Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Wandsbek vom 21.11.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil I

Ö 3

Aktuelle Stunde

Ö 3.1 - 22-0354

Endlos-Wartezeiten im Bezirksamt Wandsbek: Geburtsurkunden, Heiratstermine, Sterbeurkunden etc. Aktuelle Stunde, angemeldet von der CDU-Fraktion

Ö 3.2 - 22-0360

S 4 neo, die Lösung für den weiteren Ausbau von S- und Regionalbahn im Hamburger Osten! Aktuelle Stunde, angemeldet von der AfD-Fraktion

Ö 4

Debatten

Ö 4.1 - 22-0547

Bezirklichen Ordnungsdienst in Wandsbek wiedereinführen Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.2 - 22-0555

Wandsbeker Beteiligung an den "Internationalen Wochen gegen Rassismus" zum Thema: "Menschenwürde schützen" auch im Jahr 2025 sicherstellen Debattenantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion, angemeldet von der Fraktion Die Grünen

Ö 4.3 - 22-0557

Wohnungsnot und Parkplatzmangel dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden Debattenantrag der AfD-Fraktion

Ö 4.4 - 22-0548

Senioren-Aktiv-Tag auch im Bezirk Wandsbek veranstalten Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 4.5 - 22-0559

Mietwucher im Bezirk Wandsbek bekämpfen und verhindern Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Ö 5

Bebauungspläne

Ö 6

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses nach § 15 BezVG

Ö 6.1 - 22-0521

Beschlüsse des Hauptausschusses vom 11.11.2024 gem. § 15 BezVG

Ö 7

Anträge

Ö 7.1 - 22-0523

Einsetzung des Inklusionsbeirates Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP

Ö 7.2 - 22-0527

Einsetzung des Integrationsbeirates Wandsbek Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP

Ö 7.3 - 22-0552

Wie entwickelt sich die Kriminalität im Bezirk Wandsbek 2024 Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.4 - 22-0554

Zusätzliche Infrastrukturmaßnahmen und Unterstützung des Ehrenamts im Bereich des Umfeldes von Unterkünften für geflüchtete Menschen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.5 - 22-0556

Schulwegsicherung in der Stadtbahnstraße - Servicelösung an der Stadtbahnstraße wiederherstellen: aktuelle Wegebaumaßnahmen nutzen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 7.6 - 22-0558

S 4 neo - Wird Rahlstedt abgehängt? Antrag der AfD-Fraktion

Ö 7.6.1 - 22-0595

S4 neo - Rahlstedt ist am Zug Gegenantrag der Fraktion Die Linke zu Drs. 22-0558

Ö 7.7 - 22-0589

Barrierefreiheit stärken: 2. Aufzug für den Bahnhof Wandsbek Markt planen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.8 - 22-0647

Eintrag Bearbeitungszeit Sterbeurkunden Antrag der CDU-Fraktion

Ö 8

Haushaltsangelegenheiten

Ö 8.1 - 22-0213.2

Quartiersfonds 2025 hier: Förderung der Integration rund um die Unterkünfte mit der Perspektive Wohnen (UPW) sowie des Quartiersmanagements rund um den Marie - Bautz Weg in Farmsen 2025 Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 8.2 - 22-0368.1

Rahmenzuweisung "Bezirkliche offene Seniorenarbeit" - Festsetzung der Pauschalen für die Treffpunkte und Seniorengruppen im Bezirk Wandsbek für 2025 - Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Treffpunkte und die Seniorengruppen - Rückstellung von Finanzmitteln für die Neuanmietung von Liegenschaften für die Treffpunkte Ritterstraße 39 und Ahrensburger Straße 169a - Förderung einmaliger Gemeinschaftsangebote in der Seniorenarbeit für 2025 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.3 - 22-0377.1

Eigenmittel für das Projekt "Lokale Partnerschaften Wandsbek" im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" für das Förderjahr 2025 Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 8.4 - 22-0408.1

