ö 9.32
Nachpflanzung eines abgesägten Straßenbaumes (bez. Drs. 22-0261) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-0536
Ö 9.33
Querungshilfe Charlottenburger Straße/Liegnitzer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-0537
Ö 9.34
Kritik an "Unique Hamburg" am Wentzelplatz (bez. Drs. 22-0264) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-0538
Ö 9.35
Barrierefreier Zugang zur Station "Wandsbeker Chaussee" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-0540
Ö 9.36
Urinieren etc. im Wandsbeker Gehölz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-0542
Ö 9.37
Straßenschäden zeitnah und nachhaltig beheben (bez. Drs. 21-8974) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-0543
Ö 9.38
Baumaßnahme: LSBG-Planung Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Teilbaumaßnahme: 12838 Wellingsbüttler Weg von Borstels Ende bis Rolfinckstraße (Barkenkoppel 12838 Wellingsbüttler Weg von Borstels Ende bis Rolfinckstraße (Barkenkoppel)) (bez. Drs. 22-0132) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal
22-0545
Ö 9.39
Einrichtung von barrierefreien öffentlichen WCs in den Walddörfern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-0560
Ö 9.40
Ablehnung der Depotcontainerstandorte im Cornehlsweg und in der Straße Rootsoll Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-0561
Ö 9.41
Parksituation Schemmannspielplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-0562
Ö 9.42
Maßnahmen zur Verkehrssicherung für SchülerInnen der drei Volksdorfer Schulen im Kreuzungsbereich der Straßen "Im Alten Dorfe" /"Lerchenberg" Beschlussvorlage des Regionalaussschusses Walddörfer
22-0510.1
Ö 9.43
Umsetzung der Vereinbarungen mit dem Bezirksamt zur Konzeptentwicklung zur Umgestaltung und Verkehrsberuhigung des Volksdorfer Ortskerns Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-0511.1
Ö 9.44
Kreuzung Halenreie/Waldweg - Gefahrenquelle für Radfahrer beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer
22-0514.1
Ö 9.45
ÖPNV-Anschluss Marienthal West Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-0570
Ö 9.46
Lösungen für die Parkproblematik in der Wagnerkoppel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-0525.1
Ö 9.47
Fußballfeld am Luisenhof vollumfänglich herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-0526.1
Ö 9.48
Baumaßnahme: Radverkehrsmaßnahmen Teilbaumaßnahme: Aufstellung von 9 Fahrradbügeln im Umfeld Kathenkoppel 26 (siehe Planskizze) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-0489.1
Ö 9.49
Maßnahmen zur Reduzierung der Parkplatznot und zur Wiederaufforstung in der Straße Am Neumarkt Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
22-0588
Ö 10
Benennung von Ausschussmitgliedern
Ö 10.1
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-0398
Ö 10.2
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
22-0531
Ö 10.3
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-0532
Ö 10.4
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-0533
Ö 10.5
Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek
22-0534
Ö 10.6
Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Ausschuss für Soziales
22-0549
Ö 10.7
Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Alstertal
22-0550
Ö 10.8
Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt
22-0551
Ö 10.9
Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek
22-0553
Ö 10.10
Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
22-0590
Ö 10.11
Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal
22-0591
Ö 10.12
Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt
22-0592
Ö 10.13
Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer
22-0593
Ö 10.14
Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Jugendhilfeausschuss
22-0581
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift
Ö 12
Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG
Ö 12.1
Interfraktionelle Stellungnahme gem. § 28 BezVG der Bezirksversammlung Wandsbek zur geplanten Umsetzung des Schulentwicklungsplans mit Gründung einer Stadtteilschule am Kupferredder 12
22-0596
Ö 13
Berichterstattung aus Ausschusssitzungen
Ö 14
Mitteilungen
Ö 14.1
Barrierefreiheit stärken: Kampagne für das Schachbrett-Piktogramm Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.09.2024 (Drs. 21-0190)
22-0395
Ö 14.2
Beflaggung vor dem Bezirksamt und im Bürgersaal während der Sitzungen der Bezirksversammlung Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.10.2024 (Drs. 22-0189.1)
22-0539
Ö 14.3
Beabsichtigte Umstellung von drei Standorten Einwohnerangelegenheiten auf Einschichtbetrieb ab 15. November 2024 sowie Ausweitung HASPA Kooperation in Curslack und neuer Kooperation in Horn auf jeweils zwei Öffnungstage pro Monat, Anhörung gem. § 28BezVG Rückmeldung der BWFGB zur Stellungnahme der Bezirksversammlung Wandsbek
22-0544
Ö 14.4
Runder Tisch zur Sicherheit an Bahnhöfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7928.1)
22-0573
Ö 15
Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 15.1
Wie sicher sind Wandsbeks Bahn- und Bushaltestellen? Auskunftsersuchen vom 20.09.2024
22-0291.1
Ö 16
Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen
Ö 16.1
Öffentlich-rechtliche Unterbringung Am Luisenhof - Anlauf und Aktuelle Lage Auskunftsersuchen vom 09.10.2024
22-0339
Ö 16.2
Rad- und Fußverkehr entlang der Straße Am Luisenhof Auskunftsersuchen vom 04.11.2024
22-0438
Ö 16.3
Wohnstifte in Wandsbek - Nachverdichtung und Nutzungspotenziale von Stiftungsgrundstücken Auskunftsersuchen vom 04.11.2024
22-0458
Ö 16.4
Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? Auskunftsersuchen vom 04.11.2024
22-0459
Ö 17
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II