Sitzung

Sitzung des Hauptausschusses

Dienstag, 13. Mai 2025 · 18:00 Uhr
Raum 118, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Feststellung der Tagesordnung
Ö 2
Antrag Volt: Ideen nach vorn - Internationale Bezirkspartnerschaften für Harburg (Referent der Senatskanzlei)
22-0433
Ö 3
Dringlichkeitsantrag CDU betr. Reaktion auf die Beanstandung der Verwaltung: Kein weiterer Rückbau der B73 bis zur Fertigstellung der A26 Ost
22-0645
Ö 4
Stellungnahmen zu beschlossenen Anträgen
Ö 4.1
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Veloroute Am Radeland (Abschnitt H12) pausieren
21-3026.01
Ö 4.2
Stellungnahme zum Antrag Grüne/SPD/DIE LINKE betr. Stellungnahme der Bezirksversammlung Harburg zur Drucksache 22-0367.01
22-0486.01
Ö 4.3
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. bessere Beleuchtung der Fußgängerbrücke am Neugrabener Bahnhof
22-0520.01
Ö 4.4
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Sauberkeit und Beleuchtung im öffentlichen Raum im Siedlungsbereich Wetternstraße
22-0541.01
Ö 4.5
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Beleuchtung Fußgängerbrücke Neugraben
22-0542.01
Ö 4.6
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Entlastung Marmstorfer Weg durch eine längere Grünphase
22-0598.01
Ö 5
Beantwortete Anfragen zur Kenntnis
Ö 5.1
Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG betr. aktuelle Rechtfertigung zur Ausweisung Moorburgs als Hafenerweiterungsgebiet nach HafenEG
22-0381.01
Ö 5.2
Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Klimaschutz durch Flächenentsiegelung in Harburg
22-0431.01
Ö 5.3
Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion Harburg zu einem Wärmeplanungskonzept für Harburg
22-0447.01
Ö 5.4
Antwort zur Anfrage gem. § 27 der AfD-Fraktion: Sanierungsbedarf der Brücken in Harburg
22-0515.01
Ö 5.5
Antwort zur Anfrage SPD betr. Notariate in Harburg
22-0534.01
Ö 5.6
Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion betr. Was ist aus der Harburger Toilettensituation geworden?
22-0551.01
Ö 5.7
Antwort zur Anfrage gem. § 27 BezVG Die Linke betr. Ausbau öffentlicher Ladeinfrastruktur für elektrisches Laden von LKW
22-0560.01
Ö 5.8
Antwort zur Anfrage gem. § 27 BezVG Fraktion Die Linke: Zwischennutzung ehemaliges Karstadt-Gebäude Sachlage
22-0561.01
Ö 5.9
Antwort zur Anfrage der AfD-Fraktion bezüglich der Obdachlosigkeit im Bezirksgebiet
22-0586.01
Ö 5.10
Antwort zur kleinen Anfrage gem. § 24 BezVG SPD betr. Busstandflächen an den Haltestellen Lohmannsweg und Kasernenstraße
22-0609.01
Ö 5.11
Antwort zur kleinen Anfrage gem. § 24 BezVG Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Standorte von digitalen Werbetafeln in Harburg
22-0624.01
Ö 6
Neue Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden
Ö 6.1
Antrag der Volt Fraktion: Neue Zwischennutzungen des Planet Harburg (ehemaliges Karstadt Gebäude) vorstellen
22-0670
Ö 6.2
Antrag CDU betr. Sinstorfer Kirchweg/Marmstorfer Poststrasse für land- und forstwirtschaftlichen Verkehr befahrbar lassen
22-0678
Ö 6.3
Antrag CDU betr. Katastrophenschutzinfrastruktur - Bestandsaufnahme und Einladung von Referenten
22-0679
Ö 6.4
Antrag CDU betr. Angebot und Umfang Sozialpädagogischer Familienhilfe im Bezirk
22-0680
Ö 6.5
Antrag CDU betr. Nutzung der Fläche Sportplatz Hanhoopsfeld im Kontext der Gebietsentwicklung Wilstorf-Reeseberg
22-0681
Ö 6.6
Antrag CDU betr. Aktueller Planungsstand Flutschutz zwischen Schleuse und Brücke des 17. Juni
22-0682
Ö 6.7
Antrag CDU betr. Sucht bei Kindern und Jugendlichen - Präventionsangebote im Bezirk Harburg
22-0687
Ö 6.8
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Ergebnisse der Variantenprüfung für den Bebauungsplan NF78 vorstellen (Radroute Plus Neugraben-Fischbek)
22-0692
Ö 6.9
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Einschätzung der Gefahr für Wohngebiete durch einen Waldbrand
22-0695
Ö 6.10
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Erweiterung der Fahrradständer am S-Bahnhof Neuwiedenthal
22-0696
Ö 6.11
Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Mögliche Erweiterung des Fuß- und Fahrradtunnels am S-Bahnhaltepunkt Fischbek prüfen
22-0699
Ö 6.12
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Neue Realitäten erfordern eine neue Politik: Entlassung von Moorburg aus dem Hafenerweiterungsgebiet
22-0702
Ö 6.13
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Bahnübergang Am Reller besser sichern!
22-0703
Ö 6.14
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE betr. Hebammenversorgung Harburg
22-0704
Ö 6.15
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - DIE LINKE betr. Neukonzeptionierung der Straßensozialarbeit
22-0705
Ö 6.16
Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Sporthalle Cranz unverzüglich auf Sicherheit überprüfen
22-0706
Ö 6.17
Antrag SPD betr. Wildverbiss am Friedhof Fischbek
22-0709
Ö 6.18
Antrag Fraktion Die Linke betr.: Harburg für alle! - Neue Zuständigkeit der Jugendhilfe bei der Behörde für Schule und Berufsbildung
22-0710
Ö 6.19
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburgs Siele
22-0711
Ö 6.20
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE - LINKE betr. Psychische Gesundheitsvorsorge
22-0714
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8
Verschiedenes