15 Jahre Integrierte Stadtteilentwicklung in Hamburg - Jubiläumsfeier in Wandsbek Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 8.5 - 22-0440.1

Haushaltsjahr 2024 - Umschichtung konsumtive Ermächtigungen Förderfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 8.6 - 22-0516

Förderung kultureller Projekte Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 8.7 - 22-0517

Vergabe von Mitteln aus dem Quartiersfonds Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 8.8 - 22-0518

Vergabe von Sondermitteln Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt, Sport und Kultur

Ö 8.9 - 22-0546

Bereitstellung von Mitteln aus dem konsumtiven Förderfonds der Bezirksversammlung für die anteilige Finanzierung der vorbereitenden Maßnahmen für das Neubauprojekt Am Luisenhof 16 - Open Hus Molly

Ö 9

Beschlussvorlagen

Ö 9.1 - 22-0126.1

Baumaßnahme: Bündnis für den Rad- und Fußverkehr Teilbaumaßnahme: Veloroute 7 KP Kuehnstraße / Jenfelder Allee Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.2 - 22-0179.1

Baumaßnahme: 19-037 Eekbalken Teilbaumaßnahme: Straßenbau, Antrag auf Einbau von Eichenspaltpfählen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.3 - 22-0203.1

Baumaßnahme: Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit Teilbaumaßnahme: Eichenspaltpfähle in der Straße Lerchenberg Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.4 - 22-0210.1

Treptower Straße - Schutz der öffentlichen Nebenflächen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.5 - 22-0263.1

Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) hier: Vorlage der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) für das Gebiet Jenfeld Zentrum Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.6 - 22-0284.1

Örtlichkeit: Naugarder Ring Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.7 - 22-0296.1

Baumaßnahme: Provisorische Bushaltestellen 2024 Teilbaumaßnahme: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek Poppenbütteler Bogen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.8 - 22-0297.1

Baumaßnahme: Provisorische Bushaltestellen 2024 Teilbaumaßnahme: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek; Berner Weg Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.9 - 22-0327.1

Gesundheit in den Quartieren Vorstellung des kommunalen Gesundheitsförderungsmanagements (KGFM) im zuständigen Fachausschuss der Bezirksversammlung Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.10 - 22-0329.1

Unübersichtliche verkehrliche Situationen bei der Ein- und Ausmündung Wildschwanbrook am Spitzbergenweg Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.11 - 22-0392.1

Bushaltestelle Alte Landstraße (Nord) Richtung Bäckerbrücke: Busbucht kurzfristig wiederherstellen! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.12 - 22-0394.1

Poppenbütteler Schleuse: Bootsschleppen verkehrssicher machen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.13 - 22-0397.1

Saseler Chaussee: Staus vor und hinter der Kreuzung mit der Stadtbahnstraße reduzieren! Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.14 - 22-0424.1

Lemsahler Dorfstraße 6-10 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.15 - 22-0436.1

Örtlichkeit: Kramer-Kray-Weg von Ohlendieck bis ggü. Nr. 18 Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.16 - 22-0444.1

Optimierung der Baustellenkoordination Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.17 - 22-0446.1

Baumaßnahme: Volksdorfer Weg / Saseler Weg Teilbaumaßnahme: Straßenbau Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.18 - 22-0447.1

Ausbau des Fernwärmenetzes bei der Baustellenkoordination mitberücksichtigen, zentrale Plattform für Baustellen schaffen und Vorstellung der Abteilung Baustellenkoordination Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.19 - 22-0478

Frühzeitige Einbindung der Bezirksversammlung Wandsbek bei baulichen Schulplanungen durch Übersichtsliste gewährleisten (bez. Drs. 21-9020) Beschlussvorlage des Ausschusses für Soziales

Ö 9.20 - 22-0484.1

Querung der Straße Am Knill zur U-Bahnstation Oldenfelde Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.21 - 22-0487.1

Gefährdung durch Kampfdrachen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.22 - 22-0490.1

Provisorische Bushaltestelle für die neue Buslinie X27 im Poppenbütteler Bogen Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.23 - 22-0498

Benennung von Beisitzenden für den Bezirkswahlausschuss zur Bürgerschaftswahl am 02. März 2024

Ö 9.24 - 22-0502

Informationsveranstaltung zur geplanten Umstellung der besonders geschützten Wohngebiete der Baustufenpläne auf die Baunutzungsverordnung Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Ö 9.25 - 22-0503

Bebauungsplanverfahren Tonndorf 36 ruhend stellen Beschlussvorlage des Planungsausschusses

Ö 9.26 - 22-0505.1

Einzelhandel unterstützen, Parkmöglichkeiten um den Wellingsbüttler Markt herum erweitern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.27 - 22-0520

Referentenvortrag zu dem Thema: Haltestellen und Infrastruktur für die kommende Xpressbuslinie X27 im Bereich Wandsbek Grotenbleken Beschlussvorlage des Ausschusses für Mobilität

Ö 9.28 - 22-0524

Verkehrssituation Tilsiter Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.29 - 22-0528

Abbiegesituation Kreuzung Richardstraße/Eilenau Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.30 - 22-0529

Errichtung einer Ampel oder eines Zebrastreifens in der Walddörfer Straße in Höhe des Eichtalparks Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.31 - 22-0535

Verkehrssicherungsmaßnahmen in der Bekassinenau Beschlussvorlage des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 9.32 - 22-0536

Nachpflanzung eines abgesägten Straßenbaumes (bez. Drs. 22-0261) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.33 - 22-0537

Querungshilfe Charlottenburger Straße/Liegnitzer Straße Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.34 - 22-0538

Kritik an "Unique Hamburg" am Wentzelplatz (bez. Drs. 22-0264) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.35 - 22-0540

Barrierefreier Zugang zur Station "Wandsbeker Chaussee" Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.36 - 22-0542

Urinieren etc. im Wandsbeker Gehölz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.37 - 22-0543

Straßenschäden zeitnah und nachhaltig beheben (bez. Drs. 21-8974) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.38 - 22-0545

Baumaßnahme: LSBG-Planung Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen (EMS-HH) Teilbaumaßnahme: 12838 Wellingsbüttler Weg von Borstels Ende bis Rolfinckstraße (Barkenkoppel 12838 Wellingsbüttler Weg von Borstels Ende bis Rolfinckstraße (Barkenkoppel)) (bez. Drs. 22-0132) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Alstertal

Ö 9.39 - 22-0560

Einrichtung von barrierefreien öffentlichen WCs in den Walddörfern Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.40 - 22-0561

Ablehnung der Depotcontainerstandorte im Cornehlsweg und in der Straße Rootsoll Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.41 - 22-0562

Parksituation Schemmannspielplatz Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.42 - 22-0510.1

Maßnahmen zur Verkehrssicherung für SchülerInnen der drei Volksdorfer Schulen im Kreuzungsbereich der Straßen "Im Alten Dorfe" /"Lerchenberg" Beschlussvorlage des Regionalaussschusses Walddörfer

Ö 9.43 - 22-0511.1

Umsetzung der Vereinbarungen mit dem Bezirksamt zur Konzeptentwicklung zur Umgestaltung und Verkehrsberuhigung des Volksdorfer Ortskerns Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.44 - 22-0514.1

Kreuzung Halenreie/Waldweg - Gefahrenquelle für Radfahrer beseitigen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 9.45 - 22-0570

ÖPNV-Anschluss Marienthal West Beschlussvorlage des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 9.46 - 22-0525.1

Lösungen für die Parkproblematik in der Wagnerkoppel Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.47 - 22-0526.1

Fußballfeld am Luisenhof vollumfänglich herstellen Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.48 - 22-0489.1

Baumaßnahme: Radverkehrsmaßnahmen Teilbaumaßnahme: Aufstellung von 9 Fahrradbügeln im Umfeld Kathenkoppel 26 (siehe Planskizze) Beschlussvorlage des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 9.49 - 22-0588

Maßnahmen zur Reduzierung der Parkplatznot und zur Wiederaufforstung in der Straße Am Neumarkt Beschlussvorlage des Ausschusses für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 10

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ö 10.1 - 22-0398

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 10.2 - 22-0531

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek

Ö 10.3 - 22-0532

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 10.4 - 22-0533

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 10.5 - 22-0534

Ausschussumbesetzung der Fraktion Die Grünen - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek

Ö 10.6 - 22-0549

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Ausschuss für Soziales

Ö 10.7 - 22-0550

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Alstertal

Ö 10.8 - 22-0551

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Rahlstedt

Ö 10.9 - 22-0553

Ausschussumbesetzung der AfD-Fraktion - Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek

Ö 10.10 - 22-0590

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Regionalausschuss Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 10.11 - 22-0591

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Alstertal

Ö 10.12 - 22-0592

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Unterausschuss für Bauprüfangelegenheiten des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 10.13 - 22-0593

Ausschussumbesetzung der CDU-Fraktion - Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Walddörfer

Ö 10.14 - 22-0581

Ausschussumbesetzung der FDP-Fraktion - Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Genehmigung der Niederschrift

Ö 12

Anhörungen gem. §§ 26, 28 BezVG

Ö 12.1 - 22-0596

Interfraktionelle Stellungnahme gem. § 28 BezVG der Bezirksversammlung Wandsbek zur geplanten Umsetzung des Schulentwicklungsplans mit Gründung einer Stadtteilschule am Kupferredder 12

Ö 13

Berichterstattung aus Ausschusssitzungen

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 22-0395

Barrierefreiheit stärken: Kampagne für das Schachbrett-Piktogramm Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.09.2024 (Drs. 21-0190)

Ö 14.2 - 22-0539

Beflaggung vor dem Bezirksamt und im Bürgersaal während der Sitzungen der Bezirksversammlung Beschluss der Bezirksversammlung vom 10.10.2024 (Drs. 22-0189.1)

Ö 14.3 - 22-0544

Beabsichtigte Umstellung von drei Standorten Einwohnerangelegenheiten auf Einschichtbetrieb ab 15. November 2024 sowie Ausweitung HASPA Kooperation in Curslack und neuer Kooperation in Horn auf jeweils zwei Öffnungstage pro Monat, Anhörung gem. § 28BezVG Rückmeldung der BWFGB zur Stellungnahme der Bezirksversammlung Wandsbek

Ö 14.4 - 22-0573

Runder Tisch zur Sicherheit an Bahnhöfen Beschluss der Bezirksversammlung vom 16.11.2023 (Drs. 21-7928.1)

Ö 15

Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 15.1 - 22-0291.1

Wie sicher sind Wandsbeks Bahn- und Bushaltestellen? Auskunftsersuchen vom 20.09.2024

Ö 16

Unbeantwortete Anfragen/Auskunftsersuchen

Ö 16.1 - 22-0339

Öffentlich-rechtliche Unterbringung Am Luisenhof - Anlauf und Aktuelle Lage Auskunftsersuchen vom 09.10.2024

Ö 16.2 - 22-0438

Rad- und Fußverkehr entlang der Straße Am Luisenhof Auskunftsersuchen vom 04.11.2024

Ö 16.3 - 22-0458

Wohnstifte in Wandsbek - Nachverdichtung und Nutzungspotenziale von Stiftungsgrundstücken Auskunftsersuchen vom 04.11.2024

Ö 16.4 - 22-0459

Wird die gerechte Verteilung der Standorte der öffentlichen Unterkünfte für den Bezirk Wandsbek noch angestrebt? Auskunftsersuchen vom 04.11.2024

Ö 17

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und öffentliche Fragestunde Teil II